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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 108

 

Wo gibt es die? (GR Dr Matthias Tschirf: Es geht ja auch der Kopietz hin!) Ebinger und Kopietz und der Michi Ludwig! (Allgemeine Heiterkeit.) Wahrscheinlich ist es das. Bitte, vielleicht schaue ich heuer wieder vorbei, um die Statistik noch weiter in die Höhe zu treiben! (Heiterkeit bei der FPÖ, ÖVP und den GRÜNEN.) Zustimmen tue ich jedenfalls nicht. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Ringler. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich bin dem Kollegen Ebinger sehr dankbar für seinen aufdeckerischen Zug, hier klarzumachen, wie viele Besucherinnen und Besucher wir haben. Aber vielleicht liegt es ja auch daran, dass der Herr Professor seinen Professortitel ja nicht als Mathematik-Professor bekommen hat (Heiterkeit bei den GRÜNEN, der ÖVP und der FPÖ.) und insofern... (Beifall bei den GRÜNEN und bei der ÖVP.) Und insofern könnte sich das mit der Verwirrung der Zahlen ja quasi mit den Grenzen des menschlichen Irrtums einfach erklären lassen.

 

Warum wir aber dieses Jahr so wie jedes Jahr doch wieder über Subventionen wie jene für das Donauinselfest reden müssen, ist, weil es ein Problem damit gibt, dass dieses Fest nicht nur ein schönes Fest ist - das ist, glaube ich, unbestritten -, sondern weil es hier ja auch, wenn man so will, um ein Stück verdeckte Parteienfinanzierung geht. So wie im Übrigen auch bei einer ganzen Reihe von anderen Subventionen, die wir heute auf der Tagesordnung haben, nämlich wenn es um das Stadtfest der ÖVP geht oder auch um den Verein Stadtforum, bei dem der Unterzeichner des Subventionsansuchens der Herr ÖVP-Landesgeschäftsführer Walter ist. Also da gibt es eine ganze Reihe von Ansuchen. In Summe sind das immerhin mindestens 3,22 Millionen EUR, 45 Millionen ATS, die jedes Jahr - wahrscheinlich würden uns auch noch ein paar andere Subventionen einfallen - in die verdeckte Subventionierung von Feierlichkeiten und Veranstaltungen von Vereinen der SPÖ und ÖVP fließen.

 

Wir bestreiten gar nicht, dass da auch gute Dinge passieren, dass ein Stadtfest ganz interessant sein kann, dass vielleicht auch lustige Künstler auftreten, dass sich dort Menschen amüsieren. Aber wir fragen uns sehr, sehr ernsthaft, warum es notwendig ist, dass diese Veranstaltungen unter dem Banner von Parteien stattfinden, dass sie klar und eindeutig für die Bewerbung der politischen Parteien verwendet werden und dass auf diesem Wege Kultursubventionen dazu verwendet werden, Parteien zu bewerben. Wir halten das für äußerst problematisch. In anderen Fällen, kann ich mich erinnern, haben wir das auch gemeinsam mit der SPÖ in anderen Bundesländern kritisiert, wenn man das Gefühl hat, hier werden Kultursubventionen dazu verwendet, um zum Beispiel die Ehre des Herrn Lhptm Haider an die Wand zu malen und Ähnliches mehr. Das ist eine hochproblematische Vorgehensweise, die in diesem Land leider eine gewisse Tradition hat, die wir für problematisch halten und die wir ablehnen. Nicht weil wir die Feste als solche ablehnen, sondern weil wir der Meinung sind, dass Kultursubventionen nicht dazu sind, Werbung für Parteien zu machen. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dampier. Ich erteile es ihm.

 

GR Karl Dampier (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Subventionsantrag unter anderem auch für das 23. Donauinselfest, das Donauinselfest 2006. Ehe ich dazu von mir aus ein paar positive Aspekte bringe und damit auch die Begründung liefern möchte, warum ich und meine Fraktion dem ruhigen Gewissens zustimmen können, möchte ich auf die Wortmeldungen meiner Vorgänger kurz eingehen.

 

Herr Kollege Ebinger, ich verrate Ihnen jetzt ein Geheimnis, das vielleicht nicht ganz so viele wissen: Wir befinden uns ausnahmsweise in gleicher oder guter Gesellschaft. Sie haben für den 1. Mai ein Zeltfest eingereicht. Die Donauinselkommission unter dem Vorsitz vom Baudirektor - Verwaltungstätigkeit dafür macht meines Wissens der Wiener Hafen - hat das abgelehnt. Die SPÖ hat für den 1. Mai auch ein solches Fest eingereicht und es wurde auch abgelehnt! Das sollen Sie auch wissen, solche Dinge gibt es. (Aufregung bei GR Kurth-Bodo Blind.) Wer sich mit dem Donauinselfest oder mit der Donauinsel nicht nur oberflächlich befasst, wenn hier ein Geschäftsstück vorliegt, sondern auch dazwischen, der kann dann halt solche Dinge auch verstehen.

 

Die Besucherzahlen können Sie hin- und herdrehen wie Sie wollen. Nach gezählten Besuchen, nach Anzahl der Besucher überhaupt. Einigen wir uns darauf, es sind sehr, sehr, sehr viele und es ist einfach das größte Open-Air-Festival und es ist auch das friedlichste. Das haben Sie dankenswerterweise ja auch erwähnt. (Aufregung bei GRin Mag Marie Ringler.) Nicht nervös werden, zu Ihnen habe ich gar nicht sehr viel zu sagen, außer dass das Wiener Kulturservice, Frau Kollegin - Ihnen fehlen ja die wirklichen Argumente, sonst hätten Sie da mehr gesagt und würden jetzt nicht hereinschreien -, ein Verein ist, der gute Arbeit leistet. Jawohl, da sind auch Sozialdemokraten am Werk. Und er sucht ordnungsgemäß um Subventionen an und bekommt sie auch. Warum? Weil gute Arbeit geleistet wird. (Aufregung bei den GRÜNEN. - Beifall bei der SPÖ.)

 

Das Donauinselfest ist für die Kulturstadt Wien - und das steht ja außer Zweifel und wird in den Medien auch berichtet - geradezu das Beispiel für das vielfältige Kulturleben der Stadt und genau das wollen die Wienerinnen und Wiener. Die wollen nicht nur Hochkultur, die wollen nicht alleine die gute Bezirkskultur, die wir auch haben, die wollen auch solche Events und das ist gut so.

 

Einigen wir uns, also ich bin zumindest der Meinung, ich glaube jetzt einmal die 3 Millionen Besucher. Und wenn man das jetzt genau analysiert, findet man natürlich nicht nur künstlerisch Wertvolles, sondern auch Wirtschaftliches und auf das alles möchte ich jetzt dann kurz eingehen.

 

Wenn 67 Prozent der Besucher aus Wien kommen,

 

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