1  »

 

Gemeinderat

 

17. Wahlperiode

 

6. Sitzung vom 25. Oktober 2001

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Josefa Tomsik, Mag Heidemarie Unterreiner und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe Volkmar Harwanegg, Marianne Klicka, Helga Klier, Rudolf Klucsarits, Robert Parzer, Brigitte Reinberger, Mag Thomas Reindl, Mag Heidrun Schmalenberg, Claudia Sommer-Smolik, Rudolf Stark, Erich VALENTIN, Renate Winklbauer und Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer eröffnet die Sitzung.

 

 1. Entschuldigt sind die GRe Kurth-Bodo Blind, Franz Ekkamp, Georg Fuchs, Dr Helmut GÜNTHER, Johannes Prochaska, Dr Harald Troch und Heike Zheden sowie zeitweilig die GRe Susanne Jerusalem, Günter Kenesei, Mag Rüdiger Maresch und Dr Monika Vana.

 

 2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (PrZ 0011/GM/01-KSP) GR Mag Ruth Becher an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr:

 

Kürzlich präsentierten Sie den Entwurf zu einem Hochhauskonzept für Wien. Was bedeutet dies für die Realisierung künftiger Hochhausprojekte in Wien?

 

2. Anfrage (PrZ 0012/GM/01-KGR) GR Claudia Sommer-Smolik an den Bürgermeister:

 

Statistiken und Studien belegen, dass die Nachfrage nach Studienplätzen an Fachhochschulen weiter zunimmt. Die Zahl der ernsthaften Bewerberinnen und Bewerber gegenüber den aufgenommenen Studierenden steht im Verhältnis 3:1 und führt dazu, dass jedes Jahr unzählige Studierende abgewiesen werden müssen. Die in Wien angebotenen Studiengänge reichen bei weitem nicht mehr aus, weder in Bezug auf die Inhalte der angebotenen Studiengänge noch bezogen auf die Anzahl der zur Verfügung stehenden Plätze. Welche konkreten Schritte setzen Sie oder wurden von Ihnen gesetzt, um die Stadt Wien als Fachhochschulstandort zu etablieren beziehungsweise weiter auszubauen?

 

3. Anfrage (PrZ 0015/GM/01-KVP) GR Dr Matthias Tschirf an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke:

 

Inwieweit sehen Sie die Notwendigkeit von Rationalisierungsmaßnahmen bei den Wiener Linien - insbesondere vor dem Hintergrund des bevorstehenden Abschlusses des ÖPNV-Vertrags - gegeben?

 

4. Anfrage (PrZ 0035/GM/01-KFP) GR Mag Hilmar Kabas an den Bürgermeister:

 

Der Verkehrsstadtrat und der Bezirksvorsteher des 9. Bezirks haben durch verschiedene verkehrstechnische Maßnahmen, die auf der Roßauer Lände gesetzt wurden, die halbe Stadt in ein tägliches Verkehrschaos gestürzt. Sind Sie bereit, dahin gehend einzugreifen, dass diese Maßnahmen schnellstens wieder zurückgenommen werden?

 

5. Anfrage (PrZ 0014/GM/01-KSP) GR Gerda Themel an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt:

 

Sie haben sich als eine der prioritären Aufgaben die Sanierung beziehungsweise Sicherung von noch vorhandenen Altlasten in Wien zum Ziel gesetzt. Welche Maßnahmen gedenken Sie konkret im Jahr 2002 in Angriff zu nehmen?

 

 3. (PrZ 5/AG/01) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Klubs der Wiener Freiheitlichen eine Aussprache über das Thema "Die Wiener SPÖ – Alte Begehrlichkeit statt neuer Bescheidenheit" statt.

 

(Redner: Die GRe Dr Wilfried Serles, David Ellensohn, Gerhard Pfeiffer, Mag Thomas Reindl, Dipl Ing Martin Margulies, Walter Strobl, Josef Wagner und Norbert Scheed.)

 

 4. Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus wurden 6, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 9 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PrZ 260/GF/01) Anfrage der GR Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend zukünftige Finanzierung des Wiener Gesundheitswesens.

 

(PrZ 261/GF/01) Anfrage der GR Susanne Jerusalem an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Massengrab in der Flachgasse 7.

 

(PrZ 281/GF/01) Anfrage der GR Susanne Jerusalem an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Flugzwischenfälle über Wien.

 

(PrZ 282/GF/01) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend die Verwendung von Eisenbahnschwellen.

 

(PrZ 283/GF/01) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Projekte der MA 45.

 

(PrZ 284/GF/01) Anfrage der GRe Claudia Sommer-Smolik und Mag Rüdiger Maresch an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Umwelt sowie Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Hundekot.

 

(PrZ 268/GF/01) Anfrage des GR Johannes Prochaska an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend die Vereine "Jugend am Werk" (JaW) und "Wiener Sozialdienste" (WSD).

 

(PrZ 286/GF/01) Anfrage der GRe Michael Kreißl, Barbara Schöfnagel und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Produktion der Broschüre "Allgemeine Sicherheit und Brandschutz in Österreich am Beispiel Wien".

 

(PrZ 287/GF/01) Anfrage der GRe Ing Herbert RUDOLPH, Johann Römer und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Baukosten und Nutzungskonzept der Schule Donau City in Wien 22.

 

(PrZ 288/GF/01) Anfrage der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Subventionen, Auslastung und Rückflüsse der vom Wiener Filmfonds geförderten Filme.

 

1  »