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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 24.04.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 50 von 57

 

gerade die Kinderbuchliteratur zu diesem Thema ist eine sehr ausgezeichnete und es widmen sich sehr, sehr viele Autoren und Autorinnen dem Thema Tod und Verlust. Also könnte man hier vielleicht vermuten, dass die da irgendetwas hineingeschrieben haben, um Gelder zu bekommen, denn sie brauchen die Subvention, die in der Höhe von 10 000 ist, eigentlich für Personalkosten, die 9 000 ausmachen. 1 000 EUR bleiben quasi für dieses Projekt "Umgang mit Verlust von geliebten Menschen und Heimtieren" über. Ein zweites Projekt betrifft dann eigentlich das, was sie im Namen tragen, nämlich Präventionsmaßnahmen im Sekten- und Kultbereich.

 

Jetzt habe ich ja auch prinzipiell nichts dagegen, dass Personalkosten mit Subventionen gezahlt werden. Aber wenn es sich hier doch um ein eher sehr oberflächlich und meiner Meinung nach eher komisch klingendes Projekt handelt, so muss man sich schon überlegen, ob dieses Geld, auch wenn es nur 10 000 EUR sind, wirklich gut investiert ist.

 

Zweitens gibt es gerade rund um die GSK heftige Debatten. In Niederösterreich, in Oberösterreich, eigentlich in allen Bundesländern geht es darum, wie Kinder und Jugendliche oder Menschen über die Gefahren oder die angeblichen Gefahren von Sekten informiert werden. Ich habe von Prof Brünner aus Graz mehrere Publikationen mit. Er beschäftigt sich hier mit der Objektivität der GSK. Es ist aber auch so, dass der Bund, also das Ministerium deshalb aus der Finanzierung der GSK ausgeschieden und ausgestiegen ist, weil im GSK einfach nicht mehr die Objektivität und die Neutralität im Bereich der Sekten- und Religionsgemeinschaften und freien Religionsgemeinschaften adjustiert werden kann. Auch der Prof Brünner belegt, dass hier einiges im Argen liegt und einige Verfahren und Prozesse gegen die Herrschaften der GSK laufen. Somit halten wir es für nicht vertretbar, der GSK die 10 000 EUR an Subvention zu gewähren. (Beifall bei den GRÜNEN)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.

 

Berichterstatterin GRin Nurten Yilmaz: Danke schön.

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

Dieser Akt hat zwei inhaltliche Projekte als Schwerpunkt:

 

Erstens: Den Umgang mit dem Verlust von geliebten Menschen, um bei der Trauerarbeit begleiten zu können. Geplant sind hierbei Info-Abende für Eltern, Workshops für Jugendliche und das Erstellen von kindergerechten und jugendgerechten Info-Materialien in Zusammenarbeit mit dem Verein wienXtra.

 

Zweitens: Präventive Maßnahmen gegen Sekten im wahrsten Sinn des Wortes und zwar hier in Zusammenarbeit mit dem Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen. Es geht hier um Aufklärung über die Gefahren des Satanismus. Es gibt auch Hinweise, dass hier gerade Berufsschülerinnen und Berufsschüler gefährdet sind. Auch wenn die Anzahl nicht allzu groß ist, macht es durchaus Sinn, dem entgegen zu wirken.

 

Ich denke, um bestimmten Jugendlichen helfen zu können und sie auch aufklären zu können, finde ich es wert, dieses Projekt zu unterstützen und würde um Ihre Zustimmung bitten. Vielen Dank.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wir kommen nun zur Abstimmung.

 

Wer für den Antrag der Berichterstatterin ist, möge ein Zeichen mit der Hand geben. - Ich stelle die Zustimmung der ÖVP, FPÖ und SPÖ fest. Damit ist der Antrag mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen zur Postnummer 8 der Tagesordnung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Rosa Lila Tip.

 

Eine Wortmeldung liegt mir nicht vor. (GR Mag Christoph Chorherr: Schade! Schade! – GR Mag Rüdiger Maresch: Wie schade! – Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Deshalb kann ich sofort zur Abstimmung kommen.

 

Wer für dieses Geschäftsstück ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung der ÖVP, SPÖ und der GRÜNEN fest. Damit ist der Antrag mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen zur Postnummer 3. Das ist eine Subvention an verschiedene Sportorganisationen und sonstige Institutionen.

 

Ich bitte abermals den Herrn Berichterstatter, Herrn GR Mag Reindl, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Mag Thomas Reindl: Bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Aigner. Bitte sehr.

 

GR Dr Wolfgang Aigner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Wir stimmen natürlich den Sportförderungen an die Vereine zu. Wir haben aber einen Antrag eingebracht, der, glaube ich, ein ganz ein wichtiges Anliegen im Zusammenhang mit der Sportförderung in dieser Stadt thematisiert, nämlich die Erstellung eines jährlichen Sportberichtes.

 

Die Stadt Wien gibt da verdientermaßen sehr viel Geld für die Sportförderung aus. Wir haben das im letzten Rechnungsabschluss, der uns für das Jahr 2004 vorliegt, erhoben. Es sind über 10 Millionen EUR. Es gibt eine relativ häufige Abfolge von Basissubventionen und von Projektförderungen. In so gut wie jedem Gemeinderatsausschuss für Jugend, Schule, Bildung und Sport gibt es Sportakten, nur gibt es keine Zusammenschau dessen, was mit diesem Geld in den Verbänden, Vereinen et cetera passiert. Es gibt auch keinen Plan, in welcher Weise die Sportstätten in Zukunft gestaltet werden, wie sie erhalten werden sollen et cetera und ich glaube, dieses Fehlen eines Berichts kommt der großen Bedeutung, die der Breitensport in unserer Stadt hat und haben sollte, auch nicht nach. Es ist einfach auch für die Gemeinderäte, die hier über die Ausgewogenheit und Angemessenheit der Mittel urteilen sollen, wichtig zu wissen, was mit dem Geld geschieht. Wir sind uns eigentlich sicher, dass die Sportverbände und Sportvereine sowieso ihre internen Rechenschaftsberichte haben. Aber ich

 

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