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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 98 von 119

 

Schriftführer GR David Lasar: Stiftner.

 

GR Dipl Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführer GR David Lasar: Strache.

 

GR Heinz-Christian Strache (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ja.

 

Schriftführer GR David Lasar: Straubinger.

 

GRin Mag Sybille Straubinger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Strobel.

 

GRin Elfriede Strobel (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Strobl.

 

GR Friedrich Strobl (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Stubenvoll.

 

GRin Erika Stubenvoll (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Stürzenbecher.

 

GR Dr Kurt Stürzenbecher (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Troch.

 

GR Dr Harald Troch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Tschirf.

 

GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführer GR David Lasar: Ulm.

 

GR Dr Wolfgang Ulm (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführer GR David Lasar: Valentin.

 

GR Erich VALENTIN (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Vettermann.

 

GR Heinz Vettermann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Vitouch.

 

GRin Dr Elisabeth Vitouch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Wagner.

 

GR Kurt Wagner (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein. (Oje-Rufe bei der ÖVP.)

 

Schriftführer GR David Lasar: Walter.

 

GR Norbert WALTER, MAS (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführer GR David Lasar: Wolf.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführer GR David Lasar: Woller.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Gemeinderats und Landtags): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Wutzlhofer.

 

GR Jürgen Wutzlhofer (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Gemeinderats und Landtags): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Yilmaz.

 

GRin Nurten Yilmaz (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Nein.

 

Schriftführer GR David Lasar: Zankl.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Nein.

 

Anscheinend habe ich eine Ja-Stimme überhört, wenn das Stimmverhalten dasselbe wie vorher war. Ich habe jetzt nur 30 Ja- und 64 Nein-Stimmen. (GR Günter Kenesei: Es waren auch zuerst nur 30! Aber das macht nichts!) Ich habe es wirklich nicht hören können. (StR Dr Johannes Hahn: "Mehrheit ist Mehrheit"!)

 

Somit hat dieser Antrag nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Wir kommen jetzt zum letzten Antrag, dem Vier-Parteien-Antrag betreffend Fahrplanänderung auf der S50 zu Lasten der PendlerInnen. Wir stimmen hier nicht namentlich ab. (Zwischenrufe.) Jetzt wären wir schon so schön im Schuss, nicht wahr?

 

Ich bitte diejenigen, die für diesen Antrag sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Einstimmigkeit fest.

 

Wir begrüßen nun in unserer Mitte Herrn Rechnungshofspräsidenten Dr Josef Moser. Herzlich willkommen! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und FPÖ.)

 

Ich schlage vor, die Berichterstattung und Verhandlung über die Geschäftsstücke 12, 13, 99, 107 und 117 der Tagesordnung - sie betreffen Berichte des Rechnungshofes - zusammenzuziehen, die Abstimmungen jedoch getrennt durchzuführen.

 

Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall.

 

Somit bitte ich den Berichterstatter, Herrn GR Ekkamp, die Verhandlungen einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Robert Ekkamp: Herr Präsident! Frau Vorsitzende! Geschätzte Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zu diesen Geschäftsstücken.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. - Ich eröffne die Debatte.

 

Zum Wort gemeldet ist Herr GR Herzog. Ich erteile es ihm. - Bitte.

 

GR Johann Herzog (Klub der Wiener Freiheitlichen): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Vorsitzende! Herr Rechnungshofspräsident!

 

Ich glaube, die jetzige Debatte wird etwas weniger emotional, aber sicherlich auch ohne, nehme ich an, namentliche Abstimmung stattfinden, was auch seine Vorteile hat, würde ich meinen.

 

Von den vorliegenden Geschäftsstücken werde ich mich fürs Erste einmal mit dem Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes zum Donauspital befassen, einem Schwerpunktkrankenhaus, das gemeinsam mit dem dortigen Geriatriezentrum das SMZ-Ost bildet. Seitens des KAV wurde dem SMZ-Ost im Jahre 2002 ein Betrag von 93 Millionen EUR zugewiesen, und der Abgangsanteil liegt bei 41 Prozent. Das heißt, es ist doch ein relativ hoher finanzieller Schwierigkeitsgrad, der damit auch für den KAV gegeben ist.

 

Das Donauspital hat einen eigenen spitalsbezogenen Entwicklungsplan ausgearbeitet, worin der Ausbau der Betten und auch die Ausweitung der inhaltlichen Kapazitäten vorgeschlagen wurde. Sie wollen dort bis 2010 einen vierten Bettentrakt entstehen lassen und neue

 

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