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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 01.04.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 6

 

2006	200 000 EUR
2007	200 000 EUR
2008	200 000 EUR
Jänner 2009 bis Juni 2009	100 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(00754-2005/0001-GSV, P 23) Das Vorhaben des Ankaufs von Netzwerkkomponenten des Herstellers Cisco mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 000 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 2 400 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 800 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 960 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in der Höhe von 1 200 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 1 440 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00811-2005/0001-GGU, P 25) Festsetzung eines tarifmäßigen Entgelts für die laufende Instandhaltung von Grünflächen gemäß § 88 (1) d WStV für das Jahr 2006 (Beilage Nr 115/05)

 

(00760-2005/0001-GGU, P 26) Für Rücklagenzuführung im Zuge des Rechnungsabschlusses 2004 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5 526 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/8500 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen (Manualpost 001, Rücklagen) zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/8500/806 mit 2 000 EUR, Post 813 mit 2 000 EUR, Post 824 mit 3 000 EUR, Post 852 mit 5 502 000 EUR in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/8500/642 mit 17 000 EUR zu decken ist.

 

(00984-2005/0001-GWS, P 29) Der Verkauf des Grundstücks Nr 103/40 von der Liegenschaft EZ 1057, KatG Kaiserebersdorf, an die GLORIT Bausysteme GmbH zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 22. Februar 2005, Zl: MA 69-TV-11/3057/04, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01024-2005/0001-GWS, P 30) Der Verkauf des Grundstücks 2581/6 inneliegend EZ 2844, KatG Leopoldstadt, an Neuland gemeinnützige Wohnbau-Gesellschaft mbH zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 21. Februar 2005, Zl: MA 69-TV-2/3497/03, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01084-2005/0001-GWS, P 31) Die Begründung einer Dienstbarkeit zu Lasten EZ 4008, KatG Landstraße, zu Gunsten der im Eigentum der SPA Industrie-Commerz und Handels AG stehenden Grundstücke 994/1 und 3201/50, beide in EZ 3732, KatG Landstraße zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 28. Februar 2005, Zl: MA 69-TR-3/6624/04, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(01022-2005/0001-GWS, P 33) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 4146, KatG Leopoldau an Monika und Dipl Ing Georg Petrovic, zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 24. Februar 2005, Zl: MA 69-TV-21/678/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt.(§ 25 WStV)

 

(01023-2005/0001-GWS, P 34) Der Verkauf des Grundstücks 319/13 inneliegend EZ 793, KatG Jedlesee, an Eva Plosky zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 18. Februar 2005, Zl: MA 69-TV-21/6308/04, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01083-2005/0001-GWS, P 35) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 2697, KatG Aspern, an Regina und Andreas Dornhackl wird zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 24. Februar 2005, Zl: MA 69-TV-22/6071/04, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

(01114-2005/0001-GWS, P 36) Die Ermächtigung zum Abschluss eines Tauschvertrags mit der Ebenbauer Gesellschaft mbH, gemäß dem

 

1) die Stadt Wien von der Ebenbauer Gesellschaft mbH die Liegenschaft EZ 7, KatG Josefsdorf und eine Teilfläche des Grundstücks 74/3, EZ 99, KatG Josefsdorf erhält und die Ebenbauer Gesellschaft mbH sich zur Herstellung und Erhaltung einer neuen Aussichtsterrasse auf ihrem Grundstück 74/3, EZ 99, KatG Josefsdorf verpflichtet und

 

2) die Stadt Wien eine Teilfläche des Grundstücks 40/1, EZ 62, KatG Josefsdorf und eine Teilfläche des Grundstücks 44/1, EZ 98, KatG Josefsdorf an die Ebenbauer Gesellschaft mbH überträgt zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 28. Februar 2005, Zl: MA 69-TR-19/6654/03, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

8. Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 9, 10, 11, 12, 20 und 21, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 9, 10, 11, 12, 20, 21, 16, 27, 28, 32, 24, 1, 3, 4 und 7.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

9. (00858-2005/0001-GKU, P 9) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum Abschluss einer 4‑Jahresvereinbarung mit dem Verein Kitsch & Kontor Wien (Theater Rabenhof) ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4‑Jahresvereinbarung soll dem Verein Kitsch & Kontor Wien (Theater Rabenhof) nur eine Förderung bis zum Sommer 2006 gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Kitsch & Kontor Wien (Theater Rabenhof) für die Jahre 2005 bis 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Juli 2005 bis Dezember 2005	350 000 EUR
2006	700 000 EUR
2007	700 000 EUR
2008	700 000 EUR
Jänner 2009 bis Juni 2009	350 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 01620-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend die Aufstellung der überlebensgroßen Senator J. William Fulbright-Bronzestatue auf einem öffentlichen Platz in Wien,

 

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