Gemeinderat,
11. Sitzung vom 01.2.2002, Wörtliches Protokoll - Seite 94 von 94
Sicher ist der Übergang für "Echo" schwierig.
Deshalb wurde auch Unterstützung angeboten:
Erstens wurde "Echo" nicht der gesamte
Betrag abgezogen. Das ist nur eine Kleinigkeit, aber sie haben
356 000 S budgetiert. 300 000 S wurden ihnen abgezogen,
sozusagen auch als Hilfe, sich auf diese neue Situation einzustellen.
Zweitens wurde der Vorschlag von "Echo" angenommen,
die Buchhaltungskraft einstweilen aus den selbstfinanzierten, selbst
hereingebrachten Überschüssen zu finanzieren und
drittens hoffe ich natürlich, dass der Kontakt mit
"Rettet das Kind" funktioniert.
Natürlich ist das am Anfang relativ schwierig. Ich habe
da auch meine Moderation persönlich angeboten. Das wurde auch von
"Echo" angenommen. So es also in der konkreten Koordinierung Schwierigkeiten
gibt, helfen wir und helfen natürlich die zuständigen Stellen der Stadt sehr
gerne.
Grundsätzlich bleibt übrig: "Echo" hat
heuer durch die Überschüsse auf jeden Fall das Geld und auch schon den Willen
signalisiert, die Buchhaltungskraft weiter zu finanzieren, um den Übergang zu
schaffen. Sie haben ein bisschen mehr Geld nach wie vor dafür bekommen und man
wird sie beim Übergang unterstützen.
Ich hoffe, damit wieder einige Fakten klargestellt zu
haben und freue mich, wie alle, auf die guten Aktivitäten von "Echo"
und von allen anderen Jugendorganisationen im nächsten Jahr. - Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. - Die
Debatte ist geschlossen.
Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das
Schlusswort.
Wir
kommen zur Abstimmung.
Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt.
Ich
bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die dem Antrag der Berichterstatterin
zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Dies ist mehrheitlich ohne die Stimmen
der Freiheitlichen der Fall.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 16 (00025/2002-GJS) der Tagesordnung zur
Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die "Vereinigung für Filmausbildung
in Wien - Filmschule Wien".
Hier hat sich niemand zum Wort gemeldet.
Ich komme daher sofort zur Abstimmung.
Wer diesem Antrag zustimmen will, der möge die Hand
erheben. - Dies ist einstimmig der Fall. Dieser Antrag ist einstimmig
angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 2 (00242/2002-GIF) der Tagesordnung zur
Verhandlung. Sie betrifft Vorschüsse bezüglich der 17. Novelle zur
Besoldungsordnung 1994 sowie der 13. Novelle der Vertragsbedienstetenordnung
1995.
Es ist niemand zum Wort gemeldet.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag
zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Dies ist ohne die Stimmen der ÖVP der
Fall. Dieser Antrag ist mehrheitlich angenommen.
Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlung
über die Geschäftsstücke 4 (00120/2002-GIF),
5 (00121/2002-GIF), 6 (00123/2002-GIF) und 9 (00126/2002-GIF) der Tagesordnung, sie
betreffen ... Ich sehe gerade, dass niemand zum Wort gemeldet ist.
Wir kommen daher sofort zur Abstimmung. Ich muss es
trotzdem getrennt durchführen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 4
ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist
mehrheitlich ohne die Stimmen der Freiheitlichen der Fall.
Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 6
die Zustimmung erteilen – ja, entschuldigen Sie, das steht alles auf einer
Seite, es ist unüblich. Ich habe mich gerade gewundert.
Wir kommen nun zur Abstimmung über Postnummer 5.
Wer dieser Postnummer zustimmen möchte, den bitte ich
um ein Zeichen mit der Hand. - Auch das ist ohne Stimmen der Freiheitlichen der
Fall, mehrheitlich angenommen.
Wir kommen nun zur Postnummer 6.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dieser Postnummer
zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Dies ist wiederum ohne die Stimmen der
Freiheitlichen der Fall und daher mehrstimmig angenommen.
Und wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 9.
Ich bitte, die Hand zu erheben, wer diesem Tagesordnungspunkt
zustimmen will. - Auch das ist ohne die Stimmen der Freiheitlichen mehrheitlich
angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 7 (00296/2002-GIF) der Tagesordnung zur Verhandlung.
Sie betrifft die Änderung des Statuts für die Unternehmung "Stadt Wien -
Wiener Wohnen".
Es hat sich niemand zum Wort gemeldet.
Wir kommen sofort zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dieser Postnummer
die Zustimmung erteilen wollen, die Hand zu erheben. - Dies ist einstimmig der
Fall.
Wir kommen nun zur nichtöffentlichen Sitzung.
Ich bitte die Herrschaften auf der Tribüne, den Saal
zu verlassen.
(Schluss
um 18.50 Uhr.)
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