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Gemeinderat, 50. Sitzung vom 29.6.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 11

 

für das Jahr 2000 an die Mitgliedsbühnen des Wiener Bühnenvereins

 

Theater in der Josefstadt	22 750 000 ATS
Volkstheater	36 400 000 ATS
Kammeroper	4 300 000 ATS
Theater der Jugend	15 600 000 ATS

 

in der Höhe von insgesamt 79 050 000 ATS werden genehmigt. Die Bedeckung des Betrags von 63 450 000 ATS (Theater in der Josefstadt, Volkstheater, Kammeroper) für das Jahr 2000 ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. Die Bedeckung des Betrags von 15 600 000 ATS (Theater der Jugend) ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(PrZ 175-M07, P 68) Die Subvention in Form einer Ausfallshaftung an den Verein Wiener Theaterpreis für die Organisation des Theaterpreises "Nestroy" im Jahr 2000 in der Höhe von 1 000 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstel­le 1/3813/757 gegeben.

 

(PrZ 84-GIF, P 69) Für das Vorhaben "Wien 16, Yppenplatz/ Markt" wird eine Erhöhung der Gesamtkosten um 6 350 000 ATS auf 24 450 000 ATS genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2000 entfallende Betrag in Höhe von 6 350 000 ATS ist auf Haushalts­stelle 1/8280/050 bedeckt.

 

(PrZ 96-GIF, P 70) Das Vorhaben "Erweiterung der Blumengroßmarkthalle" auf dem Großmarkt Wien-Inzer­sdorf mit Gesamtkosten in Höhe von 25 000 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwal­tungsjahr 2000 entfallende Betrag in Höhe von 19 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8280/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 128-GFW, P 72) Die MA 4 wird ermächtigt, die Wiener Linien GmbH & Co KG laut vor­gelegtem Angebot vom 30. Mai 2000 mit der ge­samten Distribution der Parkscheine in Wien zu beauftragen. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2000 auf Haushaltsstelle 1/9200/728 gegeben. In den Folgejahren ist für die Bedeckung der Aus­gaben entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 129-GFW, P 73) Der Abschluss der Verträge zwischen der Stadt Wien als Rechtsträger des AKH Wien und dem Hauptverband der öster­reichischen Sozial­versicherungsträger bzw zwischen der Stadt Wien als Rechtsträger des Krankenhauses der Stadt Wien Lainz und dem Hauptverband der österrei­chischen Sozialversicherungsträger betreffend die Durchführung der In-vitro-Fertilisation unter Kostentragung des IVF-Fonds wird gemäß den vorgelegten Entwürfen genehmigt.

 

(PrZ 119-GFW, P 77) Die Beteiligung der Stadt Wien am Kplus-Programm betref­fend das Kompetenzzentrum "Advanced Computer Vision" in Höhe von 22,07 % der Gesamtkosten, wird unter der Voraus­setzung genehmigt, dass der Bund einen mindestens 35,11 prozentigen Anteil an den Gesamtkosten trägt. Mit der Abwicklung der Beteiligung Wiens am Kplus-Prog­ramm betreffend das Kompetenzzentrum "Advanced Compu­ter Vision" wird der Wiener Wirtschaftsförderungsfonds beauf­tragt. Das anteilige Gelderfordernis der Stadt Wien für 2000 findet auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag 2000 seine Bedeckung. Für die Fi­nanzierungserfordernisse der Folgejahre ist in den betreffenden Voranschlägen budgetäre Vor­sorge zu treffen.

 

(PrZ 127-GFW, P 80) 1) Für die Schaffung einer Aktion der Stadt Wien zur Förde­rung der Entwicklung sowie der materiellen und per­sonel­len Infrastruktur von Fachhochschul-Studiengängen (Wiener Fach­hochschulförderung) im Sinne des Magistrats­berichts werden gemäß den vorgelegten Aktions­richtlinien Subventi­onen von maximal 150 000 000 ATS gewährt. Der auf das Verwal­tung­sjahr 2000 entfallende Betrag in Höhe von 8 400 000 ATS ist auf den Haushaltsstellen 1/7823/755, 757, 775 und 777 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voran­schlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu tref­fen. 2) Für das genannte Förderprogramm wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4 199 000 ATS genehmigt, die im Voranschlag 2000 auf Haushaltsstelle 1/7823 auf der neu zu eröffnen­den Post 775 "Kapitaltransferzahlungen an Un­ternehmungen (ohne Kredit­institute)" zu ver­rechnen und in Verstärkungsmitteln zu be­decken ist.

 

(PrZ 163-GJS, P 81) Das Vorhaben Schule in 19, Oskar-Spiel-Gasse 1-3, Turnsaalzubau, mit Gesamtko­sten in der Höhe von 43 000 000 ATS wird geneh­migt, wobei 15 Prozent davon aus dem Bezirksbudget getragen werden. Der auf das Verwal­tungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 1 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Er­fordernisses ist in den Folge­jahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 176-GJS, P 82) Die MA 12 wird ermächtigt, mit der start - Arbeitsintegrations GmbH, die vorgelegte Rahmenvereinbarung mit jährlichen Kosten von 10 290 000 ATS (inklusive allfälliger Abgaben) mit Wirksamkeit vom 1. Juni 2000 abzu­schließen. Der auf das Verwal­tungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 5 583 000 ATS (inklusive allfälliger Abga­ben) ist auf Haushaltsstelle 1/4110/728 be­deckt. Für die Bedeckung in den Folgejahren ist Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 180-GJS, P 83) Die MA 12 wird ermächtigt, mit dem Ver­ein pro mente infirmis Wien, Gesellschaft für psychische und soziale Gesundheit, das vorgelegte Übereinkommen über Beratungs- und Betreuungstätigkeit mit voraus­sichtlich jährlichen Kosten von 9 235 000 ATS (671 133,62 EURO), einschließlich allfälliger Abgaben, abzuschließen. Der auf das Verwal­tungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 7 350 000 ATS (534 145,33 EURO), einschließ­lich allfälliger Abgaben, ist auf Haushalts­stelle 1/4130/757 bedeckt. Für die Bedeckung in den Folgejahren ist Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 157-GJS, P 86) Dem Subventionsnehmer Verein "Alte Fleischerei" werden zur Unterstützung seiner Aktivitäten für die Jahre 2000 und 2001 nach­stehende Subventionen gewährt:

 

2000	1 881 359 ATS
2001	3 838 218 ATS

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 1 881 359 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlä­gen der kommenden Jahre Vorsorge zu tref­fen.

 

(PrZ 147-M07, P 90) Für die Instandsetzung der angeführten Objekte werden folgende Subventionen (Gesamt

 

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