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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 19.12.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 17

 

(05261/2003-GIF, P 10) Die Subvention an den Verein "Sprungbrett – Mädchenberatung, Mädchenbildung, Mädchenforschung" in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(05068/2003-GIF, P 13) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen und Kursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 109 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(05249/2003-GIF, P 14) Die Subvention an den Verein "Frauen gegen sexuelle Ausbeutung von Mädchen" in der Höhe von 10 787 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(05251/2003-GIF, P 15) Die Subvention für das Jahr 2003 an den Verein "Selbst-Laut – Verein zur Prävention von sexuellem Kindesmissbrauch" in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(05253/2003-GIF, P 16) Die Subvention an den Verein "Notruf. Beratung für vergewaltigte Frauen und Mädchen" in der Höhe von 19 561 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(05762/2002-GFW, P 21) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs über die Wiener Linien GmbH & Co KG (Wiener Linien) betreffend das Bauvorhaben Streckenabschnitt U3-Ost sowie die sicherheitstechnischen Konzepte der U-Bahnlinien U1 und U3, wird zur Kenntnis genommen.

 

(04898/2003-GJS, P 22) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, mit dem Verein zur Förderung neuer Ideen für Österreich (IDA), 1, Opernring 1/R/3, im Sinne des Angebots vom 15. Juli 2003 einen entsprechenden Vertrag zur Durchführung des fünften Internationalen Theodor Herzl-Symposions mit Gesamtkosten in der Höhe von 478 000 EUR inklusive Umsatzsteuer (150 000 EUR im Verwaltungsjahr 2003, 328 000 EUR im VJ 2004) abzuschließen.

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR (inklusive 20 % Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05385/2003-GJS, P 23) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, mit der ARGE-BAER (Bietergemeinschaft aus Europaforum Wien – Zentrum für Städtedialog und Europapolitik, Regional Consulting ZT GmbH, ECO Plus – Niederösterreichische Regionale Entwicklungsagentur GmbH, WIBAG – Wirtschaftservice Burgenland AG und WWFF – Wiener Wirtschaftsförderungsfonds), 6, Rahlgasse 3/2, auf Grund des vorgelegten Angebots vom 10. November 2003 und des seitens der Magistratsabteilung 27 durchgeführten Verhandlungsverfahrens einen entsprechenden Vertrag mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 896 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer (156 000 EUR im Verwaltungsjahr 2003, 1 078 000 EUR im VJ 2004, 614 000 EUR im VJ 2005 und 48 000 EUR im VJ 2006) abzuschließen.

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von 156 000 EUR (inklusive 20 % Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 bedeckt.

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in der Höhe von 1 078 000 EUR (inklusive 20 % Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 bedeckt.

 

Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04836/2003-GJS, P 24) Die Magistratsabteilung 11 wird ermächtigt, mit der Caritas der Erzdiözese Wien (Caritasverband) Gemeinnützige GmbH ein geändertes Übereinkommen laut vorgelegtem Entwurf hinsichtlich der Durchführung von Dienstleistungen in Angelegenheiten des täglichen Bedarfs für Familien in Krisensituationen (Familienhilfe) mit jährlichen Kosten von maximal 1 131 000 EUR abzuschließen.

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in der Höhe von maximal 1 131 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4691/768 bedeckt.

 

Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04893/2003-GJS, P 25) 1) Für das Projekt "Elternbegleitung" wird dem Verein "Kinder in Wien" ein einmaliger Zuschuss in der Höhe von 6 500 EUR genehmigt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

2) Zur Finanzierung der Umbau- und Renovierungsarbeiten im Kindertagesheim in 3, Arsenal Objekt 12 des Vereins "Kinder in Wien" wird ein einmaliger Zuschuss in der Höhe von 37 000 EUR genehmigt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(04894/2003-GJS, P 26) Zur Abdeckung der entstandenen Anlaufverluste des Kindertagesheims in 15, Brunhildengasse 1A der gemeinnützigen Fun and Care GesmbH im Zusammenhang mit der Führung nach den Gesichtspunkten der "geschlechtssensiblen Pädagogik" wird ein einmaliger Betrag in der Höhe von 95 150 EUR genehmigt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(04895/2003-GJS, P 27) Zur Finanzierung der Umbau- und Adaptierungsarbeiten im Kindertagesheim 4, Tilgnergasse 3/5 des Vereins "Verein des Waldorfkindergartens im Zentrum Wiens" wird ein einmaliger Zuschuss in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(04896/2003-GJS, P 28) Die Magistratsabteilung 11 A wird ermächtigt mit der Pfarre St. Gertrud in 18, Riglergasse 7-9 im eigenen Wirkungsbereich den vorgelegten Vertrag über eine nicht zu verzinsende Fördervorauszahlung und deren Tilgungsmodalitäten in der Höhe von 355 379,50 EUR abzuschließen. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(04897/2003-GJS, P 29) Für die "Wiener Kinderfreunde" wird für Abfertigungen die Bezahlung eines einmaligen Betrags in der Höhe von 327 000 EUR genehmigt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(04803/2003-GJS, P 31) Dem Verein "Österreichische Gesellschaft Rettet das Kind – Landesverband Wien" werden für die Jahre 2004 und 2005 nachstehende Subventionen gewährt:

 

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