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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 24.04.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 5

 

"Wasserspielplatz" für den Zeitraum Anfang Mai 2006 bis Mitte September 2006 in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01522-2006/0001-GKU; P 9) Die Subvention an den Verein IG Jazz für ein Jazz Club Festival in Wien 2006 in der Höhe von 109 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(01549-2006/0001-GKU; P 10) Der Umwidmung des vom Kulturverein Österreichischer Roma nicht verwendeten Betrages der Gehaltssubvention in der Höhe von 3 273,33 EUR für die Abdeckung der kulturellen Aktivitäten im Jahr 2006 wird zugestimmt.

 

(01524-2006/0001-GKU; P 12) Die Subvention an den Österreichischen Austauschdienst für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2006 in der Höhe von 10 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit einem Betrag in der Höhe von 8 800 EUR und auf Haushaltsstelle 1/2891/757 mit einem Betrag in der Höhe von 1 200 EUR im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(01525-2006/0001-GKU; P 13) Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2006 in der Höhe von 70 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(01707-2006/0001-GKU; P 14) Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2006 in der Höhe von 530 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(01709-2006/0001-GKU; P 15) Die Subvention an die Wirtschaftsuniversität Wien in den Jahren 2006 bis 2008 für die Einrichtung eines Forschungsinstitutes "Altersökonomie" an der Wirtschaftsuniversität Wien in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2006 in der Höhe von 90 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2006 gegeben. Für die Bedeckung der Förderung in den Jahren 2007 und 2008 in der Höhe von insgesamt 180 000 EUR (90 000 EUR jährlich) ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(01439-2006/0001-GKU; P 16) Für den Erwerb des WAIS-Programms (Lizenz des Wiener Archivinformationssystems) wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 320 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2830 unter der neu zu eröffnenden Post 070, Aktivierungsfähige Rechte zu verrechnen ist und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/2830/298 mit 320 000 EUR zu decken ist.

 

(01487-2006/0001-GKU; P 17) Die Jahressubvention an "Eurozine – Gesellschaft zur Vernetzung von Kulturmedien mbH" für das Jahr 2006 in der Höhe von 32 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Jahresförderung in der Höhe von 32 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(01687-2006/0001-GKU; P 19) Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Österreichs SECESSION im Jahr 2006 für die Abdeckung der zusätzlichen Kosten beim Bau des Depots in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(01520-2006/0001-GKU; P 22) Die Subvention an St Balbach Art Produktion, Filmarchiv Austria, After Image Productions für das Sommerkino 2006 in der Höhe von 138 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 138 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01638-2006/0001-GGS; P 24) Die Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund wird ermächtigt, sich an der neu zu gründenden Wiener Dialysezentrum GmbH in der im Magistratsbericht dargestellten Form zu beteiligen.

 

(01437-2006/0001-GGS; P 25) Die Anschaffung einer Drehleiter mit Gesamtkosten in der Höhe von 633 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01438-2006/0001-GGS; P 26) Die Anschaffung eines Werkstättenfahrzeugs mit Gesamtkosten in der Höhe von 218 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01492-2006/0001-GSV; P 27) Plan Nr 7758: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Laaer Wald, Linienzug 1-3 und Donabaumgasse im 10. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 119/06)

 

(01647-2006/0001-GSV; P 29) Plan Nr 7699: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Steinbruchstraße, Maroltingergasse, Breitenseer Straße, Laurentiusplatz, Kendlerstraße, Spallartgasse, Leyserstraße, Gottfried-Alber-Gasse, Altebergenstraße, Rudolf-Pöch-Gasse, Burgersteingasse im 14. Bezirk, KatG Breitensee (Beilage Nr 121/06)

 

(01511-2006/0001-GSV; P 30) Die Erschließung des Stadterweiterungsgebietes 22.58 in 22, Pelargonienweg mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 526 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01447-2006/0001-GSV; P 32) Plan Nr 7502: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Simmeringer Hauptstraße, Kopalgasse, Mautner-Markhof-Gasse und Linienzug 1-7 im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 123/06)

 

(01717-2006/0001-GSV; P 33) Plan Nr 7793: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Döblerhofstraße, Modecenterstraße (=Bezirksgrenze), Schlachthausbahntrasse (=Bezirksgrenze), Litfaßstraße im 3. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 125/06)

 

(01553-2006/0001-GWS; P 36) 1) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 209, KatG Kaisermühlen, notwendigen Transaktion, d i der Verkauf von Teilflächen der Grundstücke 2465/9 und 2465/12, öG EZ 361, des Grundstückes 2465/5, EZ 206 und des Grundstückes

 

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