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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 24.06.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 12

 

Pygmalion Theater	400 000 S
Tribüne	300 000 S
Ateliertheater	250 000 S
Theater Center Forum	250 000 S
Experiment am Liechtenwerd	200 000 S
Komödie am Kai	150 000 S
Lederers Theater am Schwedenplatz	100 000 S
Treubergs Gratisbühne	100 000 S
insgesamt	6 850 000 S

 

Die Subventionen sind in Teilbeträgen zu überweisen. Der Betrag von 4 550 000  ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/756 bedeckt. Ein Betrag von 2 300 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/776 bedeckt, womit sich der Rahmenbetrag auf dieser Haushaltsstelle auf 22 100 000 S verkürzt.

 

(PrZ 197-M07, P 35) Dem Theater in der Josefstadt wird für die Aufrechterhaltung des Betriebs im Jahr 1998 eine weitere Akontobetriebssubvention in der Höhe von 34 000 000 S gewährt. Dieser Betrag ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/756 bedeckt.

 

(PrZ 207-M07, P 36) Den Mitgliedsbühnen des Wiener Bühnenvereins werden für das Jahr 1998 nachstehende Betriebssubventionen gewährt:

 

	Subvention 1997	Restsubvention 1998	Gesamtsubvention 1998
Volkstheater	75,0 Mio	36,0 Mio	72,0 Mio
Kammeroper	9,8 Mio	4,4 Mio	8,8 Mio
Theater der Jugend	44,0 Mio	21,5 Mio	43,0 Mio

 

Der Betrag von 40 400 000 S (Volkstheater, Kammeroper) für das Jahr 1998 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/756 bedeckt. Der Betrag von 21 500 000 S (Theater der Jugend) für das Jahr 1998 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt.

 

(PrZ 201-M07, P 38) Dem Theater des Augenblicks wird für die Aufrechterhaltung des Betriebs im Jahr 1998 eine weitere Betriebssubvention in der Höhe von 1 700 000 S gewährt. Dieser Betrag ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt.

 

(PrZ 206-M07, P 39) Dem Theater zum Fürchten wird für die Aufrechterhaltung des Betriebs im Jahr 1998 eine weitere Betriebssubvention in der Höhe von 1 200 000 S gewährt. Dieser Betrag ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/756 bedeckt.

 

(PrZ 55-GGS, P 40) Der Wiener Krankenanstaltenverbund wird ermächtigt, namens der Stadt Wien, die mit dem Zuwanderer Fonds in den Jahren 1991 und 1993 abgeschlossenen Verträge über die Anmietung von Personalwohnungen in 11, Simmeringer Hauptstraße 207 und in 14, Reizenpfenninggasse 3 mit Wirksamkeit Ende 1998 aufzukündigen.

 

(PrZ 65-GGS, P 41) Der Wiener Krankenanstaltenverbund wird ermächtigt, namens der Stadt Wien mit dem Österreichischen Siedlungswerk, 8, Feldgasse 6-8, den Nachtrag zum Nutzungsvertrag vom 18. Juni 1993 über die Anmietung von weiteren 38 Personalwohnungen in 12, Tivoligasse 41, im Sinne der im Magistratsantrag dargelegten Grundsätze, abzuschließen. Die Bedeckung des Aufwands 1998 ist auf der Haushaltsstelle 1/5510/700 sowie für den Finanzierungsbeitrag auf der Haushaltsstelle 1/5510/070 gegeben.

 

(PrZ 42-GGS, P 42) Erhöhung der Totenbeschaugebühren für die Totenbeschauärzte:

 

1) Für eine Totenbeschau wochentags zwischen

    7.00 Uhr und 16.00 Uhr (bisher 310 S) 351 S

 

2) Für eine Totenbeschau wochentags zwischen

    16.00 Uhr und 19.00 Uhr (bisher 465 S) 527 S

 

3) Für eine Totenbeschau wochentags nach

   19.00 Uhr sowie an Wochenenden, Feiertagen   

   und am 24. und 31. Dezember zwischen

   19.00 Uhr und 24.00 Uhr (bisher 620 S) 702 S

 

4) Pauschale für die Totenbeschauen im Ge-

    richtsmedizinischen Institut der Universität

    Wien (bisher monatlich 7 152 S) 8 103 S

 

5) Pauschale für den Bereitschaftsdienst der    

    Totenbeschauärzte wochentags zwischen

    21.00 Uhr bis 24.00 Uhr sowie an Wochen-

    enden, Feiertagen und am 24. und 31. De-

    zember zwischen 19.00 Uhr und 24.00 Uhr   

    (bisher 620 S) 702 S

 

6) Für eine dringliche Totenbeschau inklusive   

    Abgeltung für die Fahrzeugbereitstellung   

    durch den Totenbeschauarzt zwischen

    24.00 Uhr und 7.00 Uhr (bisher 862 S) 977 S

 

Die Erhöhung der Totenbeschaugebühren soll mit dem der Genehmigung folgenden Monatsersten in Kraft treten. Die Kosten der Erhöhung sind auf Haushaltsstelle 1/5001/727 bedeckt.

 

(PrZ 64-GGS, P 44) Urlaubsbetreuung im Pflegeheim; Änderung der Verrechnung (Beilage Nr 183/98)

 

(PrZ 58-GGS, P 45) Der Wiener Krankenanstaltenverbund wird ermächtigt, mit den Firmen:

 

AGFA-Gevaert GesmbH, 15, Mariahilfer Straße 198,

Minolta Austria GesmbH, 15, Johnstraße 29 und

CANON GesmbH, 23, Zetschegasse 11,

Rahmenverträge unter dem Titel "Vereinbarung zur Gestattung der Aufstellung von Kopiergeräten zum Zwecke der Kopien-Selbstherstellung an den in der vorgelegten Beilage angeführten Kopierer-Standorten des Wiener Krankenanstaltenverbunds im Vertragszeitraum vom 1. Juli 1998 bis 30. Juni 2002 in dem in der vorgelegten Beilage angeführten Umfang zu den dafür angebotenen Preisen" für den Zeitraum von vier Jahren mit voraussichtlichen jährlichen Kosten von ca 5 534 000 S abzuschließen.

 

(PrZ 250-GPZ, P 48) Der vorgelegte Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz betreffend den 15. Bezirk wird zur Kenntnis genommen.

 

(PrZ 252-GPZ, P 49) Der vorgelegte Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz betreffend den 20. Bezirk wird zur Kenntnis genommen.

 

(PrZ 264-GPZ, P 50) Der vorgelegte Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz betreffend den 14. Bezirk wird zur Kenntnis genommen.

 

(PrZ 242-GPZ, P 51) Plan Nr 7137: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Ge-

 

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