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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 11

 

amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Umwelt sowie Gesundheit und Soziales, betreffend die Zusammenfassung von Studien, die Auskunft über gesundheits-schädigende Auswirkungen durch Umweltverschmutzungen geben.

 

(PGL - 02146-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR Kurth-Bodo Blind an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Hundekot.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Bündnisses Zukunft Wien - die Stadtpartei 1, des Grünen Klubs im Rathaus 3 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 6:

 

(PGL - 02150-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Antrag der GRe Günther Barnet, Heike Trammer und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend die Bestellung der Funktion der Sportamtsleiterin bzw des Sportamtsleiters, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 02151-2005/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Dr Monika Vana, betreffend Errichtung einer dauerhaft finanzierten niederschwelligen Beratungs- und Betreuungseinrichtung für Sexarbeiterinnen, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zu-gewiesen.

 

(PGL - 02152-2005/0001 - KGR/GAT) Der Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend der Reduktion von Feinstaubemissionen durch fahrzeugseitige Maßnahmen bei kommunalen Fahrzeugen und Geräten, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 02153-2005/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Mag Maria Vassilakou, betreffend die Restaurierung des Paulinenturms im Türkenschanzpark, wird den GRAen für Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 02154-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Georg Fuchs und Dr Wolfgang Aigner, betreffend Standort für das neue Drogen-Therapiezentrum Dialog 10, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 02155-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Verbindlichkeit des STEP 05, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02156-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Einsetzung eines Gebietsmanagements für das Projekt "Mehrwert Simmering", wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02157-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Ingrid Lakatha, Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Gestaltung des Vorplatzes Schönbrunn, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02158-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend die Auswechslung der Straßen-Papierkörbe, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 02159-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner und Georg Fuchs, betreffend rechtzeitige Entscheidung und Information der Gebietsbetreuungen über die Fortführung oder Beendigung eines Betreuungsauftrags, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 02090-2005/0001 - KFP/MDGAT) Die GRe Dr Herbert Madejski und Henriette FRANK haben einen Antrag betreffend zeitlich befristeten Widmungsstopp für Einkaufszentren eingebracht und gemäß § 38 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(01648-2005/0001-GIF, P 1) Die Subvention an den Verein Volkshilfe Wien in der Höhe von 50 254 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(01220-2005/0001-GIF, P 2) Für das Vorhaben "12, Meidlinger Markt, Revitalisierung" wird eine Erhöhung der Gesamtkosten von 1 100 000 EUR um 300 000 EUR auf 1 400 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 800 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8280/050 bedeckt.

 

(01481-2005/0001-GIF, P 4) Dem Subventionsnehmer Hilfswerk Austria, 1, Ebendorferstraße 6/5 werden für die Jahre 2005 bis 2006 nachstehende Subventionen gewährt:

2005	100 000 EUR
2006	200 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrags ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(01482-2005/0001-GIF, P 5) Dem Subventionsnehmer Women´s Cooperation International – Enwicklungshilfe im Sinne der Frauensolidarität, 2, Krummbaumgasse 8/15 werden für die Jahre 2005 bis 2007 nachstehende Subventionen gewährt:

2005	40 000 EUR
2006	16 000 EUR
2007	10 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(01488-2005/0001-GIF, P 6) Dem Subventionsnehmer Arbeiter-Samariter-Bund-Österreich, Landesverband für Wien, 15, Pillergasse 24 werden für die Jahre 2005 bis 2006 nachstehende Subventionen gewährt:

2005	110 000 EUR
2006	220 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 110 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrags ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(01492-2005/0001-GIF, P 7) Die Subvention an Licht für die Welt, Christoffel-Entwicklungszusammenarbeit, 12, Darnautgasse 13/5 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(01493-2005/0001-GIF, P 8) Dem Subventionsnehmer Caritas der Erzdiözese Wien, 16, Albrechtskreithgasse 19-21 werden für die Jahre 2005 bis 2006 nachstehende Subventionen gewährt:

 

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