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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 6

 

(PGL - 05354-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Selbsthilfegruppen in Wien.

 

(PGL - 05355-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Evaluierung des Wilhelminenspitals.

 

(PGL - 05356-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Pflegeversorgung in Wien.

 

(PGL - 05357-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend sanitätsbehördliche Betriebsbewilligungen für das AKH.

 

(PGL - 05358-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Kosten für Pflegeplatz in den Pflegeheimen und Geriatriezentren des KAV.

 

(PGL - 05359-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend barrierefreier Zugang zu öffentlichen Gebäuden.

 

(PGL - 05360-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Entschädigung von Pflegemängeln in Pflegeheimen.

 

(PGL - 05361-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Norbert WALTER, MAS an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend die Wohnhausanlage in der Breitenfurter Straße 450-454.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 5:

 

(PGL - 05330-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Anton Mahdalik, Mag Wolfgang Jung, Rudolf Stark und Mag Dietbert Kowarik, betreffend Finanzierung notwendiger Adaptierungsarbeiten am Eßlinger Fußballplatz, wird den GRAen für Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 05331-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend Errichtung eines Besucherzentrums im Wiener Rathaus, wird dem Bürgermeister und dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 05332-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Ingrid Korosec, Mag Barbara Feldmann und Mag Sirvan Ekici, betreffend Erarbeitung einer Studie über die Beweggründe von Abtreibungen, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 05333-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner, betreffend Krankenversicherung für Sozialhilfebezieher, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 05334-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag des GR Norbert WALTER, MAS, betreffend eine Stärkung Wiener landwirtschaftlicher Erzeugnisse in Großküchen im Einflussbereich der Stadt Wien, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 05335-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Norbert WALTER, MAS und Dr Wolfgang Ulm, betreffend die Aufstockung und Erweiterung der Förderung für einbruchshemmende Wohnungseingangstüren, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Günther Reiter feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(04737-2006/0001-GIF; P 1) Die Änderung des Kollektivvertrages für die Forstarbeiter der Gemeinde Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(04730-2006/0001-GIF; P 5) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Simmering in der Höhe von 12 570 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(04731-2006/0001-GIF; P 6) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Brigittenau in der Höhe von 21 856 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(04423-2006/0001-GJS; P 9) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2006 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Eissportklub Engelmann für die Durchführung des Hellmut Seibt Memorial 2007	10 000 EUR
2)	EHC Vienna Flyers für die Durchführung diverser Projekte (Ligenteilnahme, Jugendprojekte, usw)	15 000 EUR
3)	ASKÖ-LV Wien für den Ankauf eines Traktors	25 000 EUR
4)	Sportunion Wien für den Ankauf eines Traktors mit Schneefräsenaufsatz für die SA 12, Hervicusgasse	25 000 EUR
5)	ASKÖ-LV Wien für die Generalsanierung der Innenbeleuchtung und Herstellung der Betriebssicherheit im Bereich der Wasserleitungen und Sanitäreinrichtungen auf diversen Sportanlagen	50 000 EUR
	Gesamt	125 000 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 125 000 EUR sind im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 (25 000 EUR) und 777 (100 000 EUR) bedeckt.

 

(04486-2006/0001-GKU; P 12) Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde im Jahr 2007 für das Frühlingsfestival in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung von 240 000 EUR im Jahr

 

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