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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 31.03.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

Wissenschaft, betreffend die Ankäufe von Kunstobjekten durch die MA 7.

 

(PGL - 01742-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend August Herzmansky´sche Stiftung.

 

(PGL - 01743-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Mag Sirvan Ekici und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend muttersprachliche Suchtprävention.

 

(PGL - 01744-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Pflegeheim St Andrä.

 

(PGL - 01745-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Tagesstruktur in den Geriatriezentren der Stadt Wien.

 

(PGL - 01746-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Pilotprojekt Help U im Bereich der U-Bahn-Station Karlsplatz.

 

(PGL - 01747-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Beschwerdemanagement innerhalb des KAV.

 

(PGL - 01748-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Preyer'sches Kinderspital.

 

(PGL - 01749-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Ergebnisse der PIK Studie.

 

(PGL - 01750-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Erfassung der Projekte und Initiativen im KAV.

 

(PGL - 01751-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Alfred Hoch und Mag Alexander Neuhuber an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Projektierung des so genannten "Viertel 2".

 

(PGL - 01752-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl Ing Roman Stiftner und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend PR-Kampagne Wasserglas.

 

(PGL - 01753-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl Ing Roman Stiftner, Robert Parzer und Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend das Pilotprojekt zur Einführung von Solesprühwagen für die Einkehrung von Rollsplitt bei Minusgraden.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2, des Grünen Klubs im Rathaus 2 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 2:

 

(PGL - 01718-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRin Henriette FRANK, betreffend Verstoß gegen die Beförderungsbestimmungen, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01719-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Heinz-Christian Strache, Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski, betreffend Entwurf Nr 7776 zur Neufestsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes für den Bereich "Wurstelprater" im Zusammenhang mit dem noch unveröffentlichten Masterplan für diesen Bereich, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01720-2006/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRe Ingrid Puller und Mag Rüdiger Maresch, betreffend Bremssand der ULFs, wird den GRAen für Umwelt sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01721-2006/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Mag Maria Vassilakou, betreffend die Restaurierung des Paulinenturms in Türkenschanzpark, wird den GRAen für Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 01722-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag des GR Dipl Ing Roman Stiftner, betreffend die Durchführung einer Informationskampagne für Hundebesitzer, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 01723-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag des GR Dipl Ing Roman Stiftner, betreffend die Schaffung einer Stadtwache zur Sicherung der Sauberkeit auf den Wiener Straßen, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Günther Reiter feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(01199-2006/0001-GIF; P 1) Dem Verein Tamar, Beratungsstelle für misshandelte und sexuell missbrauchte Frauen und Mädchen werden für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	74 244 EUR
2007	75 729 EUR
2008	77 244 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 74 244 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00994-2006/0001-GJS; P 6) Die Aktion "Mitmachen und dabei sein ist alles – Bewegung findet Stadt" in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(00995-2006/0001-GJS; P 7) Die Subvention für die Nachwuchssportförderung in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(00996-2006/0001-GJS; P 8) Die Anmietung der

 

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