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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 25.6.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 4

 

Wagner, Mag Ruth Becher, Henriette FRANK und Dr Kurt Stürzenbecher sowie Amtsf StR Werner Faymann.)

 

(Unterbrechung um 23.13 Uhr.)

 

2. Sitzungstag (26. Juni 2001)

 

(Wiederaufnahme um 9.00 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Josefa Tomsik, Mag Heidemarie Unterreiner und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe Franz Ekkamp, Volkmar Harwanegg, Marianne Klicka, Helga Klier, Rudolf Klucsarits, Robert Parzer, Brigitte Reinberger, Mag Thomas Reindl, Mag Heidrun Schmalenberg, Claudia Sommer-Smolik, Rudolf Stark, Erich VALENTIN, Kurt Wagner, Renate Winklbauer und Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter eröffnet die Sitzung.

 

Entschuldigt sind GR Josef Rauchenberger sowie zeitweilig die GRe Johann Hatzl und Mag Heidemarie Unterreiner.

 

Fortsetzung der Verhandlung über den Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2000.

 

Beratung der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport.

 

(Redner: Die GRe Susanne Jerusalem, Walter Strobl und Heinz Christian Strache, tatsächliche Berichtigung von GR Susanne Jerusalem, die GRe Martina Malyar, Claudia Sommer-Smolik, Ingrid Korosec, Ing Herbert RUDOLPH, Mag Thomas Reindl, Waltraud Cecile Cordon, Mag Rüdiger Maresch und David Ellensohn sowie VBgm Grete Laska.)

 

Beratung der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr.

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Mag Alexander Neuhuber, Dr Herbert Madejski, Petra Bayr, Mag Wolfgang Gerstl, Heike Zheden und Günther Reiter sowie Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker.)

 

Beratung der Geschäftsgruppe Umwelt.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Rudolf Klucsarits, Brigitte Reinberger und Erich VALENTIN, tatsächliche Berichtigung von GR Dr Matthias Tschirf, die GRe Robert Parzer, Mag Heidrun Schmalenberg, Helga Klier und Mag Rüdiger Maresch, Amtsf StR Dipl Ing Isabella Kossina sowie tatsächliche Berichtigung von GR Gerhard Pfeiffer.)

 

Beratung der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal.

 

(Redner: Die GRe Dr Monika Vana, Dr Wolfgang Ulm und Barbara Schöfnagel, tatsächliche Berichtigung von GR Dr Kurt Stürzenbecher, GR Sandra Frauenberger, StR Mag Maria Vassilakou, die GRe Ingrid Lakatha, Josefa Tomsik und Heinz Christian Strache sowie Amtsf StR Mag Renate Brauner.)

 

(Redner: Schlusswort von VBgm Dr Sepp Rieder zum Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2000.)

 

(Die Sitzung wird um 21.18 Uhr unterbrochen und um 21.33 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Der Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2000 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

Das vom Gemeinderat aufgestellte und dem Rechnungsabschluss 2000 beigeschlossene Inventar vom 31. Dezember 2000 wird genehmigt.

 

(PrZ 52/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dipl Ing Martin Margulies, David Ellensohn sowie Freundinnen und Freunde, betreffend Ausübung des Verweigerungsrechts durch die Gemeinde Wien gemäß § 22 Militärbefugnisgesetz, wird angenommen.

 

(PrZ 53/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dipl Ing Martin Margulies sowie Freundinnen und Freunde, betreffend Bezirksrätinnen- und Bezirksratstätigkeiten trotz vorzeitiger Alterspension/Änderungen im Bezügegesetz, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PrZ 54/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dipl Ing Martin Margulies sowie Freundinnen und Freunde, betreffend das Zusammenfallen von Bezirksrätinnen- und Bezirksratstätigkeiten und vorzeitiger Alterspension, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PrZ 55/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Rudolf Stark, Mag Hilmar Kabas und Dr Wilfried Serles, betreffend eine EURO-Umstellungsförderaktion, wird abgelehnt.

 

(PrZ 56/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Visualisierung eins zu eins des Hollein-Projekts zum Eingangsbereich der Albertina, wird abgelehnt.

 

(PrZ 57/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Gartentheaters im Schlosspark Schönbrunn, wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PrZ 58/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Dr Sigrid Pilz, betreffend Einrichtung eines Unterausschusses zur Beratung über die Ausgliederung des Wiener Krankenanstaltenverbunds, wird abgelehnt.

 

(PrZ 59/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Gerhard Pfeiffer, betreffend Drogenbericht, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PrZ 60/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Georg Fuchs und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend Übertragung von gemeindeeigenen Reihenhäusern in das Eigentum der Mieter, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 61/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag

 

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