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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 105 von 108

 

wenigstens, wo Sie es wiederholt haben! Aber dass zum Beispiel einer, der ein Bier trinkt, gefährdeter sei als einer, der zum Beispiel eine Droge, nämlich Cannabis, konsumiert, erscheint mir in Wahrheit mehr als kühn! Aber so ist das eben bei Ihnen GRÜNEN, Sie versuchen, eine Droge, damit meine ich zum Beispiel den Alkohol, gegen eine andere, wie zum Beispiel Hasch, auszuspielen! Alkohol ist genauso gefährlich wie eine Droge! (StR David Ellensohn: Er ist eine Droge!) Es ist eine Droge. Darum sage ich ja, es ist auch eine Droge, spätestens dann, wenn es zur Sucht wird!

 

Hören Sie jetzt zu! Das ist ganz wichtig für Sie! (Heiterkeit bei den GRÜNEN. - GRin Mag Maria Vassilakou: Wir hängen an Ihren Lippen!) Nicht immer mit jemand anderem tratschen! Ich möchte Ihnen nur sagen, dass man eine Droge gegen die andere Droge ausspielt, damit man die eine freibekommt, ist nicht in Ordnung! (GRin Mag Maria Vassilakou: Wer sagt denn so etwas?) Sie sagen ja das! (GRin Mag Maria Vassilakou: Das stimmt doch nicht!) Nicht? Aber die Wiener Grünen haben neben Ellensohn noch eine langjährige Gemeinderätin in ihren Reihen, die zum Beispiel eine Affinität für Drogenfreigabe hat und das Gläschen Wein mit dem Joint gleichsetzt. (StR David Ellensohn: Wer soll das sein?) Die Frau Susanne Jerusalem. Das haben Sie auch gesagt, nicht? (Beifall bei der FPÖ. - Aufregung und Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender Dr GR Wolfgang Ulm (unterbrechend): Sehr verehrte Damen und Herren, darf ich bitten, den Geräuschpegel ein bisschen zu senken. Es ist zwar schon fortgeschrittene Stunde, aber ich würde ersuchen, den Herrn Redner seine Ausführungen machen zu lassen.

 

GR David Lasar (fortsetzend): Das sind die Tatsachen! Die sind ganz wichtig, damit man einmal weiß, was die GRÜNEN von sich geben! Der Genuss eines Joints, wozu ich sagen möchte, das ist eine illegale Droge, kann nicht anders behandelt werden als das berühmte Gläschen Wein, sagt Ihre Frau Jerusalem! Sie haben nur das Glück, Frau Jerusalem, dass Sie in Wahrheit von den Medien hier geschützt werden, weil wenn man das in der Öffentlichkeit bringt, dann gute Nacht! Das sage ich Ihnen nur dazu! (Beifall bei der FPÖ. - GR Mag Rüdiger Maresch: Na dann, gute Nacht!)

 

Diese Haltung Hand in Hand mit den abstrusen Forderungen in Ihrer Drogenpolitik, wie auch die Forderung zum Beispiel nach einem Spritzenausgabeautomaten, bereiten den Boden zu einem Drogenmissbrauch und bekämpfen ihn in keiner Weise! (GR Mag Rüdiger Maresch: Wer sagt das? Sagt das die FPÖ oder wer sonst?) - Das sage ich Ihnen! Wenn die benützten Spritzen dann zum Beispiel überall herumliegen, dass sich Kinder oder auch Haustiere infizieren können, brauche ich, glaube ich, Ihnen nicht dazuzusagen! Das sollten Sie auch einmal wissen! (GR Mag Rüdiger Maresch: Ein drogensüchtiger Hund!) Man hat bei Ihnen den Eindruck, diese Forderungen resultieren daher, dass Sie nur Ihre eigene Klientel bedienen wollen! Dazu passen auch die zahlreichen Hanfshops, wo man Cannabispflanzen oder Meskalinkakteen mit der Auflage "nur für botanische Zwecke" ganz offiziell kaufen kann. (GR Mag Rüdiger Maresch: Ich habe daheim ein drogensüchtiges Krokodil!) - Sind Sie jetzt fertig? Dann sagen Sie ihm, er soll eine Ruhe geben, weil das muss ich mir auch nicht bieten lassen! - Mit diesen Drogenstützpunkten, die Sie geschickt als Suchtgiftrettung tarnen, kann man den ersten Einstieg in eine Suchtkarriere unbehelligt beginnen. Ich sage Ihnen, wer nicht aktiv gegen Drogenmissbrauch auftritt, macht sich mitschuldig am Leid und an der Not von Suchtkranken und deren Angehörigen! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Von den GRÜNEN bin ich mittlerweile schon einiges gewohnt, aber dass ein Drogenkoordinator auch auf den Spuren der Verharmlosungen ungestraft wandeln kann, macht es umso bedauerlicher. Auch er will Drogen aus dem Suchtgiftgesetz ausklammern und bekommt dafür noch Millionen an Steuergeld, jenes Geld, das in Wahrheit zur Bekämpfung des Suchtgiftmissbrauches herhalten sollte. Was mit solchen Haltungen, Forderungen und Zielsetzungen erreicht wird, ist, dass insbesondere Jugendliche einer Einstiegsdroge geopfert werden und, wenn überhaupt, nur mehr in der Kriminalstatistik als Opfer aufscheinen. Dieser Seite an Verharmlosung und in solcher Art im Konsum und Handeln bestärkten Süchtigen und Händlern stehen die Jugendlichen gegenüber. Eigentlich kann man zu denen in Wahrheit gar nicht Süchtige sagen, das sind für mich alles noch Kinder.

 

Man sieht beim Rainhard Fendrich oder Tony Wegas oder wie sie noch alle heißen, bestärkt wollen sie in Wahrheit sein, cool wollen sie sein, in der Poleposition wollen sie sein, aber sie haben nicht mehr den Halt in ihren Familien. Die Inhalte, die mit Drogenkonsum einhergehen und die das Leben angeblich schöner, interessanter, glücklicher oder unkomplizierter machen, schaffen in Wahrheit genau das Gegenteil. Sie implizieren nicht zuletzt mangelndes Problemlösungsbewusstsein. Man braucht auf diese Art und Weise nicht mehr an sich zu arbeiten, seine Persönlichkeit zu formen oder ein Zukunftskonzept zu erstellen. Es ist viel leichter zu flüchten, sich der Realität zu entziehen. (GR Mag Rüdiger Maresch: Wer hat Ihnen die Rede geschrieben? - GR Harry Kopietz: Der Blind! - Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Gerade wenn es nachher noch viel schlimmer wird als vorher.

 

Herwig Scholz zum Beispiel, ein Drogenexperte und Leiter der Neurologie des Landeskrankenhauses Villach und des Krankenhauses de la Tour bei Treffen sagt ganz deutlich, und da werde ich Ihnen noch einiges vorlesen: „So harmlos wie Cannabis gerne dargestellt wird, ist es sicher nicht. Es ist eine Substanz, die zu psychotischen Symptomen führen kann. Es wurden bei Konsumenten Halluzinationen und Wahnvorstellungen beobachtet, bei anderen erhebliche Antriebslosigkeit. Von einem Teil ist bekannt, dass sie erhebliche Gehirnschäden aufweisen." Auf die Frage, ob Cannabis eine Einstiegsdroge ist, antwortete er: „Ich kenne keinen Heroinabhängigen, der nicht anfangs auch Cannabis geraucht hat." - (GR Mag Rüdiger Maresch: Und der vorher gesoffen hat!) – „Zwar gibt es bei einem Entzug leichte körperliche Probleme, in

 

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