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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 12.12.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 3

 

Frauenberger, betreffend Einführung eines Papa-Monats, wird angenommen.

 

(PGL - 05706-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend Aufhebung der Tempo 50-Verordnung, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05707-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Alfred Hoch und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die rasche Realisierung des Projekts Zentralbahnhof Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05708-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Christoph Chorherr, betreffend Wintersoforthilfe für pakistanische Bebenopfer, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05713-2005/0001 - KSP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Marianne Klicka und Kurt Wagner, betreffend die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften, wird angenommen.

 

Die Überprüfung von Gebühren und tarifmäßigen Entgelten durch den Gemeinderat wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

3. (05373-2005/0001-MDSALTG, P 3) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Gemeinderats betreffend die Festsetzung der Wertgrenzen für das Jahr 2006 wird genehmigt. (Beilage Nr 174/05)

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Renate Brauner

 

4. (05008-2005/0001-GGS, P 4) Der vorgelegte Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" für das Jahr 2006 wird genehmigt. (siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales abgeführt.)

 

(PGL - 05709-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend Sonderklassenhonorare im Unternehmen Krankenanstaltenverbund, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05710-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend Infrastrukturbeitrag durch leitende Ärzteschaft im AKH, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05711-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend Finanzierungsübereinkommen der Gemeinde Wien mit der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund 2006 bis 2009, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05712-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner, betreffend Evaluierung des Qualitätsmanagements, wird abgelehnt.

 

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

 

5. (04215-2005/0001-GWS, P 5) Der vorgelegte Wirtschaftsplan der Unternehmung "Stadt Wien – Wiener Wohnen" für das Jahr 2006 wird genehmigt. (siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung abgeführt.)

 

(Schluss um 18.12 Uhr.)

 

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