Gemeinderat,
48. Sitzung vom 07.6.2000, Sitzungsbericht
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men, wobei
Vorsitzende GR Ilse Forster feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener
Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben
ist:
(PrZ 70-GIF, P 2) Die Subvention an den Verein "ABZ-Meidling
- Ausbildungs- und Beschäftigungszentrum für Frauen" in der Höhe von
807 000 ATS, das sind 58 647 EURO, wird genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.
(PrZ 71-GIF, P 3) Die Subvention an den Verein Autonome Österreichische
Frauenhäuser in der Höhe von 250 000 ATS, das sind
18 168,21 EURO, wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/4692/757 gegeben.
(PrZ 73-GIF, P 5) Die Subvention an den Verein
"Selbst-Laut - Verein zur Prävention von sexuellem Kindesmißbrauch"
in der Höhe von 395 000 ATS, das sind 28 706 EURO, wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.
(PrZ 84-GFW, P 9) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs
über die Veräußerung der Bundesanteile an der Creditanstalt-Bankverein und
den Kostenersatz für den klinischen Mehraufwand, der auch die Äußerungen des
Stadtsenats vom 3. August 1999, PrZ 834/99-MDBLTG bzw vom
7. September 1999, PrZ 1004/99-MDBLTG sowie die Gegenäußerung
des Rechnungshofs enthält, wird zur Kenntnis genommen.
(PrZ 106-GJS, P 10) Die Subvention an das Katholische
Bildungswerk der Erzdiözese Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im
Bereich der Stadt Wien laut Magistratsbericht für das Jahr 2000 in der Höhe von
550 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2720/757 gegeben.
(PrZ 116-GJS, P 11) Die Subvention an das Franz Schubert
Konservatorium für Musik und darstellende Kunst zur Unterstützung seiner
Tätigkeit im Jahr 2000 laut Magistratsbericht in der Höhe von
600 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2720/777 gegeben.
(PrZ 122-GJS, P 12) Die Subvention an den Verein "Haus
des Meeres - Vivarium Wien" zur teilweisen Abdeckung von Kosten im
Zusammenhang mit erforderlichen Adaptierungs- und Ausgestaltungsarbeiten im
ehemaligen Flakturm im Esterhazypark laut Magistratsbericht für das Jahr 2000
in der Höhe von 1 200 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.
(PrZ 125-GJS, P 13) Die Subvention an den Büchereiverband
Österreichs für die Betreuung der Spitalsbüchereien im Wilhelminenspital und
in der Krankenanstalt Rudolfstiftung sowie des Pflegeheims im
Sozialmedizinischen Zentrum Ost im Jahr 2000 laut Magistratsbericht in der Höhe
von 332 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2720/757 gegeben.
(PrZ 137-GJS, P 15) Für die Wiener Nachwuchssportförderung
wird laut Bericht ein Betrag von 2 400 000 ATS laut vorgelegten
Listen genehmigt. Die finanzielle Bedeckung dieser Subvention ist auf
Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.
(PrZ 140-GJS, P 18) Das Vorhaben "Beschaffung eines
Schulverwaltungsprogramms für allgemein bildende Pflichtschulen" mit
Gesamtkosten in der Höhe von 7 200 000 ATS wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2101/043 gegeben.
(PrZ 145-GJS, P 19) Für das Vorhaben "Beistellung von
EDV-Geräten für Berufsschulen" wird die Erhöhung der Sachlichen
Genehmigung von 24 600 000 ATS um 4 000 000 ATS
auf 28 600 000 ATS genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/2201/043 gegeben.
(PrZ 110-GJS, P 20) Die Subvention an die Gesellschaft gegen
Sekten- und Kultgefahren zur Unterstützung ihrer statutarisch festgelegten
Tätigkeit laut Magistratsbericht für 2000 in der Höhe von
250 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2720/757 gegeben.
(PrZ 130-GJS, P 23) Die Subvention an den Verein
"Rudolf Steiner-Schulverein Pötzleinsdorf" zur Unterstützung seiner
Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 800 000 ATS wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(PrZ 131-GJS, P 24) Die Subvention an den Verein "Freie
Waldorf-Schule Wien-West" des Rudolf Steiner Vereins 1993 zur Unterstützung
seiner Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von
800 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3811/757 gegeben.
(PrZ 132-GJS, P 25) Die Subvention an den Verein
"Rudolf Steiner-Schulverein Wien-Mauer" zur Unterstützung seiner
Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 800 000 ATS wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(PrZ 152-GJS, P 26) Die Subvention an den "Kultur- und
Sportverein der Wiener Berufsschulen" zur Unterstützung seiner
Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von
5 200 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(PrZ 118-GJS, P 27) Die MA 12 wird ermächtigt, für die
Bewohnerinnen und Bewohner aller Bezirke in den Monaten Juli und August 2000
von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 13.30 bis 18.00 Uhr einen
Autobusdienst mit der Bezeichnung "SeniorInnen unterwegs" durchzuführen,
der es den älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Bezirke ermöglichen soll,
in und in der Nähe von Wien gelegene Ausflugsziele aufzusuchen. Das Vorhaben
"SeniorInnen unterwegs" 2000 mit voraussichtlichen Gesamtkosten in
der Höhe von 1 890 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/4299/620 gegeben.
(PrZ 127-M07, P 28) Die Subvention an den Verein zur
Forschung theatraler Produktion und Rezeption - theatercombinat für das Projekt
"MassakerMykene" im Jahr 2000 in der Höhe von 720 000 ATS
wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrags von 420 000 ATS ist auf Haushaltsstelle
1/3813/757 gegeben. Die Bedeckung des Betrags von 300 000 ATS ist
auf Haushaltsstelle 1/3240/775 gegeben.
(PrZ 140-M07, P 29) Die Subvention an den "Wiener
Domerhaltungsverein" in der Höhe von 100 000 ATS für die
Ausstellung "Glanzlichter aus einem Jahrhundert - Biedermeier bis
Jugendstil in Österreich-Ungarn" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(PrZ 126-M07, P 30)
Die Subvention an den Verein "Schule für Dichtung" in der Höhe von
1 200 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
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