«  1  »

 

Gemeinderat, 5. Sitzung vom 24.01.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 9 von 89

 

stößt auf sehr großes Interesse, gerade dieses Projekt wird dadurch, dass das Aufträge sind, dass das neue Aufträge sind, dass neue architektonische Ideen entwickelt werden, dass neue Filme gemacht werden, dass neue Theaterstücke produziert werden, jedenfalls eine sehr nachhaltige Wirkung haben, und zwar, wie gesagt, nicht nur zeitlich, sondern auch geographisch.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön. – Frau Mag Ringler.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Ich finde es ja sehr beruhigend, dass ich weiß, dass das Mozartjahr spannender werden wird als Ihr Vortrag eben, und dass es die Gäste einladen wird, sich das Programm tatsächlich anzuschauen. Ich kann Ihnen versichern, es ist interessanter.

 

Aber eine Frage, die sich mir beim Stichwort Nachhaltigkeit aufdrängt, ist eine kulturpolitische Diskussion, die wir in den letzten Tagen rund um das Thema des Kosmos Theaters geführt haben, eines Theaterraumes, den es seit einigen Jahren in dieser Stadt gibt, der mit mindestens 25 Millionen ATS an öffentlichen Förderungen – nach meinem Wissensstand wahrscheinlich sogar mehr – ausgebaut wurde und der nun, so sagt die Betreiberin Barbara Klein, an ein Event-Management-Center verkauft werden soll. Ich habe keine Ahnung, was dort passieren wird, ob Yoga-Kurse oder Seminare. Es ist eigentlich auch ziemlich egal. Wir haben ja diese öffentlichen Gelder für ein Theater gewidmet, und es scheint so, dass es sehr schwierig ist, hier eine Einigung mit der Stadt zu finden.

 

Wie stehen Sie zur Nachhaltigkeit dieses Theaterraumes für die Stadt Wien und die Theaterschaffenden in dieser Stadt?

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Ich bin sehr froh über die Frage, weil sie Gelegenheit gibt, einige Missinterpretationen, gerade auch von Ihnen in den letzten Tagen, klarzustellen. Wir haben in den letzten Monaten sehr intensiv mit der Leitung dieses Theaters verhandelt. Wir haben, glaube ich, sehr ernsthafte Angebote gemacht. Jetzt muss man nur Folgendes dazu wissen: Dieses Haus gehört einer GesmbH, deren Gesellschafterin wiederum ein Verein ist. Dieser Verein hat über die letzten Jahre von uns Förderungen bekommen, im Übrigen auch mit einem Eigentumsvorbehalt an den beweglichen Gütern, für die Investitionen gelaufen sind. Darauf haben wir auch immer hingewiesen und darauf werden wir auch weiter hinweisen, wenn, wie uns vor wenigen Tagen sozusagen aus den Gesprächen heraus unvermittelt mitgeteilt wurde, die Leitung des Theaters dieses verkaufen will. So die Worte. Was bei einem Bestandsvertrag verkauft werden kann, weiß ich nicht. Soweit mein rechtliches Wissen geht, kann der Bestandsvertrag unter Umständen weitergegeben werden.

 

Es gibt im Übrigen einen laufenden Vertag bis zum Jahr 2007, was auch die Kollegen der anderen Opposition genau wissen. Es ist ja alles abgesprochen und besprochen im Rahmen unserer Theaterreform, wir haben uns auch sehr genau daran gehalten. Es gibt, wie gesagt, einen laufenden Vertag bis zum Jahr 2007. Wir haben keinerlei Zweifel daran gelassen, dass wir den auch einzuhalten bereit sind. Es gibt eine nicht zu geringe Förderung in der Höhe von über 300 000, ich glaube, 360 000 EUR, und ich muss schon auf etwas hinweisen, besonders dem Kollegen Wolf: Die Tatsache, dass die Lage des Kosmos Theaters prekär ist, liegt vor allem darin begründet, dass es ursprünglich ein Projekt war, das zu vier Vierteln finanziert war, nämlich zwei Viertel vom Bund und zwei Viertel von Seiten der Stadt. Müßig zu sagen, dass die zwei Viertel der Stadt gezahlt werden, müßig zu sagen, dass die zwei Viertel von Seiten des Bundes nicht mehr bezahlt werden.

 

Also wenn Sie, Kollege Wolf, Ihr Engagement und Ihren Einsatz gezielt wohin richten wollen, dann bitte ich Sie einmal mehr, die Adresse Ballhausplatz 2 in Ihren Notizblock einzutragen. Dort liegt der wahre Grund, warum es sozusagen eine Unterfinanzierung des Theaters gibt.

 

Aber nichtsdestotrotz, Kollegin Ringler, von unserer Seite hat es die Zusage für einen Vertrag bis zum Jahr 2007 gegeben. Die gibt es nach wie vor. Von unserer Seite gibt es Gesprächsbereitschaft und, um hier nicht missverstanden zu werden – wir haben das auch schriftlich niedergelegt und dem Anwalt der Geschäftsleitung dort mitgeteilt; der im Übrigen sehr erstaunt war, weil er gesagt hat, seine Mandanten haben ihm anderes mitgeteilt –, bei Verhandlungen gibt es von unserer Seite sozusagen alles, was nötig ist, um die Möglichkeit zu bieten, das Theater weiter zu betreiben: Einen Vertrag bis 2007, die Gesprächsbereitschaft, wie wir das auch im Rahmen der Theaterreform besprochen haben, unter Umständen sogar eine Erhöhung vorzunehmen mit dem Ziel, dann in einem bestimmten Zeitraum dort auch eine Möglichkeit einer Veränderung herbeizuführen.

 

Warum die Geschäftsführung, ohne uns vorher zu informieren, in die Öffentlichkeit geht und sagt, wir verkaufen, was verkauft wird, an wen verkauft wird, warum verkauft wird, entzieht sich unserer Kenntnis. Ich kann nur sagen, dass von Seiten meines Hauses nachweislich, nämlich sozusagen auch schriftlich nachweislich, ein Angebot vorliegt und die Bereitschaft besteht, dieses Theater weiter zu betreiben. Wir haben im Grunde alle Vorkehrungen getroffen, die man treffen kann als Subventionsgeber, wir haben Eigentumsvorbehalte, wir haben ein Gesprächsangebot und wir haben einen gültigen Vertrag. Was man als Subventionsgeber darüber hinaus noch machen kann, muss ich sagen, weiß ich nicht. Aber wenn es gute Ideen von Ihrer Seite gibt, bin ich gerne bereit, sie aufzunehmen. – Danke.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke. – Herr GR Dr Wolf.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja, weil ich direkt angesprochen wurde. Herr Stadtrat, dass Sie nicht informiert wurden vom Beschluss, das Kosmos Theater zu schließen, kann nicht stimmen, weil die Anwälte der Frau Klein Sie bereits vor Weihnachten informiert haben, dass bis Ende

 

«  1  »