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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 01.03.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 81

 

(GR Dr Kurt Stürzenbecher: Das ist ein Weihnachtslied, kein Kinderlied!) Weihnachtslied. Okay, ich gebe zu, ich verwechsle das immer. (GR Johann Driemer: Macht ja nichts!) Ich werde auch immer dafür gescholten, dass ich zu Ostern Weihnachtslieder pfeife. (Heiterkeit.) Also, wie dem auch sei, alle Jahre wieder haben wir zwei Akte zu behandeln, das Stadtfest und das Donauinselfest, und alle Jahre wieder sind wir aufs Neue erstaunt darüber, wie in dieser Stadt mit Kulturgeldern umgegangen wird.

 

Tatsächlich ist es ja so, dass der Herr Stadtrat derzeit ein Geldproblem hat. Er sagt, das Kulturbudget ist erhöht worden. Sie wissen, wir sagen, das stimmt nicht. Die Diskussion ist schon älter, ich glaube aber, dass man, wenn man die Hilferufe der unterschiedlichsten Kulturinitiativen in den letzten Wochen und Monaten verfolgt, doch den Eindruck haben muss, dass, so das Kulturbudget gestiegen, das Geld auf wundersame Weise offensichtlich ganz woanders hingegangen ist als in die Kultur.

 

Was uns schon sehr verwundert, sehr geehrte Damen und Herren, ist Folgendes: Eine absolute Mehrheit - und schwuppdiwupp gibt es plötzlich noch viel mehr Gelder für das Donauinselfest und das Stadtfest. 47 Prozent in dieser Stadt, 52 Mandate, und das Donauinselfest kriegt nicht mehr 18 Millionen S, sondern 22 Millionen oder 1,6 Millionen EUR. Und ähnlich, ganz so, als gäbe es noch die guten alten Zeiten der schwarz-roten Koalition in der Stadt, kriegt auch das Stadtfest anteilig wieder ein bisserl mehr Geld. Es wäre ja auch wirklich schade, wenn das nicht der Fall wäre, Sie würden unsere Erwartungen enttäuschen.

 

Es ist aber dann ein Problem - und ich habe es schon angesprochen -, wenn man Mittel für Parteifeste nicht nur erhöht, sondern grundsätzlich, dass man sie finanziert. Es ist dann ein Problem, wenn man diese Mittel auch dann noch erhöht (GR Dr Matthias Tschirf: Waren Sie schon jemals bei einem Stadtfest? Sie tun ja so, als wäre das ein Parteifest!), wenn in dieser Stadt so viele Initiativen ein Geldproblem haben.

 

Ich führe jetzt einfach einmal, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, ein paar an:

 

"Kosmos frauenraum": 25 Millionen S Steuergelder sind in den letzten Jahren in dieses Projekt, in dieses Theater geflossen, und jetzt steht es vor dem Aus. Ja, die Stadt hat Geld zugesagt, aber mit 3 Millionen S lässt sich kein Theater machen. Das wissen Sie alle, die Sie hier sitzen.

 

Das Filmmuseum, zu dem wir heute noch kommen werden.

 

"Wien ist andersrum" braucht auch mehr Geld. (GR Walter Strobl: Selbstverständlich!)

 

"Soho in Ottakring". (Zwischenruf bei der ÖVP.)

 

Die Wehrmachtausstellung könnte durchaus ein sehr ausführliches Vermittlungsprogramm gut vertragen und es wäre schön, wenn es dafür noch mehr Gelder geben würde.

 

Die freien Theatergruppen in dieser Stadt.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, es gibt viele gute Gründe, diesem Akt heute nicht zuzustimmen, und es gibt viele gute Gründe, darauf hinzuweisen, dass eine Erhöhung für das Stadtfest eine Verhöhnung all jener Kulturschaffenden in dieser Stadt ist, die ohne Parteien versuchen, gute Kulturarbeit zu machen. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Als nächster Redner ist Herr GR Dr Salcher gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Alle Jahre wieder findet die Opposition ein Haar am Stadtfest oder am Donauinselfest. (GRin Marie Ringler: Ein kurzes Haar!) Deine Haare sind ja im Wachsen, meine sind noch knapp ein bisschen länger, also es war ein kurzes Haar dieses Jahr. Letztes Jahr haben die Freiheitlichen kritisiert, dass es beim Postlauf Schwierigkeiten gegeben hat, bis der Akt eingelangt ist. Diese Kritik hat es dieses Jahr nicht gegeben, weil der Akt rechtzeitig eingebracht wurde. Stattdessen wird dieses Jahr kritisiert, dass es mehr Geld gibt.

 

Ich muss nur leider gleich dazusagen, dein erster Satz war zwar schön, aber inhaltlich falsch, denn das Stadtfest hat nicht alle Jahre stattgefunden. Es hat eine Zeit vor der Regierungsbeteiligung der Österreichischen Volkspartei gegeben, wo es eine absolute sozialistische Mehrheit gegeben hat, und das Stadtfest wurde damals unterstützt, es wurde während unserer gemeinsamen Regierungsarbeit unterstützt, und es wird auch jetzt unterstützt. Und wir haben als Volkspartei auch zu dem Zeitpunkt, als das Stadtfest nicht stattgefunden hat - es hat nämlich leider Gottes nicht alle Jahre stattgefunden -, das Donauinselfest unterstützt.

 

Ich meine, reden wir da nicht dauernd herum, sondern sagen wir, wie es ist: Das sind zwei Feste, die jeweils auf Initiative einer Partei in dieser Stadt gegründet wurden, die aber mittlerweile wirklich ein Bestandteil des Wiener Lebens sind. Jetzt sage ich etwas über das Donauinselfest, nachdem Sie das auch getan haben. Ich kenne in meinem Verwandtschaftskreis Leute, die kommen extra wegen des Donauinselfestes nach Wien, und zum Zeitpunkt des Donauinselfestes, ist die Stadt ausgebucht. Da gibt es Leute, die vermieten ihre Badewanne, damit man die Chance hat, dort teilzunehmen, und dasselbe gilt auch für das Stadtfest.

 

Ich komme jetzt zum Stadtfest. Ich habe mit dem Stadtfest weder formal noch in sonst einer Weise etwas zu tun, aber ich habe mich jetzt schlau gemacht und kann Ihnen auch Informationen geben, warum die heuer mehr Geld bekommen als bisher.

 

Erstens einmal gibt es einen Wechsel beim Veranstalter, weil man dort zu dem Schluss gekommen ist, dieses

 

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