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Gemeinderat

 

17. Wahlperiode

 

7. Sitzung vom 19. und 20. November 2001

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Mag Heidemarie Unterreiner und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe Franz Ekkamp, Volkmar Harwanegg, Marianne Klicka, Helga Klier, Rudolf Klucsarits, Robert Parzer, Brigitte Reinberger, Mag Thomas Reindl, Mag Heidrun Schmalenberg, Claudia Sommer-Smolik, Rudolf Stark, Erich VALENTIN, Kurt Wagner, Renate Winklbauer und Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer eröffnet die Sitzung.

 

 1. Entschuldigt ist GRin Josefa Tomsik.

 

 2. Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus wurden 8, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 13 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PrZ 314/GF/01) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Umwelt sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Altlastensanierung.

 

(PrZ 315/GF/01) Anfrage der GRin Claudia Sommer-Smolik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Kinderbetreuung der Stadt Wien.

 

(PrZ 316/GF/01) Anfrage der GRin Claudia Sommer-Smolik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend durchschnittliche Dauer des Dienstverhältnisses von Kindergarten- und Hortpädagoginnen und Kindergarten- und Hortpädagogen und Helferinnen und Helfern.

 

(PrZ 317/GF/01) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Umwelt sowie Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Kühlsystem der Anlage Eisring Süd.

 

(PrZ 334/GF/01) Anfrage der GRin Waltraud Cecile Cordon an den Bürgermeister, betreffend Hakoah-Sportplatz im Augarten.

 

(PrZ 335/GF/01) Anfrage der GRin Waltraud Cecile Cordon an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Remise in 2, Walcherstraße/Engerthstraße.

 

(PrZ 336/GF/01) Anfrage der GRin Marie Ringler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Bericht über die Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen des Historischen Museums der Stadt Wien sowie der Wiener Stadt- und Landesbibliothek vom 16. Oktober 2001.

 

(PrZ 337/GF/01) Anfrage der GRe Claudia Sommer-Smolik und David Ellensohn an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung sowie Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Einhaltung des § 90 Abs 6 und 7 Wr BauO in Verbindung mit der Spielplatzverordnung bei Neubauvorhaben im 10. Wiener Gemeindebezirk.

 

(PrZ 308/GF/01) Anfrage der GRe Walter Strobl und Ingrid Lakatha an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Erhöhung der Gesamtzahl der geförderten Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppen, der Kindergruppen sowie des einmaligen Kostenzuschusses für ausgelagerte Kindertagesheime.

 

(PrZ 309/GF/01) Anfrage des GR Gerhard Pfeiffer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend stichprobenweise Prüfung der Durchführung des "Warenkorbs" für das Schuljahr 1998/99.

 

(PrZ 310/GF/01) Anfrage des GR Gerhard Pfeiffer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Prüfung der Ausgaben für die Betreuung von Bundesländerlehrlingen.

 

(PrZ 311/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung der Lärmbelastung in Wien.

 

(PrZ 312/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Geschäftstätigkeit der MA 49.

 

(PrZ 313/GF/01) Anfrage der GRinnen Ingrid Lakatha und Ingrid Korosec an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Behindertengerechtigkeit von neuen Bauwerken, wie Museumsquartier und Gasometer.

 

(PrZ 318/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an den Bürgermeister, betreffend Aktivitäten zur Bekämpfung von Lärmbelästigungen der Bürger durch den Flugverkehr.

 

(PrZ 319/GF/01) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den Bürgermeister, betreffend Maßnahmen zur Erhaltung der Sofiensäle.

 

(PrZ 320/GF/01) Anfrage des GR Walter Strobl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Verwendung der Einnahmen des Wiener Sportgroschens.

 

(PrZ 321/GF/01) Anfrage des GR Walter Strobl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Verwendung der Einnahmen des Wiener Sportgroschens.

 

(PrZ 322/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Aufstellung von Handymasten im Wiener Stadtgebiet.

 

(PrZ 323/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend die Aufstellung von Handymasten im Wiener Stadtgebiet.

 

(PrZ 324/GF/01) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Ulm und Gerhard Pfeiffer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Parkkarten für Polizeibeamte in park-

 

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