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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 27.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 134 von 136

 

beaufsichtigt werden, wenn Kinder darin spielen. Diese Räume werden von der Stadt Wien eingerichtet, aber die Mieter nehmen das nicht an. Sie wollen die Kinder zwar darin spielen lassen, sind aber nicht bereit, sie zu beaufsichtigen. Da diese Räume sonst leer stünden, werden sie dann als Mehrzweckräume vermietet. Das ist der einzige Grund, nicht weil man sie aus irgendwelchen Gründen nicht benutzen lassen will.

 

Zum Rechnungsabschluss möchte ich zur finanziellen Situation und zur Entwicklung in diesem Bereich etwas berichten. Vorerst aber ein paar Worte zu Wohnen in Wien.

 

Wohnen in Wien ist ein großer Teil der Lebensqualität. Die Stadt Wien ist bemüht, allen in Wien lebenden Menschen leistbare Wohnungen anzubieten. Besonders für JungwienerInnen, die auf Grund ihres Alters und Einkommens leistbare Wohnungen brauchen, stellt die Stadt Wien seit Jahren günstige Einsteigerwohnungen zur Verfügung. Die Kosten liegen je nach Ausstattung bei 100 bis 220 EUR. Anders als bei dem Modell der ÖVP, wo 100 EUR in eine Maklervorsorgekasse gezahlt werden sollen. Dazu kommen noch Betriebskosten und Steuern, sodass die Mieten dann mehr als 250 EUR betragen.

 

Die Mieten der Gemeindewohnungen werden zur Erhaltung dieser verwendet, und niemand zieht Profit daraus. Darum sind die Mieten in geförderten Bereichen immer günstiger. Mit Hilfe von Subjektförderungen sind diese auch bei geringem Einkommen leistbar.

 

Ich könnte noch einige Beispiele bringen, werde sie mir aber auf Grund der fortgeschrittenen Zeit ersparen. Ich möchte vielleicht nur noch die gute Arbeit, die im Bereich der Integration und für Menschen mit Behinderungen im Bereich des Wohnens geleistet wird, in den Vordergrund stellen.

 

Eines möchte ich auch noch bemerken: Dass im Geschäftsbereich Wohnen unter StR Faymann eine bürgernahe, menschliche Wohnpolitik stattfindet und dass die Bürger das auch zu schätzen wissen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich kann Ihnen leider einige Zahlen nicht ersparen, ich werde es aber ganz rasch machen. (GR Godwin Schuster: Da war der Applaus verfrüht!)

 

Im Sektor Wohnbauförderung, Wohnhaussanierung wurde im abgelaufenen Geschäftsjahr nach einem Voranschlag von 542 Millionen EUR die Gesamtsumme von 520 462 000 EUR für Wohnbauförderung, Wohnhaussanierung, Altstadtsanierung und Projekte im Rahmen des Bundessonderwohnbaugesetzes aufgewendet.

 

Erlauben Sie mir, noch einige Zahlen im Detail zu nennen. Im Rahmen der Wohnbauförderung wurden insgesamt 256,8 Millionen EUR verwendet. Dies bedeutet eine Unterschreitung des Voranschlages von 2004 von 26 Millionen EUR.

 

Für die Wohnhaussanierung wendete die Stadt Wien im abgelaufenen Jahr die Summe von 210 Millionen EUR auf. In diesem Teilbereich wurde der Voranschlag um 3,5 Millionen EUR überschritten.

 

Im Bereich der Altstadterhaltung und im Rahmen des Bundessonderwohnbaugesetzes teilen sich die verbliebenen Ausgaben im Umfang von 500 000 EUR für Altstadtsanierung und 14,3 Millionen EUR für das Bundessonderwohnbaugesetz.

 

Mit der Gesamtsumme von 520 Millionen EUR bewegen sich die Ausgaben im Bereich der Wohnbauförderung und Wohnhaussanierung im Rahmen der Ausgaben der letzten Jahre, welche sich bei ca 513 Millionen EUR eingependelt haben. Darin ist der Einsatz von 91,2 Millionen EUR für die Subjektförderung inkludiert.

 

Vielleicht noch ein paar Worte zu diesen großen Summen. Mir ist es immer ganz wichtig, dass Arbeitsplätze in der Stadt Wien vorhanden sind. Gerade im Baugewerbe gibt es sehr, sehr viele Arbeitsplätze. Es sind viele Firmen eingebunden, Kleinbetriebe, Mittelbetriebe, die viele Arbeitsplätze schaffen. Gerade in diesem Bereich passiert sehr, sehr viel, und das ist ganz, ganz wichtig.

 

Im Bereich der Wohnbauförderung wurden Zweckzuschüsse des Bundes in der Höhe von 464 Millionen EUR verwendet.

 

Ich möchte nur noch ein paar Worte zur Wohnbauhilfe sagen. Im Jahr 2004 wurde Wohnbeihilfe im Umfang von 69 Millionen EUR genehmigt und ausbezahlt. Diese Summe teilt sich in 24,3 Millionen EUR für die allgemeine Wohnbauhilfe und 44,7 Millionen EUR für geförderte Bereiche.

 

Damit kamen im abgelaufenen Geschäftsjahr im Jahresdurchschnitt 41 918 Menschen in den Genuss der Wohnbeihilfe. Dies bedeutet eine Verdoppelung der Inanspruchnahme der Wohnbeihilfe seit dem Jahr 2000. Ich glaube, ich brauche in diesem Kreis nicht zu erwähnen, wie wichtig die Wohnbeihilfe ist und dass sie ganz einfach bleiben muss.

 

Zum Abschluss möchte ich nur noch kurz in die Zukunft blicken. Nach den im Jahr 2004 abgeschlossenen Bauträgerwettbewerben, welche die Projekte Thürnlhof Ost und West im 11. Wiener Gemeindebezirk – das ist, glaube ich, auch schon kurz erwähnt worden, ich möchte nicht alles wiederholen – und Mühlweg im 21. Bezirk mit insgesamt 1 168 Wohneinheiten umfassten, sind nun neue Bauträgerwettbewerbe ausgeschrieben oder in Planung, und zwar für 400 Wohneinheiten am Orasteig im 21. Bezirk, 200 Wohneinheiten im 22. Bezirk am Pelargonienweg, zusätzlich sind ca 670 Wohneinheiten an drei Standorten im 22. Wiener Gemeindebezirk in Planung. Also ich glaube, in unserer Stadt Wien tut sich sehr viel auf diesem Sektor, und das ist auch gut so.

 

Für das Geschäftsjahr 2005 bereits abgeschlossen ist der Wettbewerb für den Standort Buchengasse im 10. Bezirk, wo ca 250 Wohneinheiten geschaffen werden. Hiermit höre ich auf mit meinen Zahlen. Ich glaube, sie sind überall für jedermann einzusehen.

 

Ich möchte mich nur auf diesem Weg auch noch bei unserem StR Faymann für die geleistete Arbeit bedanken. Auch allen Beamten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herzlichen Dank! Weiterhin für unser Wien! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Herbert Madejski: Es gibt keinen Diskussionsbeitrag mehr.

 

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