«  1 

 

Gemeinderat, 10. Sitzung vom 26.06.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 4

 

Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 03128-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend die Verlängerung der U4 nach Auhof, wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 03129-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Matthias Tschirf, Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend Offenlegung der langfristigen Exklusivverträge der Firma GEWISTA mit der Stadt Wien bzw Wiener Linien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 03130-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend die verkehrstechnischen Vorbereitungen für die Europameisterschaft 2008, wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 03131-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dr Wolfgang Aigner, betreffend die Intervallverkürzung auf der S45, wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 03132-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Kathrin Gaal, Mag Andreas Schieder und Kurth-Bodo Blind, betreffend Schutz der Steinhofgründe, wird angenommen.

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Renate Brauner

 

5. (02485-2006/0001-GGS; P 2) Jahresabschluss der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" für das Jahr 2005 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales abgeführt.)

 

(PGL - 03113-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend Versorgung von Kindern mit Adipositas, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 03114-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend Bekämpfung der Korruption im KAV, wird abgelehnt.

 

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

 

6. (02348-2006/0001-GWS; P 3) Jahresabschluss der Unternehmung "Stadt Wien – Wiener Wohnen" für das Jahr 2005 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung abgeführt.)

 

(PGL - 03133-2006/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Henriette FRANK, Johann Herzog und Dr Herbert Madejski, betreffend Verdoppelung der Wartezeit für eine Gemeindewohnung, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

Berichterstatter: GR Mag Harald STEFAN

 

7. (02816-2006/0001-MDSALTG; P 4) Gemäß § 73 (7) WStV wird der Tätigkeitsbericht des Kontrollamts der Stadt Wien über das Geschäftsjahr 2005 zur Kenntnis genommen.

 

(Redner: Die GRe Mag Waltraut Antonov, Günter Kenesei und Mag Thomas Reindl.)

 

(Schluss um 19.45 Uhr.)

 

«  1