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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 21.9.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 13 von 14

 

Reiter.)

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

(PrZ 192/01-GSV, P 60) Plan Nr 7391: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Adolf-Loos-Gasse, Linienzug 1-2, Thayagasse, Linienzug 3-4 (ÖBB Nordbahn), Linienzug 4-5 (Landesgrenze), Linienzug 5-6 (Bezirksgrenze) und Linienzug 6-7 im 21. Bezirk, KatG Leopoldau und Kagran (Beilage Nr 160/01).

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Heike Zheden und Christian Oxonitsch.)

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 166/01-GSV, P 69) Plan Nr 7389: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Alte Naufahrt), Linienzug 2-3, Linienzug 3-4 (Ölhafenbahn) und Linienzug 4-1 (Biberhaufenweg) im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr 168/01).

 

(Rednerin: GR Heike Zheden.)

 

Berichterstatterin: GR Ursula Lettner

 

(PrZ 46/01-GGS, P 44) Die MA 47 wird ermächtigt, mit den Wiener Sozialdiensten den vorgelegten Vertrag zur Führung eines integrativ Geriatrischen Tageszentrums mit jährlichen Kosten von 10 356 000 ATS (Preisbasis 2001 ohne USt) abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag ist auf der Haushaltsstelle 1/4240/729 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerinnen: Die GRe Mag Heidrun Schmalenberg und Marianne Klicka.)

 

Berichterstatterin: GR Martina LUDWIG

 

(PrZ 165/01-GJS, P 14) 1) Die MA 11 A wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Übereinkommen) zum Zwecke der Förderung von Krippen, Kindergarten- und Hortgruppen abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Gruppen - rückwirkend für 2001 - mit höchstens 1 400 festgelegt wird. Der dafür erforderliche Betrag für 2001 in der Höhe von 24 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Die MA 11 A wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Übereinkommen) zum Zwecke der Förderung von Kindergruppen abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Kindergruppen - rückwirkend für 2001 - mit höchstens 85 festgesetzt wird. Der für das Jahr 2001 dafür erforderliche Betrag in der Höhe von 400 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

3) Für die Nachverrechnung von Betriebsführungskosten bei ausgelagerten Kindertagesheimen wird die Bezahlung eines einmaligen Betrags in der Höhe von 13 200 000 ATS genehmigt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(Rednerin: GR Susanne Jerusalem.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Barbara Novak-Schild

 

(PrZ 89/01-GJS, P 15) Die Subvention an den Verein "Hildegard-Burjan-Institut" für die Führung und den Betrieb des gleichnamigen Instituts (Veranstaltungsort "Club Alpha") für das Arbeitsjahr 2001/2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 1 450 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Kurt Wagner

 

(PrZ 174/01-GJS, P 22) Die MA 12 wird ermächtigt, ab 1. Juni 2001 folgende Tarife für die Leistungen des Freizeitfahrtendienstes zu vergüten:

 

160 ATS (entspricht 11,63 EUR) für Personen ohne Rollstuhl,

 

201 ATS (entspricht 14,61 EUR) für Rollstuhlfahrer, die nicht im Spezialfahrzeug befördert werden und

 

301 ATS (entspricht 21,87 EUR) für Rollstuhlfahrer, die im Spezialfahrzeug befördert werden,

 

jeweils pro beförderter Person und Fahrt, zuzüglich 10 Prozent Umsatzsteuer, wobei die Fahrgäste einen Selbstbehalt, der dem jeweiligen Gegenwert eines Einzelfahrscheines der Wiener Linien, zur Zeit 22 ATS (das sind 1,60 EUR) pro Fahrt und für Inhaber eines Sozialpasses 11 ATS (das sind 0,80 EUR) pro Fahrt entspricht, entrichten. Der Mehrbedarf in der Höhe von 2 080 000 ATS (entspricht 151 159,50 EUR) für das Verwaltungsjahr 2001 ist auf Haushaltsstelle 1/4130/620 bedeckt. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin: StR Mag Maria Vassilakou.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(PrZ 139/01-GJS, P 26) Die Subvention an den Verein wienXtra für die Durchführung der "JungbürgerInnenveranstaltungen" im Jahr 2001 laut Magistratsbericht in der Höhe von 4 029 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3691/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(PrZ 144/01-GJS, P 27) Die Subvention an den Verein "Kids Company" in der Höhe von 400 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(PrZ 173/01-GJS, P 105) Für das Vorhaben "Integrative Information und Öffentlichkeitsarbeit für die Stadt Wien im Jahr 2001" werden voraussichtliche Gesamtausgaben im Jahr 2001 auf Haushaltsstelle 1/0150 von 419 000 000 ATS sach-

 

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