Gemeinderat,
26. Sitzung vom 24.06.1998, Sitzungsbericht
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Viktor-Frankl-Instituts im Jahr 1998,
insbesondere für die wissenschaftlichen Vorarbeiten für die Errichtung einer
"Stiftung Viktor Frankl", ein Förderungsbeitrag in der Höhe von
100 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757, gewährt.
(PrZ 215-GPZ, P 77) Dem Wiener Volksliedwerk
wird für die Durchführung der Veranstaltungsreihe "Bei uns in Wien"
im Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von 240 000 S, zu Lasten der
Haushaltsstelle 1/2891/757, gewährt.
(PrZ 228-GPZ, P 78) Dem Institut für
Wissenschaft und Kunst wird für die Durchführung seiner wissenschaftlichen
Aktivitäten im Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von 350 000 S,
zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757, gewährt.
(PrZ 229-GPZ, P 79) Der Gesellschaft zur
Förderung des Forschungsinstituts für Wildtierkunde und Ökologie wird für die
Fortführung ihrer Forschungsarbeiten im Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe
von 2 000 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757, gewährt.
(PrZ 231-GPZ, P 81) Dem Österreichischen
Studienförderungswerk Pro Scientia wird für die Durchführung seiner
wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1998, insbesondere für die Vergabe von
Stipendien und die wissenschaftlichen Vorarbeiten im Rahmen der diesjährigen Sommerakademie
"Geschlechterdifferenz - Der Mensch als Mann und Frau" eine
Subvention in der Höhe von 100 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle
1/2891/757, gewährt.
(PrZ 232-GPZ, P 82) Dem
Ludwig-Boltzmann-Institut für Verkehrssystemanalyse, interdisziplinäre
Unfallforschung und Unfallrekonstruktion wird für die Durchführung des
Forschungsprojekts "Definition systemanalytischer Zusammenhänge,
praktische Prüfung von Sicherheitsfragen und Abklärung der Akzeptanz beim
Betrieb eines Cable-Liners" eine Subvention in der Höhe von
249 050 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757, gewährt.
(PrZ 244-GPZ, P 83) Der Österreichischen
Biochemischen Gesellschaft wird für die Durchführung der Ausstellung
"Gentechnik - Pro und Kontra", insbesondere für die Abdeckung der Honorarkosten
im Rahmen des wissenschaftlichen Begleitprogramms, eine Subvention in der Höhe
von 250 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757, gewährt.
(PrZ 247-GPZ, P 90) Der vorgelegte
Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz betreffend den
22. Bezirk wird zur Kenntnis genommen.
(PrZ 188-GUV, P 91) Festsetzung von
Vergütungen für Leistungen der Magistratsabteilung 44 im Rahmen der
Bezirksbudgets (Beilage Nr 181/98).
(PrZ 263-GWS, P 92) Die Stadt Wien stellt
gemäß § 5 Abs 2 Stadterneuerungsgesetz an die Wiener Landesregierung den Antrag
auf Erlassung einer Verordnung, mit der die Verordnung der Wiener
Landesregierung LGBl für Wien Nr 33/1992, mit der ein Teil des 3. Wiener
Gemeindebezirks zum Assanierungsgebiet erklärt wurde, aufgehoben wird.
(PrZ 222-GWS, P 93) Der Kauf der Liegenschaft
EZ 1073 und des Grundstücks 554/3, EZ 643, beide KatG Strebersdorf, von Herrn
Dr Harald Neudorfer, wird zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 18. Mai
1998, Zl: MA 69-1-T-21/863/97, angeführten Bedingungen genehmigt.
(PrZ 226-GWS, P 94) Der Kauf der Liegenschaft
EZ 185, KatG Strebersdorf, aus der Verlassenschaft nach Herrn Franz Pfundner,
wird zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 19. Mai 1998, Zl MA
69-1-T-21/492/97, angeführten Bedingungen genehmigt.
(PrZ 207-GWS, P 95) Der Verkauf einer
Teilfläche der Liegenschaft EZ 2766, KatG Simmering, an Johann und Franziska
Ableidinger zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 7. Mai 1998, Zl MA
69-1-T-11/124/97, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)
(PrZ 91-GFW, P 96) Die Durchführung der Aktion
"Rumänien, Unterstützung eines Kinderspitals durch medizinisch-technische
Ausstattung" wird sachlich genehmigt und die MD-Hilfs- und Sofortmaßnahmen
wird ermächtigt, mit dem "Wiener Hilfswerk" die vorgelegte
Förderungsvereinbarung abzuschließen.
(PrZ 94-GFW, P 100) 1) Für die Aufschließung
des Betriebsbaugebiets 22, südlich Rautenweg wird ein Sachkredit in der Höhe
von 13 500 000 S genehmigt. 2) Der im Haushaltsjahr 1998
benötigte Teilbetrag von 8 300 000 S ist auf Haushaltsstelle
1/7821 bedeckt. 3) Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der
Folgejahre Vorsorge zu treffen.
(PrZ 97-GFW, P 101) Die Änderung der
Richtlinien der Wiener Struktur- und Umweltverbesserungsaktion" im Sinne
des Magistratsberichts, die neuen Förderungsrichtlinien, geltend ab
1. Juli 1998 bis auf weiteres, sowie die Beauftragung des Wiener
Wirtschaftsförderungsfonds mit der Abwicklung der Aktion, werden genehmigt. Für
die Verrechnung der Zuschüsse ist in den Voranschlägen der Folgejahre budgetäre
Vorsorge zu treffen.
(PrZ 221-GJS, P 104) 1) Die Errichtung einer
9-klassigen Volksschule, eines 5-gruppigen Kindertagesheims sowie von 3
Hortgruppen nach den Plänen des Architekten Dipl Ing Hein wird genehmigt. 2)
Die Schätzkosten in der Höhe von 134 000 000 S werden genehmigt.
3) Im Voranschlag 1998 ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 eine erste Baurate in
der Höhe von 10 000 000 S vorgesehen. Für das Resterfordernis
ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. 4) Der
vorgelegte Entwurf des Generalplanungs- und Projektsteuerungsvertrags zwischen
dem Architekten Dipl Ing Hein und der Stadt Wien, betreffend die Errichtung der
Volksschule, des Kindertagesheims und Horts in 23, In der Wiesen/Nord, wird
genehmigt.
(PrZ 198-GJS, P 105)
1) Die Projekterweiterung zur Errichtung einer 13-klassigen Volksschule in 22,
Prandaugasse, nach den Plänen des Architekten Mag Martin Kohlbauer, wird
genehmigt. 2) Die Erhöhung des Sachkredits von 103 000 000 S um
30 088 000 S auf 133 088 000 S wird genehmigt. 3)
Im Voranschlag 1998 ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 ein Betrag von
69 500 000 S vorgesehen. Für das Resterfordernis ist in den
Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. 4) Der vorgelegte
Baubetreuungsvertrag zwischen der Gemeinnützigen Wohnungs- und
Siedlungsgenossenschaft reg. Gen.m.b.H. "Siedlungs-Union", 22,
Straßmeyergasse 70 und der Stadt Wien, betreffend
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