«  1  »

 

Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 11

 

Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Barbara Schöfnagel, Mag Heidemarie Unterreiner und Ernst Woller.)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

27. (01541-2005/0001-GKU, P 29) Die Subvention an den Wiener Kulturservice für die Durchführung des 22. Donauinselfests in Wien im Jahr 2005 in der Höhe von 1 710 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 vorzunehmen.

 

(Redner: GR Günther Barnet, StR David Ellensohn sowie GR Karl Dampier.)

 

(Zur Behandlung des Dringlichen Antrags wird die tagesordnungsgemäße Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke geschäftsordnungsgemäß um 16 Uhr unterbrochen.)

 

28. (PGL - 02090-2005/0001 - KFP/MDGAT) Der Dringliche Antrag der GRe Dr Herbert Madejski und Henriette FRANK, betreffend zeitlich befristeten Widmungsstopp für Einkaufszentren, wird von GR Dr Herbert Madejski mündlich begründet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer weist den Antrag dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr zur weiteren Behandlung zu.

 

(Redner: Die GRe Henriette FRANK, Heike Trammer, Mag Christoph Chorherr und Dkfm Dr Fritz Aichinger, StR DDr Eduard Schock sowie GR Mag Andreas Schieder.)

 

(Die tagesordnungsmäßige Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke wird um 17.01 Uhr fortgesetzt.)

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

29. (01722-2005/0001-GKU, P 32) Die Subvention an Domus – Verein zur Förderung musikalischer und darstellender Künste im Jahr 2005 für den Spielbetrieb des Wiener Lustspielhauses in der Höhe von 300 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Dr Andreas Salcher und Marianne Klicka.)

 

Berichterstatter: GR Michael LUDWIG

 

30. (01424-2005/0001-GKU, P 36) Die Richtlinien für die Vergabe des Kinder- und Jugendbuchpreises der Stadt Wien wird in folgenden Punkten geändert:

 

Zu Punkt 1 der Richtlinien

 

Als dritter Satz wird eingefügt:

 

Sollten an einem Werk zwei Urheber beteiligt sein, so gilt als Voraussetzung für die Vergabe eines Preises, dass ein Urheber seinen Wohnsitz in Österreich hat.

 

Zu Punkt 2 der Richtlinien

 

Die Wörter "sittliches und" werden gestrichen.

 

Zu Punkt 4 der Richtlinien

 

Der erste Satz lautet:

 

Unabhängig von der Prämierung (Preiszuerkennung) kann von der Jury auch für die Illustration eines der eingereichten Werke, sofern es auch den übrigen Voraussetzungen entspricht, eine Prämie an den Illustrator/die Illustratorin vergeben werden.

 

Zu Punkt 7 der Richtlinien

 

Statt "30. August des Jahres der Preisverleihung" heißt es: "31. Mai des Jahres der Preisverleihung".

 

(Redner: Die GRe Dr Wilfried Serles und Mag Harald STEFAN.)

 

Berichterstatter: GR Michael LUDWIG

 

31. (01540-2005/0001-GKU, P 38) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2005 in der Höhe von 806 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 734 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Ing Gunther Wolfram und Dr Andreas Salcher sowie StR David Ellensohn.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

32. (01609-2005/0001-GKU, P 44) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien für die Durchführung von Aktivitäten im Jahr 2005 in der Höhe von 700 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

33. (01608-2005/0001-GKU, P 45) Der Umwidmung des von der Entuziasm KinobetriebsGmbH nicht verwendeten Betrags aus dem Bau- und Investitionskostenzuschuss 2003 für das Gartenbaukino in der Höhe von insgesamt 160 973,40 EUR zur Verwendung für die Abdeckung der Betriebskosten 2005 (80 586,70 EUR) und 2006 (80 586,70 EUR) des Gartenbaukinos wird zugestimmt.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

34. (01674-2005/0001-GKU, P 47) Die Subvention in Form einer 1. Dotierung für das Jahr 2005 an den Film Fonds Wien in der Höhe von 6 914 000 EUR und der Filmfonds Wien Service GmbH in der Höhe von 86 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 6 914 000 EUR und 86 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3710/777 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(PGL - 02186-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Andreas Salcher und Mag Barbara Feldmann, betreffend die Subvention für das Jahr 2005 an den Film Fonds Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Andreas Salcher.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

35. (01708-2005/0001-GKU, P 48) Die Subvention an den Verein "Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung" in der Höhe von 90 000 EUR wird im Jahr 2005 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 vorzunehmen.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

36. (01425-2005/0001-GKU, P 58) Dem Gloria Theater wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts in den Jahren 2005 bis 2008 für die Generalsanierung ein weiterer Baukostenzuschuss in der Höhe von insgesamt maximal

 

«  1  »