«  1 

 

Gemeinderat, 35. Sitzung vom 24.11.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 5

 

(Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Sommer-Smolik, betreffend Sonder-Subvention des Vereins "Haus des Meeres", wird abgelehnt.

 

(PGL/05338/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Sommer-Smolik, betreffend Erhöhung der Gruppenförderung für Privatkindergärten, wird abgelehnt.

 

(PGL/05339/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Sommer-Smolik, betreffend Einmalförderung für Privatkindergärten im Zusammenhang mit der Wiener Kindertagesheimverordnung - WKTHVO, wird abgelehnt.

 

(PGL/05340/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Sommer-Smolik, betreffend Kinderarmutsbericht, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL/05341/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe David Ellensohn und Claudia Sommer-Smolik, betreffend durch die MA 51 abgelehnte Subventionsansuchen, wird abgelehnt.

 

(PGL/05342/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR David Ellensohn, betreffend Schaffung eines transparenten Vergabesystems für Gemeinde- und andere geförderte Wohnungen, wird abgelehnt.

 

(PGL/05343/2003/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Josef Wagner, Henriette FRANK und Ing Gunther WOLFRAM, betreffend Vorlage von Quartalsberichten, wird abgelehnt.

 

(PGL/05344/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Christoph Chorherr, betreffend Finanzierung des Bike Festivals 2004 durch die Gemeinde Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL/05345/2003/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Heike Trammer, Dr Herbert Madejski und Ing Gunther Wolfram, betreffend Nutzung des Heißwasservorkommens unter dem "Alten Flugfeld Aspern", wird abgelehnt.

 

(PGL/05346/2003/0001-GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Johann Driemer, Mag Andreas Schieder, Dr Herbert Madejski, Georg Fuchs und Mag Christoph Chorherr, betreffend Bau- und Vergabekultur in Wien, wird angenommen.

 

Die Überprüfung von Gebühren und tarifmäßigen Entgelten durch den Gemeinderat wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

4. (04622/2003-GIF, P 3) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Gemeinderats betreffend die Festsetzung der Wertgrenzen für das Jahr 2004 wird genehmigt. (Beilage Nr 190/03)

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Dr Elisabeth Pittermann

 

5. (04491/2003-GGS, P 4) Der vorgelegte Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" für das Jahr 2004 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen abgeführt.)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

 

6. (04402/2003-GWS, P 5) Der vorgelegte Wirtschaftsplan der Unternehmung "Stadt Wien – Wiener Wohnen" für das Jahr 2004 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung abgeführt.)

 

(Schluss um 22.59 Uhr.)

 

«  1