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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 24.06.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 4

 

(PGL/03015/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Marie Ringler, betreffend Personalhoheit Museen der Stadt Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL/03016/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Marie Ringler, betreffend Inventar Museen der Stadt Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL/03017/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Marie Ringler, betreffend Museen der Stadt Wien als Ort der wissenschaftlichen Produktion, wird abgelehnt.

 

(PGL/03018/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Marie Ringler, betreffend Organisationsentwicklung in den Museen der Stadt Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL/03019/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Marie Ringler, betreffend Klimaprobleme in der Schausammlung des Historischen Museums, wird abgelehnt.

 

(PGL/03020/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald Stefan, betreffend Mozart-Festwochen im Theater an der Wien, wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PGL/03021/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald Stefan, betreffend Gründung einer Betriebsgesellschaft und Hereinnahme privater Partner für die beiden Musical-Bühnen Raimund Theater und Ronacher, wird abgelehnt..

 

(PGL/03022/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Heidemarie Unterreiner, betreffend "Figarohaus", wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PGL/03023/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Sommer-Smolik, betreffend Erhöhung des Budgets für Förderung von Forschung und Wissenschaft (Ansatz 2891) im Budgetvoranschlag für 2003, wird abgelehnt.

 

(PGL/03024/2002/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend Gefahr der Schließung des Theaters beim Auersperg, wird abgelehnt.

 

(PGL/03025/2002/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend "Figarohaus", wird abgelehnt.

 

(PGL/03026/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR David Ellensohn, betreffend Zugang zu Gemeindewohnungen für Migranten und Migrantinnen ohne österreichische Staatsbürgerschaft, wird abgelehnt.

 

(PGL/03028/2002/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Georg Fuchs und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend neue Wege beim Wohnungsneubau und bei der Sanierung durch Bewertung von Wohngebäuden durch einen Qualitätsnachweis, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL/03029/2002/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Georg Fuchs und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend Zweckbindung der Darlehensrückflüsse für Wohnbau, Sanierung und Infrastruktur, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL/03030/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Henriette Frank, Josef Wagner und Ing Gunther Wolfram, betreffend Mitwirkung von Jugendlichen bei der Wohnraumplanung, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL/03033/2002/0001-KSP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Ruth Becher, Karlheinz Hora und Martina Malyar, betreffend behindertengerechte WC-Anlagen im Wiener Rathaus, wird angenommen.

 

(PGL/03034/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Rüdiger Maresch, Dr Sigrid Pilz und Waltraud Cecile Cordon, betreffend Fairtrade-Produkte für Wiener Pensionisten- und Pensionistinnenklubs und -wohnhäuser, wird angenommen.

 

(PGL/03035/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Brigitte Reinberger, Barbara Schöfnagel, Mag Heidrun Schmalenberg und Kurth-Bodo Blind, betreffend Schutz des Wienerwalds, wird abgelehnt.

 

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

 

(02464/2002-GWS, P 2) Der Jahresabschluss der Unternehmung "Stadt Wien – Wiener Wohnen" für das Jahr 2001 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(PGL/03027/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag  des GR David Ellensohn, betreffend die Überprüfung des Verkaufs von Städtischen Wohnhäusern, wird dem Kontrollausschuss zugewiesen.

 

(PGL/03031/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag  der GRe Henriette Frank, Josef Wagner und Ing Gunther Wolfram, betreffend Senkung der Wasserkosten, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL/03032/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag  der GRe Henriette Frank, Josef Wagner und Ing Gunther Wolfram, betreffend Einnahmen aus Vermietung von Handymasten, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

Berichterstatter: GR Johannes Prochaska

 

(02700/2002-MDALTG, P 3) Gemäß § 73 Abs 7 der Wiener Stadtverfassung wird der Tätigkeitsbericht des Kontrollamts der Stadt Wien über das Geschäftsjahr 2001 zur Kenntnis genommen.

 

(Redner: Die GRe Günter Kenesei und Gerhard Pfeiffer, tatsächliche Berichtigung von GR Günter Kenesei, die GRe Dr Wilfried Serles und Mag Thomas Reindl, tatsächliche Berichtigung von GR Gerhard Pfeiffer.)

 

(Schluss um 22.12 Uhr.)

 

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