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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 108

 

(Beginn um 9.00 Uhr.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die Sitzung des Gemeinderats ist eröffnet.

 

Entschuldigt sind Herr GR Dipl Ing Al-Rawi, Frau GRin Matzka-Dojder, Herr GR Mag Reindl und Frau GRin Yilmaz.

 

Wir kommen nun zur Fragestunde.

 

Die 1. Anfrage (FSP - 02440-2006/0001 - KVP/GM) wurde von Herrn GR Mag Wolfgang Gerstl gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr gerichtet. (Im Zuge der Tempo 50-Diskussion zu Jahresbeginn haben Sie angekündigt, als Ausgleich eine "grüne Welle" auf den wichtigsten Durchzugs- und Ausfahrtsstraßen Wiens einzuführen. Die Klagen von Verkehrsteilnehmern und -experten sind größer als je zuvor. Wann werden Sie die "grünen Wellen" konsequent umsetzen?)

 

Wenn die Kollegen vielleicht ein bisschen leiser wären, dann könnte ich dem Herrn Stadtrat das Wort erteilen. - Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Herr Gemeinderat!

 

Wir haben im Zusammenhang mit der Temporeduktion auf 50 Stundenkilometer in Wien sämtliche betroffenen Straßenzüge in Wien überprüft und die Korrelierung der grünen Welle an die Geschwindigkeit angepasst.

 

Wir haben diese Anpassungen in folgenden Straßenzügen vorgenommen:

 

13./14. Bezirk: Wientalstraße im Abschnitt Stampferbrücke bis Kennedybrücke,

 

10. und 23. Bezirk: Triester Straße im Abschnitt Wiedner Hauptstraße bis Altmannsdorfer Straße,

 

22. Bezirk: Wagramer Straße von Erzherzog-Karl-Straße bis Reichsbrücke,

 

22. Bezirk: Donaustadtstraße von Abfahrt A 23 bis Lange Allee,

 

20. Bezirk: Adalbert-Stifter-Straße von Floridsdorfer Brücke bis Donaukanal,

 

10. Bezirk: Grenzackerstraße vom Verteilerkreis Favoriten bis Laxenburger Straße,

 

21. Bezirk: Prager Straße von Rußbergstraße bis Einzingergasse.

 

Weiters haben wir mit den Autofahrerorganisationen ARBÖ und ÖAMTC plus den Experten der Wiener Linien, den Experten natürlich meines Ressorts und der Polizei die Überprüfung weiterer wichtiger Straßenzüge veranlasst, um die grünen Wellen zu optimieren.

 

Diese Optimierung ist mittlerweile in folgenden Straßenzügen erfolgt:

 

3. Bezirk: Erdberger Lände von Wassergasse bis Stadionbrücke,

 

1. Bezirk: Ringstraße von Kärntner Ring bis Stadiongasse,

 

1. und 4. Bezirk: Lothringerstraße im Bereich Kunstplatz Karlsplatz,

 

1. und 3. Bezirk: Lothringerstraße am Heumarkt vom Schwarzenbergplatz bis zur großen Ungarbrücke und

 

2. Bezirk: In der Unteren Donaustraße von Franzensbrücke bis Aspernbrückenstraße.

 

Darüber hinaus ist diese Arbeitsgruppe mit den Autofahrerklubs und den Wiener Linien weiterhin aktiv. Es sind eine Fülle von weiteren Straßenzügen im Hinblick auf die Gestaltung der grünen Welle in Bearbeitung und werden im Laufe dieses Jahres noch umgestellt werden.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die 1. Zusatzfrage, Herr Mag Gerstl.

 

GR Mag Wolfgang Gerstl (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Stadtrat!

 

Danke für die Mitteilung über die Einleitung der Optimierungen auf den einzelnen Straßenstücken.

 

Meine Frage geht nun aber in die Richtung, die Autofahrerorganisationen sagen, dass eine gesamte Liste von Straßenzügen, die sie eingebracht haben, bis heute noch nicht auf die grüne Welle umgestellt ist. Mir liegt eine Liste, und die ist auf den Homepages der jeweiligen Autofahrerorganisationen auch abrufbar, von über 60 Straßenstücken in Wien vor, auf denen die grüne Welle bis heute nicht eingerichtet ist. Das sind so bedeutende Straßen wie Erzherzog-Karl-Straße, Wienerbergstraße, Altmannsdorfer Straße, Wattgasse, Brünner Straße, Süßenbrunner Hauptstraße et cetera. Es würde wahrscheinlich zu weit gehen, wenn ich jetzt alle 60 aufzählen würde, da würde ich zu viel Zeit für diese Fragestunde in Anspruch nehmen.

 

Herr Stadtrat, sind Sie bereit, diese Liste, die von den Autofahrerorganisationen nun vorliegt, mit ihnen noch einmal durchzugehen und auch auf diesen Straßenstücken die grüne Welle in Zukunft einzuführen?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Herr Gemeinderat!

 

Ich verstehe schon, dass es schwierig ist, bei den manchmal herrschenden Nebendiskussionen in diesem Raum den Antworten zuzuhören. Ich habe das gerade vorhin mit Ja beantwortet.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die 2. Zusatzfrage, Herr GR Mahdalik.

 

GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Die Antwort wird wahrscheinlich auch kurz und bündig bei Ihnen Ja heißen. Der Kollege Gerstl hat die Frage schon gestreift, die ich jetzt stellen möchte, und zwar betrifft es die Erzherzog-Karl-Straße im 22. Bezirk, die eine ganz wichtige Einfallstraße ist, erstens für den 22. Bezirk als auch für das Marchfeld. Seit sieben Jahren probieren wir auch vom Bezirk her, eine grüne Welle zu erreichen. Viele Anträge in der Bezirksvertretung haben nichts gefruchtet. Ich habe in den letzten Tagen auch mehrmals die Straße befahren, ich habe es heute in der Früh wieder probiert. Es war natürlich in den Verkehrsspitzenzeiten, da ist es eine andere Situation, aber man kann auch zu allen anderen Tageszeiten dort fahren. Man fährt von einer Ampel zur nächsten und dort ist Rot.

 

Daher die Frage: Wann wird aus Ihrer Sicht die Erzherzog-Karl-Straße eine grüne Welle haben?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Herr Gemeinderat!

 

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