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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 10

 

Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

24. (02670-2006/0001-GWS; P 89) 1) Der Verkauf des neuen Grundstückes 627/20 in EZ neu, KatG Inzersdorf Stadt an die VCG Immobilienbesitz GmbH und

 

2) die Einräumung eines Servitutes an den neuen Grundstücken 624/32, ./33, ./34, ./35, ./36, ./37, ./38, ./39, 627/117, ./118, ./119, ./120 und ./121, alle in EZ neu und an den neuen Grundstücken 624/25, ./26, ./29 und 627/36, in öG EZ 2243, beide KatG Inzersdorf Stadt zu Gunsten der VCG Immobilienbesitz GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 22. Mai 2006, Zl: MA 69-3-T-10/31/01, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(Redner: Die GRe Henriette FRANK und Dkfm Dr Ernst Maurer.)

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

25. (02756-2006/0001-GIF; P 14) Gemäß § 88 (1) lit b WStV wird die in der vorgelegten Beilage enthaltene Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2006 genehmigt. (Beilage Nr 134/06)

 

(Redner: Die GRe Johann Herzog und Mag Alev Korun.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

26. (02600-2006/0001-GIF; P 15) Die Subventionen an den Verein Integrationshaus für Sprachkurse für Frauen an Schulen im Rahmen von "Eltern & Schule" für die Jahre 2006 und 2007 in der Gesamthöhe von 153 600 EUR für

2006	61 440 EUR
2007	92 160 EUR

werden genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 61 440 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

Die Subvention an den Verein Integrationshaus für Interkultur – Tandem: Projektarbeit mit Jugendlichen in der Höhe von 7 498 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02629-2006/0001-GIF; P 19) Die Subvention an den Verein Sozial Global TERRA – Beratungszentrum für ältere MigrantInnen in der Höhe von 170 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02632-2006/0001-GIF; P 21) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Maßnahmen zur Förderung von niederschwelligen Deutsch- und Alphabetisierungskursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 100 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann pro Kursmaßnahme ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden.

 

(02633-2006/0001-GIF; P 22) Die Subvention an den Verein UKI, Unterstützungskomitee zur Integration von AusländerInnen in der Höhe von 26 750 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02661-2006/0001-GIF; P 23) Die Subvention an den Verein Afrikanische Frauenorganisation in der Höhe von 17 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02664-2006/0001-GIF; P 25) Die Subvention an den Verein Helping Hands in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02693-2006/0001-GIF; P 26) Die Subvention an den Verein "Orient Express" in der Höhe von 40 500 EUR für Frauenberatungsstelle und Kurszentrum und 8 350 EUR für Alphabetisierungskurs und Basisdeutschkurs für Sozialhilfeempfängerinnen, insgesamt 48 850 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02534-2006/0001-GIF; P 27) Dem "Verein Orient Express – Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen" wird für das Jahr 2006 eine Subvention in Höhe von 77 245 EUR gewährt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRinnen Mag Alev Korun und Mag Sirvan Ekici.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

27. (02766-2006/0001-GKU; P 52) Die Subvention an den Kunstverein Wien für die in den Jahren 2006 und 2007 für die "Valie Export Ausstellung in Moskau" anfallenden Kosten in der Höhe von 199 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2006 in der Höhe von 145 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben. Für die Bedeckung der Förderung im Jahr 2007 in der Höhe von 44 900 EUR ist im Voranschlag 2007 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

28. (02768-2006/0001-GKU; P 53) Die Subvention "Wien gemeinsam leben" an den Verein Stadtimpuls wird im Jahr 2006 in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder und Dr Michael LUDWIG.)

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

29. (02606-2006/0001-GKU; P 55) Ein erster Rahmenbetrag für Jahressubventionen und Projektzuschüsse für diverse Theater und Gruppen wird im Jahr 2007 in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2007 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

30. (02558-2006/0001-GJS; P 28) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Bietergemeinschaft "Europaforum Wien & ecoplus & Regionalmanagement Burgenland", 6, Rahlgasse 3/2, auf Grund des vorgelegten Angebotes vom 28. April 2006 auf Basis des durchgeführten Verhandlungsverfahrens einen entsprechenden Vertrag mit Gesamtkosten in der Höhe von 858 880 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer

 

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