«  1  »

 

Gemeinderat, 2. Sitzung vom 01.12.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 10

 

Entwicklung und internationalen Zusammenarbeit" für das Projekt "Frauen Onlinemagazin CeiberWeiber" in der Höhe von 21 216 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRinnen Veronika Matiasek und Mag Barbara Feldmann.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

13. (04834-2005/0001-GIF, P 7) Die Subvention an den Verein "INTO Wien" in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Alev Korun.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

14. (04794-2005/0001-GIF, P 8) Die Subvention an den Verein KOLPING Österreich für das Projekt "Multikulturelle Wohngemeinschaft für junge Frauen in Notsituationen" in der Höhe von 31 680 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Alev Korun.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

15. (04105-2005/0001-GGU, P 59) Den folgenden Subventionsnehmern wird eine Förderung in der Gesamthöhe von 56 300 EUR gewährt:

1)	Naturfreunde Wien	28 000 EUR
2)	Österreichische Gesellschaft für Umwelt und Technik (ÖGUT)	12 000 EUR
3)	Forum Österreichischer Wissenschaftler für Umweltschutz	16 300 EUR
	Gesamt	56 300 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag von 56 300 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt.

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

16. (VO - 04039-2005/0001, P 80) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Gemeinderats über die pauschale Entrichtung der Parkometerabgabe wird zum Beschluss erhoben.

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

17. (04627-2005/0001-GFW, P 83) Die Verlängerung der Gültigkeit der Richtlinie des "Schwerpunktprogramms Creative Industries" bis zum 31. Dezember 2006 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds mit der Abwicklung der auf dieser Richtlinie basierenden Förderprogramme zu betrauen.

 

(04628-2005/0001-GFW, P 84) Der Vortrag des per Jahresende 2005 verbleibenden Betrags, nach derzeitigen Schätzungen rund 1 350 000 EUR, der aus der Bardotation an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds von 2 800 000 EUR (GRB vom 19. Dezember 2003, PrZ 05285/2003-GFW) stammt, in das Jahr 2006 zur Finanzierung der operativen Kosten der departure wirtschaft, kunst und kultur gmbh wird genehmigt.

 

(Redner: GR Norbert WALTER, MAS.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

18. (04630-2005/0001-GFW, P 85) Die Aufstockung des zinsenfreien Darlehens zur teilweisen Finanzierung der Errichtung der Park & Ride-Anlage Hütteldorf von 85 % des Erhöhungsbetrags, maximal 720 141 EUR an die Firma BIP Park & Ride Hütteldorf GmbH wird genehmigt. Das Gesamtdarlehen beträgt daher maximal 23 312 644 EUR. Die Gesellschaft verpflichtet sich im Gegenzug, sich an die Tarifvorgaben der Stadt Wien zu halten. Der Magistrat wird ermächtigt, alle im Zusammenhang mit dieser Darlehensgewährung notwendigen Schritte zu setzen. Die Aufstockung des Darlehensbetrags in Höhe von 720 141 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7822/245 im Voranschlag 2005 bedeckt.

 

(PGL - 05535-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid Puller, betreffend Verkürzung der Intervalle auf der S45-Vorortelinie, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05536-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid Puller, betreffend Attraktivierung der S45-Vorortelinie gemäß MasterPlanVerkehr 2003, wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Kurth-Bodo Blind, Mag Rüdiger Maresch, Mag Wolfgang Gerstl, Mag Andreas Schieder, tatsächliche Berichtigungen von den GRe Kurth-Bodo Blind und Dr Matthias Tschirf sowie GRin Ingrid Puller.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

19. (04388-2005/0001-GFW, P 90) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 947 239,50 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle 1/0600/757:

Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland	79 950,00 EUR
Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien	25 435,50 EUR
Volkshilfe Wien	17 216,00 EUR

Haushaltsstelle 1/0600/780:

United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC)

30 000,00 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Verein Schülerheime	193 200,00 EUR
Wiener Internationale Akademie für Ganzheitsmedizin	125 000,00 EUR
Verein zur Förderung von Wohnraumbeschaffung – WOBES	87 336,00 EUR
Pensionistenverband Österreichs – Landesorganisation Wien	74 500,00 EUR
Fachgruppe der Kultur- und Vergnügungsbetriebe "Praterforum"	34 880,00 EUR
Wiener Seniorenbund	33 000,00 EUR
Wiener Familienbund	21 000,00 EUR
Österreichische Orient-Gesellschaft Hammer-Purgstall	20 060,00 EUR
Österreichisches Komitee für Soziale Arbeit	20 000,00 EUR

 

«  1  »