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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 03.03.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

Für die Bedeckung der Beträge von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der Jahre 2004 und 2005 Vorsorge auf Haushaltsstelle 1/3819/775 zu treffen.

 

(00512/2004-GKU, P 29) Der Kulturabteilung der Stadt Wien wird für die Durchführung der Aktion "Das engagierte Auge" im Jahr 2004 ein Gesamtbetrag von 18 750 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist mit 18 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/757 und mit 750 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/728 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

(00520/2004-GKU, P 31) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2003 aus dem Erträgnis der Ortstaxe eine Nachtragssubvention in der Höhe von 1 155 425,91 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/7712/757 zu bedecken ist.

 

(00522/2004-GKU, P 32) Die Subvention für die Sommerkinoveranstaltungen im Jahr 2004 in der Höhe von 138 000 EUR (St Balbach Art Produktion 21 800 EUR, Filmarchiv Austria 29 000 EUR und Verein Freiluftkino 87 200 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrags von 138 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(00676/2004-GKU, P 33) Der Österreichischen Akademie der Wissenschaften wird für die Förderung ihrer Tätigkeit im Jahr 2004, insbesondere zur Unterstützung der Projekte "Österreichisches Biographisches Lexikon 1815 – 1950" (5 700 EUR), "Erstellung Wien-spezifischer Teile eines elektronischen Textkorpus zur Sprache und Literatur des 19. und 20. Jahrhunderts (Austrian Academy Corpus – AAC)" (75 000 EUR), "Zeitschriftenauswertung für die Datenbank zur österreichischen Musik/Österreichisches Musiklexikon" (23 000 EUR) und die wissenschaftliche Editionsarbeit im Rahmen der Herausgabe der Neuen Schubert Ausgabe im Jahr 2004 (11 300 EUR) eine Subvention in der Höhe von insgesamt 115 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

(00677/2004-GKU, P 34) Dem Verein Sir Peter Ustinov Institut zur Erforschung und Bekämpfung von Vorurteilen wird für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

(00680/2004-GKU, P 35) Die Subvention an den Kulturverein Alsergrund für das Summer Stage Independent Festival 2004 in der Höhe von 21 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00681/2004-GKU, P 36) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde in der Höhe von 33 000 EUR für die Durchführung der Jüdischen Kulturwochen 2004 wird genehmigt. Die Kosten sind auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt.

 

(00682/2004-GKU, P 37) Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojekts "Soho in Ottakring" in der Höhe von 40 000 EUR für das Projekt "Soho in Ottakring" im Jahr 2004 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken.

 

(00702/2004-GKU, P 39) Der Orpheum Kultur- und Gastronomie GesmbH wird für die Generalsanierung des Orpheum Wien in den Jahren 2004 – 2006 ein Gesamtbetrag von 90 000 EUR gewährt. Dieser soll wie folgt zur Auszahlung gelangen:

2004	30 000 EUR
2005	30 000 EUR
2006	30 000 EUR

Die Bedeckung des Betrags von 30 000 EUR für das Jahr 2004 ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2004 gegeben. Für die Bedeckung des Betrags von je 30 000 EUR in den Jahren 2005 und 2006 ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 in den Voranschlägen 2005 und 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(00703/2004-GKU, P 40) Der AGKS VINDOBONA Theater- und Gastronomiebetriebsges.m.b.H. wird für die Generalsanierung des VINDOBONA in den Jahren 2004 – 2005 ein Gesamtbetrag von 350 000 EUR gewährt. Dieser soll wie folgt zur Auszahlung gelangen:

2004	150 000 EUR
2005	200 000 EUR

Die Bedeckung des Betrags von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2004 gegeben. Die Bedeckung des Betrags von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2005 Vorsorge zu treffen.

 

(00301/2004-GSV, P 42) Der vorgelegte Entwurf eines Bescheids betreffend die Bestätigung des erstinstanzlichen Kostenbescheids, bezüglich der Kostenvorschreibung gemäß § 89a Abs 7 StVO 1960 an Herrn Srdjan Petrovic, wird zum Beschluss erhoben.

 

(00704/2004-GSV, P 47) Plan Nr 7156K: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Johann-Staud-Straße, Pelzer Rennweg und dem Linienzug 1-4 im 16. Bezirk, KatG Ottakring (Beilage Nr 106/04)

 

(00531/2004-GSV, P 48) Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, mit der Firma Unisys Österreich GmbH, 22, Donau-City-Straße 6, den vorgelegten Vertrag DLV 04J006 mit jährlichen Kosten von 371 798 EUR netto (446 157,60 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) abzuschließen. Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, den Leistungsumfang für die jeweiligen Dienststellen den Erfordernissen dieser Dienststellen anzupassen, im Bedarfsfall weitere Applikationen unter Wartung zu nehmen und die daraus und aus vertraglichen Änderungen der Wartungsgebühren resultierenden Preisanpassungen vorzunehmen. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 127 435 EUR netto (152 922 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt. Die Bedeckung der Erfordernisse der selbstzahlenden Dienststellen für das Verwaltungsjahr 2004 erfolgt durch die betreffenden Dienststellen in Magistratskompetenz bzw ist die sachliche Genehmigung der zuständigen Gremien der Stadt Wien einzuholen. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00585/2004-GSV, P 49) Für Remunerationen aus Anlass von Dienstjubiläen werden im Voranschlag 2003 folgende außerplanmäßige Ausgaben genehmigt:

 

46 000 EUR (Gebühr 45 337,82 EUR) auf Haushaltsstelle 1/0161 unter der neu zu eröffnenden Post 567, die in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/0161/510 zu decken sind.

 

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