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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 07.6.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 8

 

(PrZ 98-GFW, P 54) Für die Ausstattung einer Ambulanz mit medizinisch-technischen Geräten wird eine Sub­vention im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 650 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haus­haltsstelle 1/4293/728 gegeben.

 

(PrZ 107-GJS, P 56) Das Vorhaben Schule 10, Carl-Prohaska-Platz 1, Aufstockung, mit Gesamtkosten in der Höhe von 35 400 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 10 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des rest­lichen Erfordernisses ist in den Folge­jahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 146-GJS, P 57) Das Vorhaben Berufsschule für Gärtner und Floristen, 22, Siebeckstraße 14, mit Ge­samtkosten in der Höhe von 171 000 000 ATS wird genehmigt, wobei 5 000 000 ATS aus dem Budget der MA 42 getragen werden. Der auf das Verwaltungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 51 000 000 ATS ist auf Haus­haltsstelle 1/2201/010 bedeckt. Für die Be­deckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 147-GJS, P 58) Das Vorhaben Schule 23, Erlaaer Straße 74, Zubau, mit Gesamtkosten in der Höhe von 28 000 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 7 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des rest­lichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 148-GJS, P 59) Das Vorhaben Schule 11, Leberberg II, VS-Neubau, mit Gesamtkosten in der Höhe von 63 500 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwal­tungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 51 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des rest­lichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 94-GJS, P 60) Die MA 12 wird ermächtigt, mit dem Verein "ARGE Wien für Nicht­sesshaftenhilfe" den vorgelegten Vertrag be­treffend die Führung eines Obdachlosenheims mit jährlichen Kosten von 3 404 000 ATS abzuschlie­ßen. Der auf das Verwaltungsjahr 2000 entfal­lende Betrag in der Höhe von 3 622 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/4292/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 47-GGS, P 62) Das Vorhaben "Sozialmedizinisches Zentrum Ost - Pflegeheim, Erneuerung der mobilen Einrichtung" mit Gesamtkosten in der Höhe von 19 900 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2000 entfallende Betrag von 1 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/4210/043 bedeckt. Für die Bedeckung des rest­lichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 48-GGS, P 63) Das Vorhaben "Sozialmedizinisches Zentrum Ost - Donauspital, Reinvestition der zen­tralen Leittechnik" mit Gesamtkosten von 35 310 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwal­tungsjahr 2000 entfallende Betrag von 5 400 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/5510/010 bedeckt. Für die Bedeckung des rest­lichen Er­fordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 135-GUV, P 64) Für das Vorhaben Kanalbau 22, Alte Donau Ufersammelkanal BA 02, mit Gesamtkosten von 151 700 000 ATS wird eine erste Sachkredi­terhöhung mit 5 500 000 ATS auf 157 200 000 ATS genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2000 entfallende Betrag von 3 500 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8510/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 158-GUV, P 65) Die MA 33 wird ermächtigt, mit den Fir­men AE Austria Außenleuch­ten und Entsorgungssysteme GmbH, 23, Lamezan­straße 17 und Knoblich Licht Ge­sellschaft m.b.H., 22, Puchgasse 2, einen Vertrag über die Lieferung von Leuchten, Zu­behör und Ersatzteilen für die öffentliche Beleuchtung für den Zeitraum 1. Jänner 2000 bis 31. Dezember 2001 gemäß deren Angeboten vom 23. Februar 2000 bzw 24. Februar 2000 mit jährlichen Kosten von 23 500 000 ATS abzu­schlie­ßen. Der auf das Ver­waltungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 23 500 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 9/8160/150 zu bedecken. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vor­sorge zu treffen.

 

(PrZ 143-GUV, P 66) Für 18 Rohrlegungen in den Bezirken 3, 9, 10, 11, 13, 14, 15, 19 und 22 mit einer Gesamtlänge von rund 3 090 m wird ein Sachkre­dit in der Höhe von 26 831 000 ATS genehmigt. Die Baurate 2000 in der Höhe von 9  600 000 ATS ist im Voranschlag für das Jahr 2000 auf Haus­haltsstelle 1/8500/004 bedeckt.

 

(PrZ 145-GUV, P 67) Für 10 Rohrlegungen in den Bezirken 2, 10, 13, 14, 18, 20, 21, 22 und 23 mit einer Gesamtlänge von rund 1 615 m wird ein Sachkre­dit in der Höhe von 15 063 000 ATS genehmigt. Die Baurate 2000 in der Höhe von 5 590 000 ATS ist im Voranschlag für das Jahr 2000 auf Haus­haltsstelle 1/8500/004 bedeckt.

 

(PrZ 270-GWS, P 68) Eine erste Sachkrediterhöhung für das Vorhaben "Wien 19, Muthgasse" mit genehmigten Gesamtkosten von 1 074 323 000 ATS wird um 127 000 000 ATS auf 1 201 323 000 ATS geneh­migt. Der auf das Verwaltungs­jahr 2000 entfal­lende Betrag in der Höhe von 127 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8400/001 bedeckt.

 

Vorsitzende GR Ilse Forster nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 17, 14, 16, 21, 22, 55, 49, 47, 48, 61, 32, 34, 1, 4, 6, 7 und 8.

 

Berichterstatterin: GR Martina LUDWIG

 

 5. (PrZ 108-GJS, P 17) Die Beistellung von EDV-Geräten für Berufsschulen für das Jahr 2000 mit Gesamtko­sten in der Höhe von 24 600 000 ATS wird geneh­migt. Die Bedeckung ist auf Haushalts­stelle 1/2201/043 gegeben.

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Gerhard Göbl

 

(PrZ 151-GJS, P 14) Die Subvention an den Verein "Hildegard-Burjan-Institut" für die Führung und den Betrieb des

 

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