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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 14 von 83

 

Ich weiß das natürlich ganz besonders von meinem eigenen Bereich, wo wir vor allem im Bereich der Spitäler und Einrichtungen der MA 15, der Gesundheitsbehörde, eigentlich schon sehr gut mit unserer Barrierefreiheit sind. Aber in einigen eigenen Bereichen - und wenn ich es jetzt richtig in Erinnerung habe, so sind das vor allem unsere Krankenpflegeschulen - haben wir noch einiges an Veränderungsperspektiven, wo noch Verbesserungen zu machen sind und wo noch Verbesserungen vor uns liegen.

 

Genau dasselbe gilt auch für die Wiener Linien. Sie wissen, dass alle neuen Stationen, alle neuen Aufzüge, alle neuen U-Bahn-Stationen, alle neuen U-Bahnen, alle neuen Straßenbahnen, alle neuen Busse selbstverständlich behindertengerecht sind, dass das auch nur eine Maßnahme sein kann, die schrittweise vor sich geht, aber dass hier schon sehr, sehr viel weitergegangen ist und dass die zuständigen Kollegen und Kolleginnen sowohl in der Behindertenkommission, aber vor allem auch in der Landesregierung sehr bemüht sind, dass es möglichst rasch vor sich geht.

 

Natürlich ist generell der öffentliche Raum einer, der nicht nur im Interesse von Menschen mit Behinderungen barrierefrei zu gestalten ist. Ich darf nur an unsere Aktion “Frauen planen ihre Stadt“ erinnern, wo wir uns zum Beispiel auch Familien - ich sage nicht Frauen, sondern Männer und Frauen - mit Kinderwägen sehr genau angeschaut haben, wie denn die Barrierefreiheit ist und wo es einige sehr konkrete Ergebnisse gibt, wenn ich nur an den Aufzug denke, den es jetzt im 6. Bezirk gibt, wo sich unsere Bezirksvorsteherin Kaufmann da ja sehr persönlich dafür eingesetzt hat und im Volksmund, wenn ich das jetzt so richtig mitgekriegt habe, der Aufzug sogar nach ihr benannt wurde.

 

Aber auch hier ist natürlich nur eine schrittweise Veränderung möglich und dann, und das möchte ich schon noch dazu sagen, ist es auch öfter manchmal leider so, dass die Interessen der Menschen mit besonderen Bedürfnissen einander auch widersprechen. Also ich habe sehr oft Diskussionen, gerade wenn es um die Abschrägung von Gehsteigen geht, wo die Menschen mit Sehbehinderungen das ganz anders sehen als zum Beispiel Menschen, die in einem Rollstuhl sitzen, weil die wiederum Schwierigkeiten haben zu erkennen, wann sie dann auf die Straße kommen und wann sie vom Gehsteig runterkommen. Also ganz so einfach, dass man sagt, wir setzen das jetzt um, ist es nicht. Hier gibt es auch widerstrebende Interessen. Aber im Prinzip kann ich Ihnen versichern, dass wir da völlig in eine Richtung gehen und alle miteinander versuchen, so rasch wie möglich unsere Stadt möglichst barrierefrei zu machen.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke.

 

Frau GRin Praniess-Kastner bitte.

 

GRin Karin Praniess-Kastner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja, auch guten Morgen von mir, Frau Stadträtin.

 

Also grundsätzlich ist das Mobilitätskonzept ja sehr zu begrüßen. Vor allem liegt für mich ein Grund darin, dass es Menschen mit Behinderung die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel möglich macht, soweit es, wie meine Vorrednerin ausgeführt hat, derzeit möglich ist. Diese Sichtbarmachung der behinderten Menschen im öffentlichen Raum ist ja wieder ein sehr gutes Mittel, ein sehr positives Mittel zur Integration.

 

Meine ursprüngliche Frage hätte gelautet, welche nächsten Schritte es dazu gibt, weil ich denke, dieses gute Konzept ist so gut, dass es zum Ausweiten sein muss. Das wäre jetzt meine Frage an Sie gewesen, die Sie schon beantwortet haben, indem Sie gesagt haben, die nächsten Schritte werden gemeinsam besprochen. Das begrüße ich auch sehr.

 

Sie haben eine Reihe von Vorteilen aufgezählt, die dieses Projekt hat. Gibt es auch Nachteile, ist jetzt meine Frage und wie werden wir diese Nachteile vielleicht auch in gemeinsamer Besprechung überwinden können?

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte.

 

Amtsf StRin Mag Renate Brauner: Also wir haben bisher keine Beschwerden der Betroffenen, was für mich das Allerwichtigste ist. Die Träger sind mit dieser Regelung sehr glücklich, also in dem Fall ist es noch der Träger, aber es hat ja jetzt schon Vorbesprechungen mit anderen gegeben, die das natürlich mit Interesse verfolgen und die darüber sehr glücklich sind, weil sie natürlich, einmal ganz pragmatisch, eine Erhöhung des Tagsatzes bekommen und selbst Gestaltungsmöglichkeiten haben und dann natürlich auch wieder eine Motivation. Je mehr Menschen sie motivieren können, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, umso größer ist für den Träger auch der ökonomische Vorteil, was man auch nicht unterschätzen soll.

 

Von unserer Seite her ist es natürlich auch vernünftig, die Dinge möglichst dezentral zu organisieren und dass, als Nebenaspekt, zumindest bisher auch ökonomisch kein Nachteil festzustellen war, kränkt mich als Stadträtin, die ohnehin überall das Geld für Gesundheit und Soziales zusammenkratzt, auch nicht. Ich würde nicht sagen, es hat keine Nachteile, weil ich da den Mund zu voll nehmen würde, denn wir haben es jetzt zwar ein dreiviertel Jahr, aber man muss es sich sicher noch länger anschauen und in einem größeren Ausmaß. Aber bisher haben wir keine Nachteile festgestellt. Das ist auch der Grund, warum wir dieses Konzept zuerst auf alle Stationen von “Jugend am Werk“ ausweiten wollen und dann auf alle anderen Träger auch.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke. Somit ist die 4. Anfrage beantwortet. Wir kommen zur 5. (FSP - 04278-2006/0001 - KFP/GM), Frau GRin Frank an Herrn StR Faymann. (Innerhalb welchen Zeitrahmens werden gesundheitsschädigende Wohnungen [Schimmel, Bleirohre ...] von Wiener Wohnen in Wien saniert werden?)

 

Bitte.

 

Amtsf StR Werner Faymann: Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

In welchem Zeitraum gesundheitsschädigende Wohnungen - Schimmel, Bleirohre, et cetera - von Wiener Wohnen saniert werden, ist eine so allgemeine Frage, dass Sie wahrscheinlich jetzt nicht damit rechnen, dass ich Ihnen einfach so eine erfundene Zahl sage, sondern

 

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