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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 01.2.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 89 von 94

 

Überzeugung haben?) Ich habe kein Problem damit, dass der Herr Szyszkowitz ÖVP-Gemeinderat ist. (GR Dr Matthias Tschirf: Offensichtlich aber schon! Offensichtlich schon!) Aber ich finde es sehr erstaunlich, dass Sie plötzlich überhaupt keine Probleme mehr damit haben, dass offensichtlich jener Herr Szyszkowitz behauptet - und es wohl auch getan hätte -, dass er ein Veto gegen jede andere Entscheidung dieser Jury eingelegt hätte.

 

Ich sage Ihnen was! (GR Rudolf Hundstorfer: Bitte nicht!) Ja, ich sage Ihnen was! (GR Rudolf Hundstorfer: Bitte nicht!) Dazu bedarf es keiner Ausschreibung! Dazu bedarf es keiner Ausschreibung! (Aufregung bei der ÖVP.) Ich halte das für äußerst problematisch und ... (GR DDr Bernhard Görg: Sie sind so wunderbar, wie es der Herr Salcher sagt!) So wunderbar bin ich gar nicht. Na, vielleicht sollten Sie einmal miteinander reden! Also, ich sage Ihnen was: Ich halte das für äußerst problematisch und ich glaube nicht, dass diese Vorgangsweise das Wort "Ausschreibung" (Weitere Aufregung bei der ÖVP.) verdient!

 

Und ich sage Ihnen auch: Das ist ganz klar für uns ein Grund, dieser Subvention selbstverständlich nicht unsere Zustimmung zu geben. Und ich würde mir erwarten, dass auch Sie, sehr geehrte Damen und Herren von der ÖVP, selbstverständlich die hohen moralischen Standards, die Sie sonst anlegen, auch in diesem Fall anlegen! (GR Walter Strobl: Ja, ja, ja! - GR Dr Matthias Tschirf: Gerade deshalb sind wir dafür!) Gerade ... Das habe ich jetzt irgendwie nicht verstanden. Das müssen Sie mir jetzt erklären, wieso Sie gerade deshalb dafür sind. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Also, ich bin ja hocherfreut zu sehen, dass es offensichtlich hier eine rot-schwarze Gemeinsamkeit gibt, die sich wieder einmal zeigt. (GR Dr Matthias Tschirf: Für Qualität!) Für Qualität, gut, also darüber können wir auch noch streiten, wenn Sie wollen.

 

Ich halte das für äußerst problematisch, äußerst problematisch und bin umso erfreuter zu hören, dass der Herr Szyszkowitz nicht für allzu lange Zeit an diesem Theater sein wird. Wir werden den Herrn Stadtrat auch daran erinnern. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN. - GR Gerhard Pfeiffer: Es geht ja um den Herrn Szyszkowitz und um Qualität!)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. - Die Debatte ist geschlossen.

 

Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.

 

Berichterstatterin GRin Inge Zankl: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Über den Akt haben wir heute ja schon vom Herrn Stadtrat ausführlich in der Anfragebeantwortung an Kollegin Ringler gehört. Wir halten uns hier an die Tatsachen.

 

Ich muss ehrlich sagen, als Gemeinderat kann ich mich an die Tratschereien nicht halten. Ich halte mich an die Tatsachen. Die Jury hat entschieden. (GR David Ellensohn: Der Herr Stadtrat hat entschieden!) Es wird eine klare Trennung zwischen dem Vorstand des Vereins und dem künstlerischen Leiter sein. Und eines muss ich schon sagen, Frau Kollegin Ringler: Sie haben heute alle, die älter sind als Sie, in der Debatte angesprochen, dass wir halt ein bisserl zu alt sind für Clubbings und nicht die richtige Altersklasse sind. Ein Gutes hat mein Alter schon: Ihnen fehlt halt noch der Überblick, wann es klug ist, über was zu diskutieren und wann nicht! (Heiterkeit bei der SPÖ und bei der ÖVP.)

 

Ich ersuche um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ und bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Wir kommen nun zur Abstimmung.

 

Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Dies ist mehrheitlich ohne die Stimmen der GRÜNEN der Fall.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 13 (00022/2002-GJS) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verband Wiener Volksbildung.

 

Es ist niemand zum Wort gemeldet.

 

Wir kommen gleich zur Abstimmung.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Dies ist mehrheitlich ohne die Stimmen der Freiheitlichen beschlossen.

 

Wir kommen zur Postnummer 15 (00024/2002-GJS) der Tagesordnung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein "Forum Wien Arena".

 

Auch hier ist niemand zum Wort gemeldet und wir kommen gleich zur Abstimmung.

 

Wer diesem Antrag zustimmen will, möge die Hand erheben. - Dies ist mehrheitlich ohne die Stimmen der Freiheitlichen der Fall.

 

Wir kommen zum nächsten Antrag, zur Postnummer 17 (00029/2002-GJS). Sie betrifft eine Subvention an den Verein "Zentrum Aichholzgasse".

 

Auch hier hat sich niemand zum Wort gemeldet und wir kommen daher gleich zur Abstimmung.

 

Ich bitte auch hier jene Damen und Herren, die dem Antrag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Dies ist ohne die Stimmen der Freiheitlichen mehrheitlich angenommen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 18 (00033/2002-GJS) der Tagesordnung. Sie betrifft eine Subvention an den "Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule".

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Novak-Schild, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Barbara Novak-Schild: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Ich bitte um Zustimmung zur vorliegenden Subvention. - Danke.

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Jerusalem. Ich erteile es ihr. (GR Gerhard Pfeiffer: Die nächste Grüne! Die nächste Grüne!)

 

GRin Susanne Jerusalem (Grüner Klub im Rathaus):

 

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