«  1  »

 

Gemeinderat, 22. Sitzung vom 12.12.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 52 von 93

 

beim Herrn Cap nach. Der Herr Cap wird Ihnen das bestätigen, dass das so ist.

 

Und ähnlich könnten Sie doch auch hier vorgehen. Stellen Sie die einzelnen Daten ins Internet, dann kann man das abrufen und kann feststellen, wie hier der Ablauf tatsächlich ist. Damit könnten Sie hier auch in vorbildlicher Weise vorgehen.

 

Und das Zweite, was ich auch noch sagen wollte. Eine Diskrepanz ist ja nicht ausgeräumt worden. Es gibt zwei Möglichkeiten:

 

Möglichkeit 1: Ich bin auch damit konfrontiert worden, wie ich hier in das Haus gekommen bin als Gemeinderat. Da hat StR Hatzl klipp und klar gesagt: Alle Anfragen gehen über mein Büro, über den Mitarbeiter, über den Mitarbeiter oder über mich selbst. Das hat alles funktioniert.

 

Die zweite Variante ist die: Man sagt, das geht nicht über das Büro, sondern ich kann die Beamten fragen.

 

Jetzt bin ich eigentlich irgendwo verwirrt. Auf der einen Seite haben Sie als Stadtrat gesagt, es gibt keine Weisung, bei Hatzl hat es ganz klare Verhältnisse gegeben, zu denen er gestanden ist, und das hat funktioniert. Bei Ihnen ist das nicht so klar, weil Sie im Ausschuss sagen, Sie hätten keine Weisung gegeben, aber andererseits, wenn man dann anruft bei den Beamten, dann dürfen die doch nichts sagen.

 

Also wie gesagt: Entscheiden Sie sich für die eine Variante oder für die andere Variante. Aber um rasch einen Weg zu finden, orientieren Sie sich bitte, rufen Sie an beim Karl-Heinz Grasser, fragen Sie nach, wie der das macht und machen Sie es in gleicher Weise. (Beifall bei der ÖVP. - GR Christian Oxonitsch: Da würden Sie sich freuen, wenn wir das machten!)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist somit geschlossen.

 

Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort zu den 13 Geschäftsstücken.

 

Berichterstatterin GRin Dr Elisabeth Vitouch: So ist es. - Und wie ich zuerst schon gesagt habe: Aus Gründen der Zweckmäßigkeit, Raschheit und Einfachheit möchte ich Sie bitten, diesen vorliegenden Geschäftsstücken jetzt zuzustimmen.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Danke schön. - Wir kommen somit zur Abstimmung.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die der Postnummer 61 die Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich gegen die GRÜNEN angenommen.

 

Zu dieser Postnummer 61 liegt ein Beschluss- und Resolutionsantrag der ÖVP vor, eingebracht von GR Dr Salcher, betreffend Auskünfte zum Voranschlag des Kulturbudgets. In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung beantragt. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Er hat nicht die notwendige Mehrheit gefunden.

 

Wenn es den Damen und Herren recht ist, erspare ich mir die langwierigen Sätze jetzt zur Abstimmung und werde nur die Postnummern aufrufen.

 

Wer für die Postnummer 69 ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Gegen die GRÜNEN.

 

Postnummer 70. - Dagegen sind die GRÜNEN.

 

Postnummer 71. - Detto.

 

Postnummer 73. - Gleiches Ergebnis.

 

Postnummer 80. - Ebenso.

 

Postnummer 86. - Gleiches Ergebnis.

 

Postnummer 99. - Es wird Sie überraschen: Ebenfalls.

 

Postnummer 104. - Ebenso: Die GRÜNEN dagegen.

 

Postnummer 116. - Einstimmig. Superergebnis.

 

Postnummer 117. - Ebenfalls einstimmig.

 

Postnummer 139. - Gegen die GRÜNEN.

 

Und Postnummer 144. - Gegen Freiheitliche und GRÜNE.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 62 (04984/2002-GKU) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft Zusatzmittel für die Theater in der Josefstadt BetriebsgesmbH.

 

Es liegt hier keine Wortmeldung vor.

 

Wir kommen somit gleich zur Abstimmung.

 

Wer von den Damen und Herren für dieses Poststück ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ist somit einstimmig angenommen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 63 (05100/2002-GKU) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Betriebssubvention für den Verein Freunde und Förderer des Rabenhoftheaters.

 

Die Berichterstatterin, Frau GRin Klicka, wird einleiten. - Bitte schön.

 

Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet hat sich Frau GRin Mag Ringler. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Auch bei diesem Akt kommt mir die Fähigkeit, Akte zu lesen, sehr zupass. Hier steht nämlich, dass der Rabenhof gerne 1 117 000 EUR Jahressubvention hätte. Tatsächlich sollen aber heute nur 581 000 EUR, also knapp die Hälfte, beschlossen werden.

 

Sie wissen alle - die Geschichte des Rabenhofs muss ich heute nicht mehr wiederholen -, dass wir in den letzten Monaten aus nachvollziehbaren Gründen, wie ich glaube, gegen die Subventionen gestimmt haben. Wir glauben, dass die Art und Weise, wie die Stadt hier mit öffentlichen Geldern umgeht, hoch problematisch ist.

 

Auch im konkreten Fall denke ich, dass klar ist: Aus diesem Ansuchen geht hervor, dass der Rabenhof auch im nächsten Jahr mit den Geldern, die wir jetzt beschließen, nicht auskommen wird können. Das ist auch nicht so ein Wunder, wenn man sich die Kalkulation genauer anschaut. Da gibt es doch den einen oder anderen Posten, der vielleicht in seiner Höhe und Verhältnismäßigkeit ein bisschen verwundern lässt. Dazu haben Sie aber alle selbst die Akten vorliegen und können sich das anschauen.

 

Jedenfalls glaube ich, dass es ziemlich

 

«  1  »