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Gemeinderat

 

17. Wahlperiode

 

41. Sitzung vom 26. März 2004

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.01 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Renate Winklbauer, Mag Heidemarie Unterreiner und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe David Ellensohn, Mag Barbara Feldmann, Volkmar Harwanegg, Sonja Kato, Ingrid Lakatha, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Mag Thomas Reindl, Mag Heidrun Schmalenberg, Rudolf Stark, Jürgen Wutzlhofer und Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die GRe Sandra Frauenberger, Ingrid Korosec, Barbara Schöfnagel, Erika Stubenvoll und Kurt Wagner sowie zeitweilig GR Dr Andreas Salcher und StRin Mag Maria Vassilakou.

 

2. In der Fragestunde werden von den Vorsitzenden folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP/01295/2004/0001-KVP/GM): GRin Mag Barbara Feldmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Werden Sie künftig die seinerzeit überaus erfolgreiche Aktion "Theaterdienstag" wieder öffentlich bewerben?

 

2. Anfrage (FSP/01294/2004/0001-KFP/GM): GR Mag Helmut Kowarik an den Bürgermeister:

 

Wann wird die Pflegemilliarde wirksam werden?

 

3. Anfrage (FSP/01293/2004/0001-KSP/GM): GRin Silvia Rubik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:

 

Wie findet die Rettungskette bei schweren Unfällen, am Beispiel der beiden im Eis eingebrochenen Buben, statt?

 

4. Anfrage (FSP/01291/2004/0002-KGR/GM): GRin Mag Marie Ringler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Auf eine schriftliche Anfrage der Grünen vom 19. Dezember 2003, an Sie Herr Stadtrat, betreffend verschwundene Bilder aus dem Bestand der Gemeinde Wien, erhielten wir eine unzureichende Antwort. Daher frage ich Sie, Herr Stadtrat, neuerlich: Welche Kunstwerke welcher Künstlerinnen und Künstler mit welchem Ankaufspreis und welchem derzeitigen Schätzwert sind von den 63 290 EUR umfasst, die die Versicherung zahlte und seit wann sind diese verschwunden?

 

5. Anfrage (FSP/01295/2004/0003-KVP/GM): GR Dr Matthias Tschirf an den Bürgermeister:

 

Wie erklären Sie sich, dass Wien bei den Arbeitsmarktdaten (Zahl der Beschäftigten, Arbeitslosenquote) permanent an letzter Stelle liegt, während andere Bundesländer durch geeignete Maßnahmen eine deutlich bessere Entwicklung erreichen konnten?

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Christian Oxonitsch, Günter Kenesei und Mag Alexander Neuhuber zur Geschäftsordnung.)

 

3. (AST/01316/2004/0002-KFP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Klubs der Wiener Freiheitlichen eine Aussprache über das Thema "Pleiten, Pech und Pannen – drei Jahre SPÖ-Absolute!" statt.

 

(Redner: Die GRe Heinz-Christian Strache, Mag Christoph Chorherr, Dr Matthias Tschirf, Christian Oxonitsch, David Ellensohn und Mag Wolfgang Gerstl, StR DDr Eduard Schock sowie GR Dr Harald Troch.)

 

4. Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus wurden 3, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 7 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 3 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PGL/01189/2004/0001-KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Schwangerschaftsabbrüche an den öffentlichen Wiener Krankenanstalten.

 

(PGL/01389/2004/0001-KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Wienerwaldsee.

 

(PGL/01390/2004/0001-KGR/GF) Anfrage der GRe Claudia Sommer-Smolik und Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Maßnahmen zum Vogelschutz in Wien.

 

(PGL/01391/2004/0001-KVP/GF) Anfrage des GR Dkfm Dr Fritz Aichinger an den Bürgermeister, betreffend Minderausgaben bei der Wiener Wirtschaftsförderung zugunsten des KAV.

 

(PGL/01392/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRin Ingrid Lakatha an den Bürgermeister, betreffend Barrierefreiheit von Wahllokalen.

 

(PGL/01393/2004/0001-KVP/GF) Anfrage des GR Dr Wolfgang Ulm an den Bürgermeister, betreffend Mietenzahlung für Räumlichkeiten im Museum der Stadt Wien.

 

(PGL/01394/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Georg Fuchs an den Bürgermeister, betreffend die Aufstellung der Rolling Boards im öffentlichen Raum.

 

(PGL/01395/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend die Umsetzung des KLIP der Stadt Wien.

 

(PGL/01396/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Umwelt, betreffend die Einflussnahme der Beleuchtung des öffentlichen Raums auf die Artenvielfalt.

 

(PGL/01397/2004/0001-KVP/GF) Anfrage des GR Dkfm Dr Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Entwicklung von Einkaufszentren und Fachmärkten entlang der S1 Wiener Außenring Schnellstraße im Abschnitt Knoten Vösendorf -Knoten Schwechat.

 

(PGL/01398/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe

 

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