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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 03.03.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 41 von 78

 

Mehrheit gefunden.

 

Zweiter Beschlussantrag, betreffend Ausbau der Wiener Musikschulen:

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Antrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. - Gleiches Abstimmungsergebnis: Der Antrag hat nicht die notwendige Mehrheit gefunden. Dafür gestimmt haben, um dies festzuhalten, die ÖVP und die Freiheitlichen.

 

Dritter Antrag, betreffend geplanten Gluck-Zyklus für das Mozartjahr:

 

Wer dafür ist, den bitte ich ebenfalls um ein Zeichen. - Wieder gleiches Abstimmungsergebnis: Der Antrag hat nicht die notwendige Mehrheit gefunden. (Rufe der GRe Dr Andreas Salcher und Dr Matthias Tschirf: Nein, wir haben dagegen gestimmt!) Dagegen gestimmt, okay. - Also nur die Freiheitlichen sind dafür.

 

Wir kommen zum vierten Antrag, betreffend Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Gartentheaters im Schlosspark Schönbrunn.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Antrag sind, ebenfalls um ein Zeichen der Zustimmung. – Es sind nur die Freiheitlichen und die Österreichische Volkspartei dafür. Das ist nicht die notwendige Mehrheit.

 

Wir kommen zur Abstimmung über den fünften Antrag, betreffend Vorlage von Quartalsberichten.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen. – Das Abstimmungsergebnis ist das gleiche: Der Antrag ist leider abgelehnt. (GRin Mag Marie Ringler: Wir haben zugestimmt! – Ruf: Die GRÜNEN haben zugestimmt! – Die GRe Godwin Schuster und Mag Thomas Reindl: Aber nur zur Hälfte!) Entschuldigung, dieses Zeichen habe ich nicht gesehen. Schuld war dieser Monitor hier, es war keine böse Absicht.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gelangt nunmehr die Postnummer 17 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Jahressubvention an den Verein Theatercombinat Wien.

 

Es gibt hiezu keine Wortmeldung. Wir können daher sogleich zur Abstimmung schreiten.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die für die Postnummer 17 sind, um ein Zeichen. - Das ist mehrheitlich gegen die Stimmen der Freiheitlichen so beschlossen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 30 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an das Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst.

 

Auch hier ist keine Wortmeldung vorgesehen. Wir können somit sofort zur Abstimmung schreiten.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Dies ist mehrheitlich gegen die Stimmen der Freiheitlichen angenommen.

 

Es gelangt nunmehr Postnummer 38 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Kitsch & Kontor Wien.

 

Die Berichterstatterin, Frau GRin Zankl, wird die Verhandlungen einleiten.

 

Berichterstatterin GRin Inge Zankl: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Salcher. Ich erteile es ihm.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ich möchte nur für alle, die das nicht wissen, weil sie nicht Mitglied des Kulturausschusses sind, sagen, dass hinter diesem Verein natürlich die neue Betreibergesellschaft des Rabenhofs steckt. Wir haben an sich auch kein Problem mit dem neuen Betreiber, mit Thomas Gratzer und der künstlerischen Leitung, die dort herrscht. Wir sind aber natürlich trotzdem der Meinung, dass nach dem Debakel im Rabenhof eine Neuausschreibung hätte stattfinden sollen.

 

Übrigens, weil der Herr Stadtrat ja immer gesagt hat, der Rabenhof war so ein Riesenerfolg und er habe nichts falsch gemacht, möchte ich hier noch etwas anmerken - ich glaube, ihm ist es ja mittlerweile auch mitgeteilt worden. Ich möchte das dem hohen Gemeinderat mitteilen, nur damit diejenigen, die nicht im Kulturausschuss sind, es auch wissen und damit man vielleicht auch in seiner eigenen Fraktion einmal realisiert, dass im Rabenhof doch nicht alles ganz so okay gelaufen ist.

 

Es ist gerade eine APA-Aussendung hinausgegangen, in der es heißt:

 

"Gerichtliche Vorerhebungen gegen Karl Welunschek eingeleitet. Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Leiter des Rabenhof-Theaters wegen Verdachts der Untreue und Veruntreuung." – Im Folgenden nur ein kleiner Auszug, ein Zitat von Ernst Kloyber, dem Pressesprecher der Anklagebehörde, am Mittwoch gegenüber der APA: "Die Vorerhebungen sind als umfangreich zu bezeichnen. Das Ausmaß ist wirklich ungewöhnlich."

 

Es würde mich sehr interessieren, Herr Stadtrat, ob Sie noch immer der Meinung sind, dass Sie in der Causa Rabenhof und mit der Bestellung von Karl Welunschek alles hundertprozentig richtig gemacht haben. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Dr Vitouch. Ich erteile es ihr.

 

GRin Dr Elisabeth Vitouch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

 

Mir fällt da immer ein: Mais ce sont des neiges d' antan - Schnee von gestern! (GRin Mag Marie Ringler: Also wirklich! Also Entschuldigung! – Ich wollte mich nicht melden, aber jetzt muss ich!) - Nichts ist älter als eine Zeitung vom Vortag. Wir reden heute, so dachte ich, über den Rabenhof, so wie er jetzt dasteht - und er steht gut da!

 

Aber vielleicht kennen Sie alle sich im Show-Business nicht ganz so gut aus - ich komme aus dieser Ecke. So, wie ich mir anlässlich der Oscar-Verleihung eigentlich gedacht habe: Wird langweilig, ist eigentlich nicht mehr wirklich glamourös, ist schon ein bisschen abgeschmackt!, so ist es mir jetzt ganz spontan mit der Wortmeldung von Herrn Dr Salcher ergangen.

 

Es gibt zwei eiserne Regeln im Show-Business. Die erste lautet: Tritt nicht gemeinsam mit Tieren und kleinen Kindern auf, denn diese stehlen dir die Show! - Dass es

 

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