«  1  »

 

Gemeinderat, 11. Sitzung vom 01.2.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 65 von 94

 

Wlaschek - Gespräche zu führen und zu sagen: Hallo, wir als Stadt, als Kulturstadtrat, als Bürgermeister, als Klubobmann sind daran interessiert, dass die Mariahilfer Straße auch noch Kinos hat. Könnte man nicht in irgendeinem Rahmen dazu übergehen - Herr Wlaschek kann sich das, bitte, leisten -, dass dort bei den Kinos bei der Miete nachgelassen wird? - Wenn man sich darum kümmert und darum schert, dann ist das möglich!

 

Wenn hier der Kopf geschüttelt wird, dann erinnere ich Sie daran, dass Sie das in anderen Bereichen ja auch tun, in sinnvollen Bereichen, wo das auch zielführend ist. Auch wir tun das, dass man Leute anruft und sagt: Hallo, das ist interessant für die Stadt. Langfristig hast du auch etwas davon, also bitte agiere da!

 

In diesem Bereich müssen Sie etwas tun. Wenn Sie nichts tun, dann kommt dort irgendein Supermarkt hinein und dann ist es aus - unwiederbringlich aus. Ich will das jetzt nicht ausschließlich auf das Gartenbau- und auf das Metro-Kino - sehr geschätzte Kinos, die auch nicht garantiert sind - beschränken, sondern mir geht es auch um zumindest jene auf der Mariahilfer Straße und auch um solche in anderen Bereichen. Hier kann man etwas tun! Wie werden die Gespräche geführt? Ist die geschätzte Kollegin, die jetzt die Rede gehalten hat, verantwortlich? Oder was passiert da? - Nur zu sagen, die Gespräche werden fortgeführt, das wird nicht genug sein, denn es gab ja Gespräche! Wahnsinnig erfolgreich waren die Gespräche, die bisher gelaufen sind, offensichtlich nicht, denn herausgekommen ist gar nichts. Herausgekommen ist, dass die Kinos in Konkurs gehen.

 

Ich glaube, dass die nächsten Wochen sehr relevant sein werden, dass man mit geschicktem Agieren - dass es also gar nicht primär Geld kostet - etwas erreichen kann. Es darf in Hinkunft nicht mehr so agiert werden, wie in den letzten Jahren - das begann schon mit der Zulassung und der Vorlage von Widmungen, und die hat sehr wohl der Planungsstadtrat zu verantworten, da sehe ich die Schuld jetzt weniger bei Herrn Marboe, sondern bei Ihnen! (GR DDr Bernhard Görg: Es hat ja gar keine Widmungskategorien gegeben!) - Ich bin selbst hier herinnen gestanden, als wir über Widmungen diskutiert haben, bei denen es sehr wohl darum ging, dass neue Kinos herkommen! Die haben Sie vorgelegt! Hier wurde auch zugestimmt - das waren Abstimmungen von ÖVP und SPÖ. Das kann man im Protokoll nachlesen.

 

Dann ist darüber geredet worden, dass man bei der Vergnügungssteuer etwas macht. Da war die SPÖ dafür und die ÖVP dagegen. Gekommen ist nichts.

 

Und das Ergebnis? - Was heißt: gestiegene Besucherzahlen, es gehen mehr Leute ins Kino? - Das sind 10 bis 15 Prozent, die Kinosessel aber haben sich verdreifacht! Für die, die nicht kopfrechnen können: plus 300 Prozent! - Plus 300 Prozent gegenüber 15 Prozent Zuwachs: Da muss sich irgendetwas nicht ausgehen!

 

Wenn Kollege Salcher die Constantin anführt, dann müsste hier auch dazugesagt werden - aber das würde jetzt zu weit führen -, dass wir auch im Bereich des Vertriebs die Monopolsituationen haben, die dazu führen, dass gewisse Kinos wichtige Filme bekommen - zum Beispiel die, die zum Constantin-Konzern gehören - und andere sie nicht bekommen. Das ist Marktverzerrung eklatanten Maßstabs.

 

All das zusammen führt dazu, dass fast am selben Tag, an dem hier fast scheinheilig darüber diskutiert wird: ah! wir verlängern die Kinoförderung! echt super!, sechs von genau jenen Innenstadtkinos, zu deren Stärkung diese Kinoförderung vor ein paar Jahren eingeführt wurde, in Konkurs gehen. - Und wir wickeln das hier herinnen einfach so ab.

 

Ich freue mich, dass sich der Herr Stadtrat zu Wort gemeldet hat. Ich würde jetzt gerne wissen - denn die nächsten paar Wochen werden die Entscheidung bringen -: Wer führt welche Verhandlungen? Was können vielleicht auch andere dazu tun, dass diese Kinostandorte als Standorte erhalten und erfolgreich weiter bespielt werden können - unter wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die es möglich machen, erfolgreich Kino zu machen?

 

Noch einmal: Mit der Miete, die das Flotten-Kino hat - entgegen den Zusagen, die es ursprünglich gegeben hat -, kann letztlich kein Betreiber an diesem Standort etwas erwirtschaften.

 

Da bitte ich um Unterstützung und hoffe, jetzt doch etwas Erhellendes vom Herrn Kulturstadtrat zu hören. - Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Erstens einmal: Obwohl Virenprogramme immer von Vorteil sind, können Sie dieses aber, glaube ich, eingesteckt lassen - oder wo immer Sie es herhaben. Wir haben dieses Wörtchen "unabhängig" selbstverständlich eingefügt. - Es ist in diesem Antrag nicht enthalten, weil der ja im Ausschuss so beschlossen wurde. - Ich habe überhaupt kein Problem damit, aber ich kann Ihnen dazu nur das sagen, was ich auch schon im Ausschuss gesagt habe, nämlich dass hier ganz offensichtlich das Motto des französischen Hosenbandordens zutrifft: "Honni soit qui mal y pense", also: "Böse ist, wer Schlechtes dabei denkt".

 

Wenn ich diese Entwürfe sehe, dann gehe ich, wenn da von Fachleuten oder von einer Jury die Rede ist, automatisch davon aus, dass die unabhängig sind. Wenn Sie in diesem Punkt so ein Problem haben und wenn Sie das so betonen müssen - was ich natürlich verstehe, denn das ist ja auch die Rolle der Opposition -, dann darf ich Ihnen versichern, dass ich beziehungsweise wir selbstverständlich überhaupt keine Schwierigkeit haben, dieses Wort da hineinzuschreiben, und das soll auch geschehen. Mir ist nur, ganz offen gestanden, dieses Problem gar nicht als ein solches bewusst geworden. Aber es soll so sein. Es wird hineingeschrieben in all den Bereichen, wo Sie das moniert haben, und ich unterstütze das sehr. Aber dazu brauchen wir kein Virenprogramm.

 

Zur Kinoförderung: Wir werden hoffentlich jetzt ein Programm zur Förderung kleiner und mittlerer Kinos

 

«  1  »