1  »

 

Gemeinderat

 

18. Wahlperiode

 

4. Sitzung vom 14. Dezember 2005

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.01 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Inge Zankl, Günther Reiter und Dr Wolfgang Ulm.

 

Schriftführer: Die GRe Mag Waltraut Antonov, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Barbara Feldmann, Volkmar Harwanegg, Christian Hursky, Mag Wolfgang Jung, Sonja Kato, David Lasar, Mag Rüdiger Maresch, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Silvia Rubik, Karin Schrödl und Kurt Wagner.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind StR DDr Eduard Schock und zeitweilig die GRe Mag Christoph Chorherr, Mag Gerald Ebinger, Johann Hatzl, Susanne Jerusalem und Mag Maria Vassilakou.

 

2. In der Fragestunde werden von der Vorsitzenden GRin Inge Zankl folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 05573-2005/0001 - KGR/GM): GR Mag Christoph Chorherr an den Bürgermeister:

 

Frank Stronach möchte in Rothneusiedl ein Stadion bauen, "das sich rechnet". Alle vorliegenden Informationen weisen auf ein weiteres riesiges Einkaufszentrum hin. Sie haben festgestellt: "Das machen wir". Welche stadtplanerischen Vorgaben haben Sie Frank Stronach für dieses Projekt gegeben?

 

2. Anfrage (FSP - 05350-2005/0001 - KVP/GM): GR Dr Matthias Tschirf an den Bürgermeister:

 

Am 30. Juni 2005 wurde an Sie eine schriftliche Anfrage betreffend übermäßige Bewerbungen der Tätigkeiten der Stadt Wien gerichtet, die Sie bis dato nicht beantwortet haben. Nach welchen Gesichtspunkten beantworten Sie Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderats in dieser Amtsperiode?

 

3. Anfrage (FSP - 05348-2005/0001 - KSP/GM): GRin Hannelore Reischl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Herr Stadtrat, welche Bilanz ziehen Sie aus kultureller Sicht über das Gedenkjahr 2005?

 

4. Anfrage (FSP - 05574-2005/0001 - KFP/GM): GRin Henriette FRANK an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung:

 

Nach welchen Voraussetzungen werden Wohnungen von Wiener Wohnen zu Notfallswohnungen?

 

5. Anfrage (FSP - 05572-2005/0001 - KGR/GM): GRin Ingrid Puller an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke:

 

Im Zuge der U2-Verlängerung wurde zunächst von den Wiener Linien die Einstellung der Straßenbahnlinie 21 angekündigt. Dann wiederum wurde von einer geteilten Linienführung gesprochen. Ist davon auszugehen, dass die Straßenbahnlinie 21 in einem Teilabschnitt erhalten bleibt und welche Veränderungen wird es im öffentlichen Oberflächenverkehr nach der U2-Inbetriebnahme in der Leopoldstadt geben?

 

3. (AST/05585-2005/0002 - KGR/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Grünen Klubs im Rathaus eine Aussprache über das Thema "Alarmstufe rot für Frauen am Wiener Arbeitsmarkt" statt.

 

(Redner: Die GRe Mag Maria Vassilakou, Veronika Matiasek, Mag Barbara Feldmann, Sandra Frauenberger und Dr Herbert Madejski, StRin Dr Monika Vana sowie die GRinnen Mag Ines Anger-Koch und Angela Lueger.)

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 4, des Grünen Klubs im Rathaus 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 20:

 

(PGL - 05732-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Vereinbarung zur positiven Entwicklung der Personaleinsatzplanung im KAV.

 

(PGL - 05733-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend veränderte Organisationsstruktur im U-KAV.

 

(PGL - 05734-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend angestrebte Einsparung der Bezüge bei Neubesetzungen.

 

(PGL - 05735-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Dienst-PKW des Generaldirektors der U-KAV.

 

(PGL - 05731-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Ingrid Puller an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse beim Magistrat der Stadt Wien.

 

(PGL - 05736-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Dr Wolfgang Aigner an den Bürgermeister, betreffend subventionierte Vereinigungen und Organisationen der Stadt Wien.

 

(PGL - 05737-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Dr Wolfgang Aigner an den Bürgermeister, betreffend Abordnung von Personal der Stadt Wien an Organisationen und Vereine.

 

(PGL - 05738-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Gesundheit und Soziales, betreffend die Errichtung von Fachhochschulen für gehobene medizinisch-technische Berufe in Wien.

 

(PGL - 05739-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl Ing Roman Stiftner und Dr Wolfgang Aigner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend parteipolitische Vereinnahmung des Hauses der Begegnung in Liesing.

 

(PGL - 05740-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Aigner und Dr Franz Ferdinand Wolf an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Kultur und Wissenschaft sowie Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend die University of Excellence/Austrian University of Advanced Studies.

 

1  »