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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 31.03.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 52

 

Hundsturm quasi schließen wird beziehungsweise die Spielstätte in der Form, wie angedacht, jedenfalls nicht weiterführen wird.

 

Können Sie das angesichts der Diskussionen, die wir immer wieder auch rund um das Thema Theaterreform oder Spielstätten, die leer stehen, die man nutzen könnte, die sich anbieten würden, noch verantworten, dass in diesen Größenordnungen, nämlich ungefähr 300 000 EUR, Spielstätten saniert werden, die nicht einmal ein Jahr später schon nicht mehr in der Form, in der sie angedacht waren, in Betrieb sind?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Stadtrat!

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin, das stimmt ja nicht. Der Hundsturm wird ja nicht geschlossen, sondern der Hundsturm wird anders bespielt. Es war auch nicht so, dass wir damals diese 700 000 EUR zur Errichtung des Hundsturms gegeben haben, sondern das war der Nachtrag von Investitionen, die weitaus früher geflossen sind und die die damalige Direktion auch noch als Ausgleich erbeten hat, um sozusagen das Volkstheater auch übergeben zu können.

 

Der Hundsturm war und ist eine Idee der Geschäftsführung. Ich habe die Etablierung des Hundsturms natürlich begrüßt, weil jede zusätzliche Theaterstätte in Wien im Prinzip zu begrüßen ist. Die Art der Bespielung habe nicht ich zu entscheiden. Das ist ausschließlich Sache der Geschäftsführung. Also auch da wäre ich schlecht beraten, würde ich dem Direktor Schottenberg, und der würde sich schön bedanken dafür, vorschreiben, wie er den Hundsturm oder wie er das Haupthaus zu bespielen hätte. Also ich wüsste ja gar nicht, wie das gehen sollte. Sollte ich ihn anrufen und sagen: „Du, im Haupthaus musst du dies und jenes spielen und im Nebenhaus dieses und jenes und im Bellaria-Kino dieses und jenes.“ Also ich glaube, da sind wir uns doch einig, dass das ein Weg ist, der nicht zu gehen ist.

 

Daher werde ich auch in Zukunft der Geschäftsführung keine Vorschreibungen machen, wie sie ihre Spielstätten zu bespielen hat. Die Zukunft wird sich weisen und das liegt ausschließlich in der Verantwortung der Geschäftsführung. Ich habe Sorge dafür zu tragen, dass das Theater ausreichend finanziert ist. Ich habe Sorge dafür zu tragen, dass das Theater bespielt werden kann und die Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden. Da bemühe ich mich sehr und ich glaube, dass uns das auch in Zukunft gelingen wird.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Die letzte Zusatzfrage, Kollege Dr Wolf.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja, Herr Stadtrat, Sie haben auf die Organe und die Aufsichtsgremien rekurriert. In dem Zusammenhang möchte ich Sie fragen, ob Sie sich dafür verwenden werden, dass Günther Weninger, der ehemalige Aufsichtsratspräsident der BAWAG, aus allen Gremien des Volkstheaters ausscheiden wird?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Stadtrat!

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Das kann ich nur mit einer Gegenfrage beantworten: Warum sollte ich das? (GR Dr Franz Ferdinand Wolf: Es wäre angebracht!)

 

Ja, Entschuldigung, dass jemand, der im ÖGB und in einer Bank Funktionen gehabt hat, zurückgetreten ist, warum sollte ich das veranlassen? (Aufregung bei der ÖVP.)

 

Herr Dr Wolf, Sie müssen auch ein bissel akzeptieren, dass das Volkstheater eine unabhängige Stiftung ist, so wie Sie das ja auch in den letzten Jahren oder jedenfalls Ihre Partei akzeptiert hat. Ich habe dort keinen Einfluss darauf, wer in den Organen sitzt (Heiterkeit bei der FPÖ.), außer was diejenigen betrifft, die von der Stadt zu ernennen sind.

 

Aber wenn Sie sich ein bissel die Geschichte der Volkstheaterstiftung anschauen, so ist das, was die Ernennungen und die Entsendungen anbelangt, eine grundsätzlich andere Geschichte als bei der Josefstadt. Und die Organe der unabhängigen Stiftung - entweder man akzeptiert das oder akzeptiert das nicht, dann brauche ich auch keine Stiftung. Ich glaube, Sie würden sich wahrscheinlich ziemlich aufregen, würde ich dort hineingehen und würde sagen, ja der Herr Taus, weil er ehemaliger ÖVP-Bundesparteiobmann ist, hat in der Stiftung nichts zu suchen (Aufregung bei der ÖVP.) und der soll dort weggehen. Erstens wird es Ihnen einleuchten, dass ich das juristisch gar nicht kann. Es fehlt mir dazu die Handhabe. Und zweitens wird es Ihnen einleuchten, dass das wahrscheinlich auch nicht sehr gescheit wäre, würde ich willkürlich einzelne Vertreter in Organfunktionen hinauswerfen, was ich, wie gesagt, gar nicht kann. Also das ist rechtlich nicht möglich und ich halte es faktisch auch für ausgesprochen unklug.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke, damit kommen wir zur 4. Frage (FSP-01612-2006/0001-KVP/GM). Sie wurde von der Frau GRin Lueger gestellt und ist an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt gerichtet. (Die Quellenschutzwaldbewirtschaftung des Wiener Forstamtes ist seit nunmehr mehreren Jahrzehnten nach den Kriterien der nachhaltigen Waldbewirtschaftung ausgerichtet. Wird auf Grund der bisherigen Erfahrungen auch künftig an dieser Waldbewirtschaftung festgehalten?)

 

Bitte um Beantwortung.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin! Die Frage dreht sich um unseren Quellschutzwald.

 

Die Fakten gleich vorweg: Ich glaube, es ist allen bekannt, dass wir hier in Wien wirklich eine sehr, sehr einmalige Situation vorfinden, nämlich das Trinkwasser aus Hochgebirgsquellen zu beziehen. Unser Quellschutzgebiet umfasst 32 500 ha im Bereich Rax, Schneeberg und Hochschwab. Täglich kommen 450 000 m³ frisches Trinkwasser nach Wien. Das übergeordnete Ziel ist selbstverständlich eine bestmögliche Sicherung dieser wertvollen Ressource sowohl mengenmäßig als auch von der Qualität. Dafür ist es notwendig, dass wir strukturreiche natürlich gemischte Wälder weiterhin sozusagen positiv beeinflussen und aufrechterhalten. Der Wald schützt selbstverständlich auch die Pflanzendecke und

 

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