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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 11

 

die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00669-2005/0001-GIF, P 9) Die Subvention an den Verein "Volkshochschule Ottakring – Bezirkszentrum Hernals" in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00675-2005/0001-GIF, P 10) Die Subvention an die Volkshochschule Ottakring in der Höhe von 14 500 EUR für 2005 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00687-2005/0001-GIF, P 12) Die Subvention an den Verein "Volkshochschule Ottakring – Bezirkszentrum Hernals" in der Höhe von 66 120 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00609-2005/0001-GJS, P 14) Die Subvention an den Verein "Generationentheater – Erinnerungstheater" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 11 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(00590-2005/0001-GJS, P 15) Das Vorhaben Energiespar – Contracting – Maßnahmen im städtischen Hallenbad Floridsdorf, 21, Franklinstraße 22 mit Gesamtkosten inklusive 20 % Umsatzsteuer in der Höhe von brutto 3 750 000 EUR (3 125 000 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 10 000 EUR (netto) ist auf Haushaltsstelle 1/8350/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00560-2005/0001-GJS, P 16) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2005 folgende Subventionen gewährt:

1)	Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein   zur Intensivierung des Breitensports in verschiedenen Sparten	18 500 EUR
2)	Österreichischer Leichtathletikverband /OK Leichtathletik   für die Durchführung des Leichtathletik- Hallenmeetings 2005	10 000 EUR
3)	Verband der Karate-Do Vereine   für die Durchführung der Karate CSIT-WM 2005	33 500 EUR
4)	Wiener Fußball-Verband   für die Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit 2005	7 300 EUR
		69 300 EUR

Die Subvention in der Höhe von 69 300 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(00503-2005/0001-GJS, P 18) Für das Vorhaben Generalsanierung von allgemein bildenden Pflichtschulen in den Bezirken 1 bis 23 wird eine Erhöhung der Kosten von 101 741 968 EUR um 19 000 032 EUR auf 120 742 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00776-2005/0001-GKU, P 23) Für Personalkosten der Wiener Museen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4 444 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/3400 unter den neu zu eröffnenden Posten 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit 790 000 EUR, 501, Geldbezüge der Beamten in handwerklicher Verwendung mit 536 000 EUR, 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit 311 000 EUR, 511, Geldbezüge der Vertragsbediensteten in handwerklicher Verwendung mit 1 071 000 EUR, 560, Reisegebühren mit 13 000 EUR, 563, Sonstige Aufwandsentschädigungen mit 2 000 EUR, 565, Mehrleistungsvergütungen mit 241 000 EUR, 567, Belohnungen und Geldaushilfen mit 25 000 EUR, 569, Sonstige Nebengebühren mit 251 000 EUR, 580, Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen mit 130 000 EUR, 581, sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit 385 000 EUR, 590, freiwillige Sozialleistungen (nur Barleistungen) mit 7 000 EUR, 760, Pensionen mit 682 000 EUR zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2/3400/827 Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten an Dritte mit 4 444 000 EUR zu bedecken ist.

 

(00755-2005/0001-GKU, P 24) Für die Bildung einer Rücklage zur Abdeckung der Kosten für den Erwerb des WAIS-Programms wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/2830 unter der neu zu eröffnenden Post 298 Rücklagen zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/2830/817 mit 3 000 EUR in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/2830/459 mit 1 000 EUR weiters in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/2830/690 mit 2 000 EUR weiters in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/2830/710 mit 1 000 EUR weiters in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/2830/780 mit 1 000 EUR weiters in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/2830/728 mit 153 000 EUR und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/0264/728 mit 239 000 EUR zu decken sind.

 

(00423-2005/0001-GKU, P 25) Die Subvention an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch für das 34. Internationale Festival "Jugend und Musik in Wien 2005" in der Höhe von 61 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(00425-2005/0001-GKU, P 26) Die Subvention an den Verein IG Jazz für ein Jazz Club Festival in Wien 2005 in der Höhe von 109 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(00670-2005/0001-GKU, P 27) Die Subvention an den Verein Austrian Music Office für den Europäischen Jazzpreis 2005 in der Höhe von 10 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(00680-2005/0001-GKU, P 28) Die Subvention an Unit F, Verein zur Förderung zeitgenössischer Mode für das Jahresprogramm 2005 und für die Stiftung des Modepreises der Stadt Wien 2005 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 146 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(00693-2005/0001-GKU, P 30) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2004 aus dem Erträgnis der Ortstaxe eine Nachtragssubvention in der Höhe von 1 215 485,12 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/7712/757 zu bedecken ist.

 

(00671-2005/0001-GKU, P 31) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Subventionen nach

 

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