«  1  »

 

Gemeinderat, 57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 116

 

In formeller Hinsicht beantragen wir die sofortige Abstimmung."

 

Ich habe schon gesagt, bei K kommen wir auf ein missglücktes Hochhausprojekt laut Hochhauskonzept, nämlich auf die Komet-Gründe, zu sprechen. Bei K hätte man aber auch den Kunstplatz Karlsplatz nennen können, der ja auch noch immer nicht realisiert worden ist.

 

L: Ein weiteres Gustostückerl ganz vom Beginn der Ära Schicker ist das LKW-Fahrverbot auf der Tangente oder die schon erwähnte landwirtschaftsfeindliche Widmungspraxis.

 

M wie Mehrwert Simmering: Meine Damen und Herren, das Projekt dort ist im Wesentlichen gescheitert, mit den PPP-Finanzierungen kann die Stadt Wien nicht wirklich umgehen. Wir haben des Öfteren angeregt und gefordert, dass man hier ein klares und durchsichtiges Modell etablieren sollte. Bis heute ist nichts geschehen.

 

N wie Nord-Ost-Umfahrung: Allein darüber könnte man wohl stundenlang reden.

 

O wie Orteprogramm für Wien: Von den versprochenen 50 Platzgestaltungen sind nur ganz wenige realisiert worden, und davon sind auch noch mehrere misslungen.

 

P wie eines meiner Lieblingsprojekte, über das wir am Donnerstag sicher noch reden werden, das EKZ beim Prater-Stadion: Da wir es, glaube ich, angemessen behandeln werden, möchte ich es jetzt nicht mehr erwähnen.

 

Oder P wie Prater allgemein: Es ist doch wirklich ein besonders faszinierendes Schauspiel - "Schauspiel" passt ja mit dem Prater zusammen -, dass sich der Planungsstadtrat der Stadt Wien aus den Planungen im Prater, wie hier schon öfter dargestellt, quasi völlig verabschiedet hat und handstreichartig das Ressort von einer anderen Geschäftsgruppe in dieser Planungspraxis übernommen wurde.

 

Q wie querungsfreie Radwege: Trotz oftmaliger Ankündigungen werden die Radwege immer gefährlicher und die Unfallzahlen steigen.

 

R wie Regionalplanung: Auch da gab es Unmengen von Ankündigungen, Arbeitsgruppen, angeblichen Gesprächen, Arbeitsinitiativen und Ausschüssen, aber eine wirklich gute Regionalplanung existiert noch immer nicht.

 

Oder R - auch das ist ja vielleicht ein signifikanter Punkt der letzten Jahre gewesen - wie Roßauer Lände: Meine Damen und Herren, auch die sollte uns immer wieder, wenn wir an die Ära Schicker denken, in Erinnerung bleiben.

 

Das S hat es Herrn StR Schicker besonders angetan. Das geht von der Sensengasse über die schon erwähnten Sofiensäle und über den Stadtentwicklungsplan, ich erwähne nur die von uns und vom Rechnungshof kritisierte Nicht-Festlegung und Evaluierungspraxis Schwarzenbergplatz, meine Damen und Herren. Auch der Schönbrunner Vorplatz fällt unter S, da könnte man locker eine ganze Reihe von gescheiterten Projekten aufführen.

 

T wie fehlende transparente Architekturwettbewerbe.

 

U wie unkontrollierte Dachausbauten: Da ist wieder einmal eines interessant, und zwar im Zusammenhang mit einem anderen heute diskutierten Akt. Erst vor kurzem hat der Herr Stadtrat angekündigt, dass es im 1. Bezirk - und die letzten, die demnächst zu beschließenden Planungsdokumente weisen ja in diese Richtung - nur mehr eingeschoßige Dachausbauten geben soll. Dazu kann man einmal pro oder contra stehen, es gibt einige Argumente dafür und dagegen. Interessant ist aber dann, dass bei einem der nächsten großen öffentlichen Bauvorhaben, nämlich beim Ronacher, das ja aus ganz anderen Gründen, finanziellen und kulturtechnischen, kritisiert wurde, auf einmal wieder ein riesiger, zweigeschoßiger Dachausbau in Form einer Glaskuppel, die auch noch zu öffnen sein soll, auftaucht.

 

In dieser Stadt gilt also bei Bauvorhaben immer wieder: "Some animals are more equal than others", einige sind einfach gleicher als andere. Im 1. Bezirk sollte es keine zweigeschoßigen Dachausbauten geben, beim Ronacher wird genau das vorgeschlagen, meine Damen und Herren!

 

Deshalb bringen wir auch hier einen Beschlussantrag ein, nämlich Kollege Salcher und ich, der folgendermaßen ausschaut:

 

„1. Der Umbaubeginn des Ronacher möge bis nach den Wahlen aufgeschoben werden.

 

2. Der Ausbau des Gebäudes möge entsprechend der kürzlich von StR Schicker verkündeten neuen Planungspraxis für den 1. Bezirk im Dachbereich maximal eingeschoßig erfolgen.

 

3. Die berechtigten Bedenken der Anrainer bezüglich unzumutbarer Lärmbelästigungen durch die Öffnung des Daches mögen bei der Planung und Realisierung des Umbaus berücksichtigt werden.

 

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung beantragt."

 

V, meine Damen und Herren, wie Vienna Bike: auch ein Punkt, über den wir lange diskutiert haben und der uns in liebevoller Erinnerung bleiben wird. (GR Karl Dampier: Herr Kollege, das ist die Rechnungsabschlussdebatte, nicht der Villacher Fasching! Ich bin froh, dass das Alphabet so kurz ist!) Herr Kollege, die ist ziemlich lang, diese Liste. Sie haben Glück, dass sie nur 24 Buchstaben hat, weil ich sonst noch viel mehr gefunden hätte, was beim Kollegen Schicker zu bekritteln ist. (GR Mag Christoph Chorherr: Was funktioniert beim Bike nicht...? Das würde mich interessieren!) Das geht sich nicht mehr aus, lieber Kollege.

 

W wie Waagner-Biro: Bei Waagner-Biro ist wirklich Villacher Fasching, da haben Sie völlig Recht. Wenn man nämlich mehrere hundert Millionen Schilling, 30 Millionen EUR, für ein Grundstück ausgibt und dieses dann jahrelang liegen lässt, dann ist das zum Lachen, genau, das ist wirklich ein guter Scherz. Waagner-Biro lassen wir jahrelang liegen, die Zinsen laufen, und dann kommen wir drauf, dass wir es für die MA 48 eigentlich gar nicht brauchen. Da kann ich wirklich nur sagen: Ein guter Scherz der SPÖ-Wien, gratuliere! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Bei Y habe ich letzten Endes nichts gefunden. Sehen Sie, jetzt können Sie beruhigt sein.

 

Bei Z hätten wir noch den Zentralbahnhof, meine

 

«  1  »