Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Wörtliches Protokoll

Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 66 von 85

Es ist heute die x-te Debatte über die Theaterreform und über Theaterförderungen, und es gibt wenig neue Aspekte. Es gibt einen neuen Aspekt, und zwar jenen, dass ein Teil jener Abgeordneten, die einmal als FPÖ-Gemeinderäte in dieses Haus gewählt wurden, nun für diese Theaterakten stimmen. Das ist an und für sich einmal positiv, wiewohl es natürlich inhaltlich noch nicht ganz verständlich ist. Aber das ist offensichtlich aus der Situation heraus entstanden, die in den letzten Wochen teilweise auch zur Verwunderung Anlass gegeben hat. Das ist jedoch vom Prinzip her einmal neu und positiv.

Nicht neu ist, dass die Kultursprecherin jener Restgruppe FPÖ, die vor mir gesprochen hat, gesagt hat: Sie sind dagegen. Das ist nicht neu, denn die FPÖ war und ist immer gegen alle Theaterförderungen in diesem Haus (GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Stimmt ja gar nicht!) und war daher auch in den letzten Wochen und Monaten gegen die Theaterreform. Insofern ist das nichts Neues.

Was absolut nicht stimmt, auch wenn es hier immer wieder wiederholt wird (GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Wir haben allen 3-Jahresverträgen immer zugestimmt!): Es gibt kein großes Theatersterben! Genau das Gegenteil ist der Inhalt der heute hier zur Abstimmung stehenden Akten. Alle Theater, über die Kollegin Unterreiner jetzt gesagt hat, dass sie sterben werden, bekommen heute hier Geld für das Jahr 2005, und es ist aus der Aktenlage überhaupt nicht ablesbar, warum jetzt eines dieser Theater sterben sollte.

Es gibt sehr wohl Grundsätze für die Theaterreform, die wir einstimmig im Gemeinderat beschlossen haben. Diese besagt, dass kein Theater auf ewige Zeit und ohne speziellen Antrag oder eine Zuerkennung von einem Kuratorium oder einer Jury Förderung bekommt. Es wird in dieser Stadt durch die Theaterreform nicht weniger, sondern insgesamt mehr, und mehr aufregendes Theater geben, und es gilt nach wie vor die Zusage, dass durch die Theaterreform heuer kein Theater zusperren wird müssen. Es wird kein Theater in dieser Stadt geben, das heuer keine Subvention bekommt, und insofern geht der Debattenbeitrag der Kollegin Unterreiner ins Leere.

Wir freuen uns aber, dass zusätzliche Theatergruppen, freie Theatergruppen, in Wien gefördert werden, und ich finde absolut nichts Verwerfliches daran, wenn eine freie Operngruppe eines Komponisten, der in Berlin geboren ist und in Berlin lebt, auch in Wien Aufführungen zeigen kann. Das ist Teil unserer Offenheit, Teil der Internationalität unserer Stadt.

Daher sind wir sowohl dafür, dass die mittleren und kleinen bodenständigen Theater, die es in dieser Stadt gibt, heute hier Geld bekommen, wir sind aber auch froh darüber, dass neue Theatergruppen auch aus dem Ausland in der Stadt Wien produzieren können. Insofern ist das ein guter Weg der Theaterreform. (Beifall bei der SPÖ.)

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Ich erkläre die Debatte somit für geschlossen.

Die Berichterstatterin verzichtet auf ihr Schlusswort.

Wir kommen nun zur Abstimmung. Ich lasse das, wie bereits gesagt, getrennt abstimmen.

Wir stimmen ab über Postnummer 25.