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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 85

 

Soweit ich weiß, wurden bisher 400 000 EUR für die Versuchsstrecke im Zuge der Planung für die Renaturierung des Wienflusses ausgegeben.

 

Sind Ihrer Meinung nach diese 400 000 EUR eine gute Investition?

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Herr Gemeinderat!

 

Es ist deswegen eine gute Investition, weil die Versuchsstrecke jetzt Teil der neuen Radwegroute ist und wir durch diesen Radweg es der Bevölkerung ermöglichen, die Versuchsstrecke und die Renaturierung, die dort wirklich schon sehr schön angewachsen ist, jeden Tag zu erleben.

 

Aber ich meine, was Ihre Meinung betrifft, muss ich Ihnen wirklich widersprechen, weil ich habe mir die Mühe gemacht, das herauszusuchen. Jetzt kann man sagen, seit den 90er Jahren mit der Überplattung hat man sich das noch einmal überlegt. Das ist alles akzeptabel für mich. Aber in den letzten drei Wochen haben einerseits der Vorsteher, dann Sie im Ausschuss, wo wir das wirklich ausführlich diskutiert haben, und dann der Klubobmann jeden Tag etwas anderes gesagt. Ich nehme zur Kenntnis, Sie sind heute für die Renaturierung und wir werden dann sehen, was in der nächsten Woche oder in zwei Wochen ist.

 

Ich freue mich auf jeden Fall wirklich sehr darüber, dass wir diesen renaturierten Teil der Bevölkerung zugänglich machen, noch zusätzlich einen Kilometer renaturieren werden, dort beginnen die Pflanzungen ab Herbst, und dann im Juni den Radweg eröffnen können, der wirklich, glaube ich, eine gute Verbindung zu Niederösterreich und für viele Wienerinnen und Wiener ein tolles Angebot ist.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Als Nächster Herr GR Blind, bitte.

 

GR Kurth-Bodo Blind (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Stadträtin!

 

Sie erklären das Projekt "Radfahrweg" von der U4-Station Hütteldorf stadteinwärts für gestorben, auch die Renaturierung des Wienflusses ab Nikolaisteg für gestorben. Ihre Argumente sind natürlich samt und sonders falsch.

 

Daher meine Frage: Sind Sie bereit, Ihre Argumente aufzuschreiben und dann vor Ort mit mir oder, noch besser, mit dem gesamten Umweltausschuss auf den Wahrheitsgehalt, zumindest von der U4-Station Hütteldorf bis zur U4-Station Ober St Veit zu prüfen, weil ich aus Ihrer Vorrede gehört habe, dass Sie als Stadträtin keinerlei Ahnung haben, wie die tatsächliche Ausgestaltung des Wienflussbetts ausschaut? Es gibt nämlich baulich keinen Unterschied von der Nikolaibrücke stadtauswärts zu dem von mir genannten stadteinwärts beschriebenen Gebiet, ungefähr Amtshaus Hietzing. Wenn Sie es sich mit mir gemeinsam anschauen und Sie mich überzeugen können, dass dort baulich ein Unterschied ist, werde ich Ihren Ausführungen gern Glauben schenken.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Ich glaube, wir müssen uns nicht schriftlich miteinander verständigen, wir können auch so miteinander sprechen.

 

Wie Sie wissen, habe ich im Ausschuss wirklich eine sehr offensive Informationspolitik. Es werden alle Themen, die von der Opposition gewünscht werden, ausführlich von den Abteilungen präsentiert. Darüber hinaus setzen wir auch immer Schwerpunkte, das heißt, alle Schwerpunkte der Geschäftsgruppe, seien es wesentliche Umstellungen im Müllbereich, seien es andere wesentliche Umstellungen. Aber auch der Wientalradweg, und damit komme ich zur Beantwortung Ihrer Frage, wurde Ihnen letztes Mal präsentiert. Wir haben auch sehr ausführlich darüber im Ausschuss gesprochen. Ich habe ihn überhaupt nicht begraben oder abgesagt. Ich habe lediglich festgestellt, und das habe ich auch schon bei der Debatte im Ausschuss gemacht, deswegen verwundert mich jetzt Ihre Verwunderung etwas, weil wir das ganz offen ausdiskutiert haben und ich mit meiner Meinung nie hinter dem Berg gehalten habe, dass angesichts der Erfahrungen, die wir in den Wasserrechtsverhandlungen gemacht haben, mir eine Verlängerung sehr schwierig durchführbar erscheint.

 

Logisch ist natürlich, auch darüber haben wir im Ausschuss gesprochen, dass sich ein 2,3 Kilometer langer Radweg in 20 Minuten problemlos räumen lässt. Wird der Radweg immer weiter verlängert, dauert natürlich auch die Räumung und das In-Sicherheit-Bringen der Menschen wesentlich länger. Klar ist auch, dass, je weiter man stadteinwärts kommt, der Wienflussbereich immer enger wird. Genau über dieses Thema haben wir gesprochen. Ich glaube nicht, dass es dazu notwendig ist, dass ich Ihnen etwas aufschreibe.

 

Wenn Sie eine Anfrage an uns stellen wollen, werden Sie selbstverständlich wie immer eine ausführliche schriftliche Antwort dazu bekommen. Wenn es gewünscht ist, können wir gerne auch im Ausschuss noch einmal darüber diskutieren, denn wie Sie aus den vergangenen Monaten wissen, ist es für mich überhaupt kein Problem, mit der Opposition im Ausschuss über alle Punkte zu diskutieren. Ich glaube, dass man mir nicht vorwerfen kann, Sie nicht gut zu informieren. (GR Kurth-Bodo Blind: Das stimmt ja nicht!)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Die 3. Zusatzfrage, Herr GR Dipl Ing Dr Pfleger, bitte.

 

GR Univ Prof Dr Ernst Pfleger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Frau Stadträtin!

 

Wir haben hier vom Wienfluss gesprochen. Darüber hinaus gibt es natürlich Renaturierungen auch in vielen anderen Flussläufen und Bachläufen in Wien. Meine konkrete Frage bezieht sich jetzt auf den Liesingbach.

 

Gibt es hier auch Intentionen im Zusammenhang mit dem Radfahrverkehr? Ist hier im Zuge der Renaturierung auch eine Attraktivitätsförderung vorgesehen?

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte, Frau

 

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