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Gemeinderat, 41. Sitzung vom 26.03.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 71 von 87

 

geschaffen. Und es wird Spielplätze auf dem Gelände der Hohen Warte geben, die für alle zugänglich sind, Spielanlagen von Snowboard bis Streetsoccer. Es wird also dort 25 neue Sportanlagen für die Döblinger Jugend geben. (GR Mag Rüdiger Maresch: Eine Snowboardhalle?) – Ja, das wird sein! Sie werden staunen, das wird kommen! (GR Mag Rüdiger Maresch: Eine Snowboardhalle in Döbling? Das gibt es ja gar nicht!) Nicht eine Snowboardhalle; Herr Kollege Maresch, (GR Mag Rüdiger Maresch: Snowboarden in Döbling! Das finde ich gut!) es ist schon schwer, wenn Sie sich äußern zu Dingen, von denen Sie etwas verstehen sollten. (GR Mag Rüdiger Maresch: Snowboarden in Döbling! Das schaue ich mir an!) Lassen Sie es zu Dingen, von denen Sie nichts verstehen, lieber bleiben! (GR Günter Kenesei: Aber wenn Sie zur Planung reden, ist das genauso!) Dort ist das Gelände dafür vorhanden. Sie haben es wahrscheinlich noch nie wirklich gesehen oder zu Fuß bewandert. Dort haben Sie die Möglichkeit, dass das passieren kann.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird auf meine Anregung hin auch eine neue Verkehrsorganisation geben, denn es ist jetzt für dieses Gebiet, nämlich insbesondere in der Gallmeyergasse, ein sehr großer und starker Durchzugsverkehr gegeben. Diesen Durchzugsverkehr soll ein Projekt der MA 46, das auf meine Anregung hin geschehen wird, verhindern. Es soll eine Linksabbiegemöglichkeit auf der Heiligenstädter Straße in die Barawitzkagasse geben, sodass dieser Durchzug verhindert werden kann. Wir werden auf Grund der Verkehrszählungen sehen, ob das tatsächlich möglich ist, aber an sich sollte es möglich sein, denn es gibt auch einen Linksabbieger stadteinwärts, der gleichzeitig bedient werden könnte. Niemand kann mir erklären, warum stadteinwärts mehr Fahrzeuge fahren sollten als stadtauswärts. Daher ist das sicherlich im Bereich des Möglichen und wird den Anrainern sehr viel an Lebensqualität zurückgeben, die ihnen jetzt genommen wurde.

 

Diese neue Flächenwidmung wird der Gegend sicherlich eine Aufwertung bringen. Das muss man auch sagen, denn ordentliche und gepflegte Grünanlagen in diesem Bereich werden sicherlich schöner und auch gesünder sein. Es werden eine Sanierung der Vienna und eine Verkehrsberuhigung kommen. Wenn man all das betrachtet, so kann man durchaus sagen, dass sowohl die Flächenwidmung, so wie sie gestaltet ist, eine durchaus moderate ist und eigentlich insgesamt der Döblingcottage durchaus entspricht. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist sozusagen ein Paradies!)

 

Ich verhehle hingegen nicht, dass der Schönheitsfehler der Dreiecksdeal ist, der zwischen Vienna, Sportamt und Stadt Wien beziehungsweise dem Projektanten gemacht wurde. Das Ganze hätte man aus meiner Sicht nicht in einer etwas eigenartigen Private-Public-Partnership machen müssen, sondern genauso gut zu einem normalen Preis verkaufen und dieses Geld dann der Vienna zur Verfügung stellen können. Aber das geht ja nicht, denn Döbling kann man offensichtlich kein Geld zur Subvention seiner Vereine geben. Wir Döblinger müssen uns – ich sage es wieder – die Gestaltung unseres Bezirks mit eigenen Mitteln erarbeiten. So ist das halt.

 

Ich möchte noch ganz kurz zu einigen Bemerkungen des Herrn Kollegen Kenesei Stellung nehmen: Ich möchte vorausschicken, dass die Grün-Alternativen im Bezirk, in der Bezirksvertretung, zugestimmt haben. (GR Günter Kenesei: Nein, das stimmt nicht!) Sie haben gesagt, sie haben es sich nicht leicht gemacht. (GR Günter Kenesei: Das stimmt nicht!) Ich war dort persönlich anwesend. Sie können sagen, es stimmt nicht, aber sie haben zugestimmt. (GR Günter Kenesei: Unterschiedliche Abstimmung!) Es ist schon faszinierend, was Sie sich alles trauen! Das ist interessant! (GR Günter Kenesei: Wie war die Abstimmung?) Ich war dort und der Kollege RUDOLPH, glaube ich, war auch dort, wenn ich mich richtig entsinne. Dort ist Ihr Bundesrat aufgestanden und hat gesagt: "Wir haben uns die Diskussion nicht leicht gemacht, aber wir stimmen zu." (GR Günter Kenesei: Wirklich nicht! Wie viele haben zugestimmt und wie viele haben nicht zugestimmt?) Dann können Sie nicht sagen: "Wirklich nicht!". (GR Günter Kenesei: Können Sie das nicht richtig erzählen?) Das ist Ihre übliche Argumentation. Ich traue Ihren Argumenten immer weniger. Das ist die Wahrheit. (GR Günter Kenesei: Ich weiß nicht, haben Sie die Brille herunten gehabt, als abgestimmt wurde?)

 

Das ist auch kein verdecktes Sponsoring für die Vienna, sondern das ist ein ganz klares und offenes Sponsoring für die Vienna. (GR Günter Kenesei: Sie reden so viel Stuss da draußen! Das ist unglaublich!) – Lieber Herr Kenesei, bitte kommen Sie heraus! Kommen Sie wieder heraus, wenn Sie etwas Besseres wissen, aber schreien Sie da nicht ständig herum! Das ist völlig sinnlos! (GR Günter Kenesei: Sie sind sinnlos da draußen, wenn Sie so etwas Falsches erzählen!) Was habe ich Falsches erzählt? Ich habe gesagt, Ihr Bundesrat ist aufgestanden. (GR Günter Kenesei: Es ist in der Grünen Fraktion unterschiedlich abgestimmt worden!) Ja, von zweien. Das ist man vielleicht bei Ihnen gewohnt, aber bei uns ist es halt so, dass der Fraktionsführer weiß, wo es langgeht. (GR Günter Kenesei: Na super!) Bei Ihnen stimmt jeder irgendwie offen, ich weiß es nicht, das programmierte Chaos sozusagen, aber so ist es halt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das programmierte Chaos ist die ÖVP!)

 

Ich habe mich erkundigt, die Hauptversammlung der Vienna hat die Vertragsunterzeichnung ausdrücklich als in Ordnung befindlich bestätigt und der Finanzreferent, um den es dabei geht, hat die statutarische Richtigkeit bestätigt. Sie wissen, dass ich im Kontrollausschuss Ihrem Antrag auf Untersuchung zugestimmt habe, weil ich der Meinung bin, dass es okay ist, dass man solche Dinge untersuchen muss. Ich habe jetzt diese Auskunft erhalten, ich sage es Ihnen nur.

 

Dass das alles ohne Einbeziehung der Bevölkerung geschehen sein sollte, ist maximal lächerlich. Es hat eine offizielle Veranstaltung gegeben. (GR Günter Kenesei: Das habe ich nicht gesagt! Es ist nur auf die Argumente nicht eingegangen worden!) Es hat etliche

 

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