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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 04.5.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 9

 

(PrZ 3189/GAt/00) Der Beschlussantrag der GRe Heinz Christian Strache und Susanne Kovacic, betreffend Abhaltung einer Volksbefragung in Wien-Landstraße und der Inneren Stadt zum Projekt am Bahnhof Wien-Mitte, wird abgelehnt.

 

Berichterstatter: GR Dkfm Dr Ernst Maurer

 

(PrZ 344/99-GPZ, P 37) Plan Nr 7245: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen A4-Ostautobahn, Bezirksgrenze (Donaukanal), Linienzug 1-2, 11. Haidequerstraße und Jedletzberger­straße im 11. Bezirk, KatG Kaiserebers­dorf und Simmering (Beilage Nr 124/00).

 

(Die Sitzung wird um 15.18 Uhr unterbrochen und um 15.35 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

(PrZ 71-GPZ, P 42) Plan Nr 7062: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebau­ungsplans für das Gebiet zwischen Lobaugasse, Heustadelgasse, Saltenstraße und Linienzug 1-2 (Brockhausengasse) im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr 129/00).

 

Folgende sechs Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer

 

(PrZ 64-GPZ, P 46) Dem Verein Wiener Journal wird für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2000 eine Subvention in der Höhe von 1 700 000 ATS (123 543,82 EURO), zu Lasten des Voranschlags 2000 auf Haushaltsstelle 1/2891/757, gewährt.

 

Berichterstatterin: GR Martina LUDWIG

 

(PrZ 51-GIF, P 2) Die Subvention an den "Verein Orient Express, Beratungs-, Bildungs- und Kulturiniti­ative für Frauen" in der Höhe von 650 000 ATS, das sind 47 237,34 EURO, wird genehmigt. Die Be­deckung ist auf Haushalts­stelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 53-GIF, P 4) Die Subvention an den Verein "Frauenforschung und weiblicher Lebenszusammen­hang" in der Höhe von 600 000 ATS, das sind 43 603,70 EURO, wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 54-GIF, P 5) Die Subvention an den "Verein Peregri­na - Beratungsstelle für ausländische Frauen in der Höhe von 870 000 ATS, das sind 63 225,36 EURO, wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 56-GIF, P 7) Die Subvention an den "Verein LEFÖ - Lateinamerikanische Emigrierte Frauen in Öster­reich­" in der Höhe von 807 000 ATS, das sind 58 646,98 EURO, wird genehmigt. Die Be­deckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 59-GIF, P 10) Die Subvention an den Verein FIBEL - Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebens­gemeinschaften in der Höhe von 220 000 ATS, das sind 15 988,02 EURO, wird genehmigt. Die Be­deckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 119-M07, P 21) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice in der Höhe von 20 200 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haus­haltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 120-M07, P 22) Das Vorhaben Wiener Kinoförderung, die Investitionsförderung und der Wiener Kinopreis für das Jahr 2000 mit Gesamtkosten in der Höhe von 10 000 000 ATS wird laut Magistratskompe­tenz als Rahmenbetrag genehmigt. Der Magistrat der Stadt Wien wird ermächtigt, gemäß § 88 Abs 4 der Wiener Stadtverfassung diese Förderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben. Die Be­deckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben.

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 121-M07, P 23) Die Subvention an den Wiener Film Fonds in der Höhe von 110 000 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/777 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

(PrZ 99-M07, P 25) Dem Verein Hallamasch Festival wird zur Aufrechterhaltung des ständigen Betriebs des Dokumentations- und Informationszentrums im Jahr 2000 eine Subvention von 700 000 ATS ge­währt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken ist.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

(PrZ 122-M07, P 28) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste in der Höhe von 10 100 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstel­le 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 117-M07, P 76) Das Vorhaben 7, Museumsquartier, Vorplatz mit Gesamtkosten in der Höhe von 28 800 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwal­tungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 17 500 000 ATS ist auf Haushalts­stelle 1/3400/010 bedeckt. Für die Bedeckung des rest­lichen Erfordernisses ist in den Folge­jahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 3190/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Christoph Chorherr, betreffend Erhaltung der kulturellen Vielfalt im Museumsquartier, wird angenommen.

 

(PrZ 3191/GAt/00) Der Beschlussantrag der GRe Dr Andreas Salcher und Dr Johannes Hahn, betreffend Erhaltung der kulturellen Vielfalt im Museumsquartier, wird abgelehnt.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

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