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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 22.11.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 4

 

Pflichtschulen der Stadt Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05604-2004/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Walter Strobl, Georg Fuchs, Dr Wolfgang Ulm und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend Bewerbung von Serviceeinrichtungen der Stadt und der Einrichtungen der einzelnen Mieterorganisationen, wird angenommen.

 

(PGL - 05605-2004/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Gerhard Pfeiffer, Ingrid Korosec und Walter Strobl, betreffend Suchtprävention - Schwerpunkt Alkohol, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 05606-2004/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Ing Herbert RUDOLPH und Dr Helmut GÜNTHER, betreffend höhere Besteuerung von Alko-Pops, wird den GRAen für Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 05607-2004/0001 - KSP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Thomas Reindl und Laura Rudas, betreffend die Gleichbehandlung von Zivildienst und Präsenzdienst, wird angenommen.

 

Die Überprüfung von Gebühren und tarifmäßigen Entgelten durch den Gemeinderat wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

4. (05100/2004/0001-MDALTG, P 3) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Gemeinderats betreffend die Festsetzung der Wertgrenzen für das Jahr 2005, wird genehmigt. (Beilage Nr 174/04)

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Renate Brauner

 

5. (04856/2004/0001-GGS, P 4) Der vorgelegte Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" für das Jahr 2005, wird genehmigt. (siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales abgeführt.)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

 

6. (04737/2004/0001-GWS, P 5) Der vorgelegte Wirtschaftsplan der Unternehmung "Stadt Wien – Wiener Wohnen" für das Jahr 2005, wird genehmigt. (siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung abgeführt.)

 

(Schluss um 18.51 Uhr.)

 

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