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Gemeinderat

 

17. Wahlperiode

 

52. Sitzung vom 27. Jänner 2005

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.01 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Renate Winklbauer, Dr Herbert Madejski und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Mag Barbara Feldmann, Volkmar Harwanegg, Sonja Kato, Ingrid Lakatha, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Brigitte Reinberger, Mag Thomas Reindl, Silvia Rubik, Mag Heidrun Schmalenberg, Rudolf Stark und Erich VALENTIN.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die GRe Helga Klier und Josef Wagner.

 

2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 00348-2005/0001 - KVP/GM): GR Dkfm Dr Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke:

 

Wie viele Verfahren sind derzeit noch in Sachen Getränkesteuerrückzahlung anhängig?

 

2. Anfrage (FSP - 00349-2005/0001 - KFP/GM): GR Mag Helmut Kowarik an den Bürgermeister:

 

Welche Fähigkeiten haben Dr Wilhelm Marhold gegenüber den anderen Bewerbern ausgezeichnet, dass er zum Generaldirektor des KAV bestellt wurde?

 

3. Anfrage (FSP - 00350-2005/0001 - KSP/GM): GRin Hedwig Petrides an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:

 

Was hat die Stadt Wien nach der verheerenden Erdbeben- und Flutkatastrophe in Südostasien unternommen, um den betroffenen Österreicherinnen und Österreichern bzw den in der Krisenregion lebenden Menschen zu helfen?

 

4. Anfrage (FSP - 00347-2005/0001 - KGR/GM): GRin Waltraud Cécile Cordon an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport:

 

Im letzten Jahr haben die Wiener Grünen einen Antrag gestellt, in der Hauptbücherei bei der Internetgalerie die dort vorherrschenden Probleme mit Hilfe des Integrativen Jugend- und Kulturvereins Echo zu lösen. Ihrem im August 2004 gefertigten Bericht zufolge hat der Verein Echo an einem bedarfsorientierten Konzept gearbeitet. Der Verein Echo wird von der Stadt Wien nicht mehr subventioniert, wie wir alle gut in Erinnerung haben, und wird daher diese Aufgabe vermutlich nicht mehr übernehmen können. Welche Organisation oder welcher Verein wird zukünftig mit dieser Aufgabe betraut werden?

 

5. Anfrage (FSP - 00348-2005/0003 - KVP/GM): GR Mag Alexander Neuhuber an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr:

 

Am 24. November 2004 haben Sie im Wiener Gemeinderat wörtlich über die Größe des geplanten Einkaufszentrums beim Ernst-Happel-Stadion gesagt: "Ich kann Ihnen sagen, die Nettoeinkaufsfläche wird sich von dem nicht wesentlich unterscheiden, was im Masterplan drinnen steht, nämlich die 8 000 m²." Die Projektbetreiber - Sie selbst waren bei der Projektvorstellung anwesend - scheinen sich aber nicht an die Vorgaben der Stadtplanung zu halten. Wie erklären Sie sich den Unterschied zu den nun bekannt gewordenen Vorstellungen über eine vorgesehene Einkaufsfläche von 21 000 m²?

 

3. (AST/00378-2005/0002 - KFP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Klubs der Wiener Freiheitlichen eine Aussprache über das Thema "Strom- und Gaspreissenkungen für Wien!?" statt.

 

(Redner: Die GRe Heinz-Christian Strache, Mag Christoph Chorherr, Mag Wolfgang Gerstl, Dr Kurt Stürzenbecher, Dipl Ing Martin Margulies und Georg Fuchs, StR DDr Eduard Schock sowie GR Peter Juznic.)

 

4. Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus wurden 11, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 9 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 15 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PGL - 06077-2004/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Marie Ringler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GmbH.

 

(PGL - 06078-2004/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Wiener Abfallwirtschaftsplan.

 

(PGL - 06079-2004/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Sanierung der Altlast Teerag Asdag.

 

(PGL - 06080-2004/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Umwelt sowie Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Inserate der Geschäftsgruppe Umwelt.

 

(PGL - 00322-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Ausbildung zur Allgemeinmedizinerin/zum Allgemeinmediziner im KAV.

 

(PGL - 00323-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Betten für Palliativmedizin in den öffentlichen Wiener Krankenanstalten.

 

(PGL - 00324-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Gesundheit und Soziales sowie Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Bereichsleitung für medizinische Entwicklung des Gesundheitswesens (MDS-A - 2141-1/04).

 

(PGL - 00325-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Mag Rüdiger Maresch, Waltraud Cécile Cordon und Günter Kenesei an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr; Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Umwelt, betreffend Kaisergarten im Grünen Prater.

 

(PGL - 00336-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Gesundheit und Soziales sowie Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Ordinationen von Dr Wilhelm Marhold.

 

(PGL - 00337-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführenden Stadträtinnen der

 

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