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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 30.01.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 10

 

Hochwasserkatastrophe 2002.

 

(PGL/00505/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Johann Römer, Ing Herbert RUDOLPH und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Sex im Seniorenheim.

 

(PGL/00508/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Sex im Seniorenheim.

 

(PGL/00509/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Drogenkontrollen an Wiener Schulen.

 

(PGL/00511/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Johann Römer, Ing Herbert RUDOLPH und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend die Verschärfung des Jugendschutzgesetzes.

 

(PGL/00512/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Barbara Schöfnagel, Dr Helmut GÜNTHER und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend das Projekt "MUT".

 

(PGL/00513/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Zufriedenheitsbefragung in den Geriatriezentren.

 

(PGL/00514/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend die Sonderklassenhonorare der Abteilungsvorstände im U-KAV.

 

(PGL/00516/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Wiener Geriatriezentren.

 

(PGL/00517/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Barbara Schöfnagel, Dr Helmut GÜNTHER und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend die Meldung von Krankheitsabsenzen.

 

(PGL/00518/2003/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend die Klimatisierung der Intensivstation im Donauspital.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 2 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 4:

 

(PGL/00539/2003/0001-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend Handymasten-Kataster, wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr, Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL/00540/2003/0001-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Mag Alexander Neuhuber, betreffend gewässertechnische Vernetzung zwischen Marchfeldkanal und Alter Donau, wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL/00535/2003/0001-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet, betreffend "Analyse zur Abschätzung der Entwicklungs- und Optimierungspotenziale in der stationären Gesundheitsversorgung in Wien", wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PGL/00536/2003/0001-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet, betreffend die Versorgung nach der Rehabilitationsphase erkrankter Menschen, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PGL/00537/2003/0001-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Kurth-Bodo Blind, Brigitte Reinberger und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend die Auswirkungen der Aufhebung der Auftaumittelverordnung, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL/00538/2003/0001-KFP/GAT) Der Antrag der GRinnen Brigitte Reinberger und Heike Trammer, betreffend Errichtung einer Lärmschutzwand für den KGV "Stadlau - Hirschstetten", welcher unmittelbar an das ehemalige Waagner - Biro - Gelände in Donaustadt grenzt, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Josefa Tomsik feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(05644/2002-GJS, P 13) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2003 folgende Subventionen gewährt:

1)	Wiener Landessportorganisation   zur Fachverbands- und Leistungssportförderung und Fahrtkostenzuschüsse 2003	240 000 EUR
2)	Österreichischer Leichtathletikverband   für die Durchführung des Hallen-Länderkampfs 2003	60 000 EUR
3)	Österreichischer Squash-Rackets Verband   für die Durchführung der Squash WM Herren-Mannschaft 2003	20 000 EUR
4)	Wiener Fußball-Verband   für Sanierungsarbeiten und Erneuerung des Kunstrasenbelags auf der SA Aspern	355 980 EUR
	Gesamt	675 980 EUR

 

 

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