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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 11

 

(Redner: Die GRe Mag Maria Vassilakou, Ingrid Korosec, Heinz-Christian Strache, Marianne Klicka, Claudia Sommer-Smolik, Walter Strobl, Mag Heidrun Schmalenberg, Heinz Vettermann, Dr Wolfgang Aigner und Dipl Ing Martin Margulies sowie tatsächliche Berichtigung von GRin Ingrid Korosec.)

 

(Die tagesordnungsmäßige Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke wird um 18.48 Uhr fortgesetzt.)

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

24. (00249-2005/0001-GJS, P 19) Die Subvention für den Verein "Kulturzentrum Spittelberg" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(00395-2005/0001-GJS, P 20) Die Subvention an den Verein "Forum Wien Arena" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 225 285 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Dr Wolfgang Aigner und Jürgen Wutzlhofer.)

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

25. (00472-2005/0001-GJS, P 21) Die Subvention an den Verein "w@lz. Wiener Lernzentrum" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 63 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(PGL - 01079-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Matthias Tschirf, Walter Strobl und Dr Wolfgang Aigner, betreffend Grundrecht auf Bildung und die Erhaltung und Förderung eines differenzierten Schulsystems, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Walter Strobl.)

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

26. (06155-2004/0001-GJS, P 22) Den im Magistratsbericht unter den Punkten 1 bis 18 angeführten Wiener Landesverbänden der diversen österreichweiten bzw Wiener Jugendorganisationen werden für das Jahr 2005 zur Förderung und Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben Subventionen laut Magistratsbericht in der Höhe von insgesamt 510 500 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Dr Wolfgang Aigner, Dipl Ing Martin Margulies und Dr Matthias Tschirf.)

 

(Getrennte Abstimmung über die Subventionspositionen Sozialistische Jugend Landesorganisation Wien, Junge ÖVP Österreichische Jugendbewegung Landesorganisation Wien, Ring Freiheitlicher Jugend Landesgruppe Wien und Grünalternative Jugend Wien)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

27. (00551-2005/0001-GFW, P 74) Die Gewährung eines zinsenfreien Darlehens in Höhe von 3 924 000 EUR mit einer Laufzeit von maximal 40 Jahren und einem tilgungsfreien Zeitraum von maximal 5 Jahren ab Inbetriebnahme der Garage an die MID Parking GmbH aus zweckgebundenen Mitteln der Parkometerabgabe zur Finanzierung einer Garage in 6, Hofmühlgasse/Mollardgasse mit 180 förderbaren PKW-Abstellplätzen wird sachlich genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, alle mit der Abwicklung dieses Projekts in Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu treffen. Im Falle der Genehmigung ist die Gewährung des Darlehens in der Höhe von 3 924 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7822/245 im Voranschlag 2005 bedeckt.

 

(00552-2005/0001-GFW, P 75) Die Gewährung eines zinsenfreien Darlehens in Höhe von 3 306 000 EUR mit einer Laufzeit von maximal 40 Jahren und einem tilgungsfreien Zeitraum von maximal 5 Jahren ab Inbetriebnahme der Garage an die MID Parking GmbH aus zweckgebundenen Mitteln der Parkometerabgabe zur Finanzierung einer Garage in 5, Kliebergasse/Hauslabgasse mit 152 förderbaren PKW-Abstellplätzen wird sachlich genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, alle mit der Abwicklung dieses Projekts in Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu treffen. Im Falle der Genehmigung ist die Gewährung des Darlehens in der Höhe von 3 306 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7822/245 im Voranschlag 2005 bedeckt.

 

Berichterstatter: GR Volkmar Harwanegg

 

28. (00502-2005/0001-GIF, P 2) Die Umwandlung des mit Geschäftszahl 01542/2004-GIF genehmigten einjährigen Vorhabens "Ankauf und Implementierung eines durch Chipkarte unterstützten Arbeitszeiterfassungssystems" in ein mehrjähriges Vorhaben wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag von 158 000 EUR wurde auf Haushaltsstelle 1/0261/070 bedeckt. Für die restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

29. (00663-2005/0001-GIF, P 5) Die Subvention an den Verein Miteinander Lernen in der Höhe von 84 350 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00664-2005/0001-GIF, P 6) Die Subvention an den Verein Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus in der Höhe von 9 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00665-2005/0001-GIF, P 7) Die Subvention an den Verein LEFÖ – Beratung, Bildung und Begleitung von MigrantInnen in der Höhe von 63 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00667-2005/0001-GIF, P 8) Die Subvention an den Verein Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften FIBEL in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00686-2005/0001-GIF, P 11) Die Subvention an den Verein "WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser" in der Höhe von 34 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00688-2005/0001-GIF, P 13) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Maßnahmen zur Förderung von niederschwelligen Deutsch- und Alphabetisierungskursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 120 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann pro

 

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